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Beschäftigungsausschuss

Der Beschäftigungsausschuss (Employment Committee – EMCO) wurde mit einem Beschluss des Rates von 2000 auf der Grundlage von Artikel 150 des AEUV eingesetzt. Er arbeitet innerhalb des politischen Rahmens der europäischen Beschäftigungsstrategie.

Der Beschäftigungsausschuss ist der wichtigste beratende Ausschuss für die Fachminister im Rat „Beschäftigung und Soziales“ (EPSCO) im Beschäftigungsbereich (Liste der EMCO-Mitglieder).

Der Ausschuss tagt regelmäßig und berät sich regelmäßig mit den europäischen Sozialpartnern (Gewerkschaften und Arbeitgeber). Auch mit anderen Fachausschüssen des Rates (insbesondere mit den Ausschüssen für Wirtschaftspolitik, Sozialschutz und Bildung) berät er regelmäßig über gemeinsame Anliegen.

Der Beschäftigungsausschuss hat zwei Untergruppen:

  • Die Gruppe für politische Analyse unterstützt die Arbeit und die Debatten des Ausschusses durch fachlich fundierte Beratung.
  • Die Indikatorengruppe leistet technische Arbeit bezüglich der zur Überwachung der EU-Beschäftigungsstrategie benötigten Indikatoren.

Europäisches Semester

Hauptaufgabe des EMCO ist die Beratung der zuständigen Minister zum Europäischen Semester. Der Ausschuss

Multilaterale Überwachung

Seit 2011 leistet der Beschäftigungsausschuss Pionierarbeit bei der Überwachung der Fortschritte der Mitgliedsländer bei der Umsetzung von Reformen im Rahmen des Europäischen Semesters und der Verwirklichung der Ziele von Europa 2020. Diese multilaterale Überwachung stützt sich auf eine Reihe von Instrumenten:

  • Anhand des auf vereinbarten Indikatoren beruhenden gemeinsamen Bewertungsrahmens wird die Leistung der Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der wichtigsten Europa-2020-Ziele gemessen. Ein gemeinsamer Vorschlag für den gemeinsamen Bewertungsrahmen wurde 2010 vorgelegt.
  • Der „Anzeiger für die Leistungen im Beschäftigungsbereich“ ist ein gemeinsamer Bericht der Kommission und des Beschäftigungsausschusses, der Ergebnisse und Empfehlungen des gemeinsamen Bewertungsrahmens zusammenfasst und halbjährlich vom Rat angenommen wird (aktuelle Version: DE, EN, FR). Der Anzeiger enthält ferner ein Benchmarking-Instrument für den EU-weiten Leistungsvergleich.
  • Überprüfungen nationaler Reformen: Der Ausschuss überprüft politische Initiativen der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der in den länderspezifischen Empfehlungen oder dem Anzeiger für die Leistungen im Beschäftigungsbereich genannten Herausforderungen. Diese Überprüfungen sind insofern wichtig, als sie dem Beschäftigungsausschuss und den Mitgliedstaaten die Bewertung neuer Kommissionsvorschläge für länderspezifische Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters ermöglichen.

Jugendgarantie

Der Beschäftigungsausschuss spielt auch beim Monitoring der Umsetzung der Jugendgarantie eine wichtige Rolle, indem er die Fortschritte einzelner Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der Ziele der Garantie anhand eines Indikatorrahmens überprüft.

Sonstiges

  • Der Ausschuss nimmt am makroökonomischen Dialog (Köln-Prozess) teil und trägt dazu bei.
  • Der Ausschuss legt dem Rat auf Ersuchen der Ratspräsidentschaft oder auf eigene Initiative thematische Stellungnahmen vor oder erarbeitet Schlussfolgerungen des Rates. So hat der Rat beispielsweise im März 2015 vom Beschäftigungsausschuss vorbereitete Schlussfolgerungen zu integrativen Arbeitsmärkten verabschiedet.

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