Beschäftigung, Soziales und Integration

Aktuelles 16/12/2010

Mehr tun gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Eine neue Strategie soll 20 Millionen Menschen aus der Armut befreien - eines der Ziele der EU für 2020.

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Mehr als 80 Millionen Menschen in der EU sind von Armut bedroht, und die Wirtschaftskrise hat das Problem noch verschärft: Am schwersten betroffen sind die sozial Schwächsten. Wenn die EU ihr Ziel für 2020 erreichen soll, muss jetzt gehandelt werden.

Die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung wird neue Vorgehensweisen unterstützen und Regierungen und anderen Akteuren dabei helfen, wirksamere und innovative Methoden zur Bekämpfung der Armut zu entwickeln.

Obwohl die Bekämpfung der Armut hauptsächlich den einzelnen Mitgliedsländern obliegt, haben EU-weite Ziele und Konzepte dazu beigetragen, dass die Politik der einzelnen Länder in Bereichen wie Kinderarmut und Obdachlosigkeit nun erste Erfolge zeigt.

Jetzt will die Kommission sozialpolitische Innovationen fördern und in kleinen Pilotprojekten mögliche neue Strategien oder Reformen bewerten. Die EU-Länder sollen voneinander lernen und die Wirksamkeit ihrer Sozialpolitik durch Feinabstimmung erhöhen.

Für die kommenden Jahre (vor allem 2011 und 2012) sind bereits zahlreiche Initiativen geplant, darunter Koordinierung freiwilliger Strategien, Informationsaustausch, neue Rechtsvorschriften und Projektförderung. Spezielle Maßnahmen werden den am meisten gefährdeten Gruppen gelten, wie jungen Leuten, Menschen mit Behinderungen und Minderheiten wie den Roma.

Bekämpfung der Armut bedeutet nicht unbedingt höhere Ausgaben, denn ein wichtiges Reformziel ist mehr Effizienz. Indem sie den Schwerpunkt auf soziale Innovation und neue Ansatzweisen legt, sollte die EU zusammen mit ihren Mitgliedsländern herausfinden können, wo sich die Mittel am wirkungsvollsten einsetzen lassen.

Diese Initiativen kennzeichnen den Beginn einer neuen Phase in der EU-Förderung der sozialen Eingliederung. Sie können dabei auf dem vom Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010 erzeugten politischen Willen aufbauen.

Diese einjährige Kampagne mit ihren mehr als 700 Projekten in 29 Ländern hat alle Bereiche der Gesellschaft mobilisiert und dazu beigetragen, dass sich das Thema Armut weiterhin ganz oben auf der politischen Tagesordnung befindet.

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