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Beschäftigungsausschuss

In erster Linie berät der Beschäftigungsausschuss die im Rat „Beschäftigung und Soziales“ (EPSCO) vertretenen Fachminister über Folgemaßnahmen zum Europäischen Semester.

Wichtigste Arbeiten

Europäisches Semester (jährlich)

Sonstiges

Stärkere multilaterale Beaufsichtigung (Europäisches Semester)

Seit 2011 leistet der Beschäftigungsausschuss Pionierarbeit bei der Verstärkung der multilateralen Beaufsichtigung. Er beobachtet die Fortschritte der Mitgliedsländer bei der Umsetzung der in den länderspezifischen Empfehlungen angeratenen Reformen und bereitet die nächsten Empfehlungen vor, die dem Rat zur Annahme vorgelegt werden.

Neue Instrumente für die multilaterale Beaufsichtigung

  • Gemeinsamer Bewertungsrahmen – Analyse anhand gemeinsamer Indikatoren zur Messung der Leistungen der Mitgliedsländer bei der Verwirklichung der Europa-2020-Ziele.
  • Anzeiger für die Leistungen im Beschäftigungsbereich – Bericht der Kommission und des Beschäftigungsausschusses, der eine Zusammenfassung der Ergebnisse und Empfehlungen des gemeinsamen Bewertungsrahmens enthält, und halbjährlich vom Rat angenommen wird.
  • Benchmarking-Instrument für den Leistungsanzeiger im Beschäftigungsbereich. Veranschaulicht die Leistungen im EU-weiten Vergleich und weist Bestleistungen aus.
  • Thematische Überprüfungen – Peer Reviews der ausgehend von den länderspezifischen Empfehlungen durchgeführten nationalen Reformen. Es wird geprüft, inwiefern die Länder ihren Zusagen nachkommen. Wichtiges Instrument zur Unterstützung des Beschäftigungsausschusses bei der Erarbeitung der multilateralen Stellungnahme. Diese wird zur Bewertung der vorläufigen länderspezifischen Empfehlungen herangezogen, die die Kommission jedes Jahr vorschlägt.

Arbeitsweise

Der Ausschuss tagt in regelmäßigen Abständen, zuweilen unter Beteiligung von Gewerkschaften und Arbeitgebervertretern auf EU-Ebene.

Er trifft sich auch mit den entsprechenden Fachausschüssen des Rates (insbesondere mit den Ausschüssen für Wirtschaftspolitik, Sozialschutz und Bildung).

Er nimmt – auf fachlicher Ebene – am makroökonomischen Dialog (Köln-Prozess) teil.

Untergruppen des Ausschusses

  • Ad-hoc-Politikgruppe – unterstützt den Ausschuss bei der Förderung der Koordinierung nationaler Beschäftigungs- und Arbeitsmarktstrategien.
  • Indikatorengruppe – unterstützt den Ausschuss bei der Auswahl und Entwicklung von Indikatoren zur Beobachtung der Beschäftigungsstrategie und erstellt den Leistungsanzeiger sowie das Benchmarking.

Mitglieder

Mitglieder des Ausschusses

Mitglieder der Ad-hoc-Gruppe 

Mitglieder der Indikatorengruppe

Jedes EU-Land und die Kommission nominieren zwei Ausschussmitglieder. Für die Ad-hoc-Gruppe und die Indikatorengruppe benennt die Kommission jeweils ein Mitglied.

Mandat

Der Beschäftigungsausschuss wurde mit einem Beschluss des Rates von 2000 auf der Grundlage von Artikel 150 AEUV eingesetzt.

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