Im Zeitraum 2021-2027 dürfte die Kohäsionspolitik 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und das EU-BIP bis zum Ende des Jahrzehnts im Schnitt um 0,5 % und in einigen Mitgliedstaaten um bis zu 4 % steigern.
- 02 May 2023
Sie sorgt auch für viele gemeinsame öffentliche Güter zum greifbaren Vorteil der Menschen, Regionen und Städte in Europa. Das bestätigt der heute veröffentlichte Bericht zur kohäsionspolitischen Programmplanung 2021-2027.
Die Kohäsionspolitik investiert in diesem Zeitraum insgesamt 545 Mrd. EUR, davon 378 Mrd. EUR aus EU-Mitteln. Diese Investitionen dienen dauerhafter sozioökonomischer Konvergenz, dem territorialen Zusammenhalt, einem sozialen wie inklusiven Europa sowie einem reibungslosen wie fairen ökologischen und digitalen Wandel.
Ein intelligenteres und wettbewerbsfähigeres Europa
Die Kohäsionspolitik fördert tatkräftig Forschung und Innovation und will die digitale Kluft schließen. Das bedeutet für 83 000 Forscher/innen bessere Arbeitsbedingungen und für 725 000 Firmen die Förderung von intelligentem Wachstum.
Öffentliche Dienste (darunter 22 500 öffentliche Verwaltungen) werden modernisiert und digitalisiert — und auch die Digitalisierung von Betrieben wird unterstützt. Ferner wird in digitale Kompetenz und Infrastruktur, auch in Form von superschnellen Handy-Netzen und Breitband-Internet für 3,1 Millionen Haushalte, investiert.
Klimaneutrale Wirtschaft und krisenfesteres Europa
Grüne Investitionen in den Klimaschutz und in die Anpassung an den Klimawandel dienen den Zielen des europäischen Grünen Deals, die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2030 um mindestens 55 % zu senken und bis 2050 klimaneutral zu werden.
Zu diesem Zweck fördert die Kohäsionspolitik Projekte in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien, die zur Umsetzung zentraler Maßnahmen aus dem REPowerEU-Plan besonders wichtig sind. So dürften 32 Mio. m² öffentlicher Gebäude und 723 000 Haushalte von mehr Energieeffizienz profitieren — und 9 555 MW zusätzliche Kapazitäten aus erneuerbaren Energien eingespeist werden.
Zwecks Anpassung an den Klimawandel und zur Katastrophenvorsorge wird in 229 000 Hektar neue grüne Infrastruktur investiert.
Mit 1 230 km neuen bzw. modernisierten Straßenbahn- und U-Bahn-Linien und 12 200 km Radwegen wird auch etwas für eine nachhaltige städtische Mobilität getan.
Sauberes Wasser und bessere Kläranlagen für 16,4 Millionen Menschen — dank kohäsionspolitischer Investitionen.
Für einen gerechten Übergang
Die Kohäsionspolitik hilft den am stärksten unter dem Wandel leidenden Menschen und Regionen, damit niemand auf der Strecke bleibt.
Konkret werden knapp 39 000 Betriebe beim Übergang unterstützt. Insbesondere profitieren 5 000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) von Investitionen in neue Kompetenzen für intelligente Spezialisierung, industriellen Wandel und Unternehmertum. Rund 120 000 Arbeitslose erhalten Unterstützung — und rund 200 000 Menschen sollen neue Qualifikationen erlangen.
Ein sozialeres und inklusiveres Europa
Im Sinne eines sozialen wie integrativen Wachstums und der europäischen Säule sozialer Rechte investieren die Kohäsionsfonds in Menschen, auch in deren berufliche Laufbahn. Hierzu gehört ebenfalls, dass die Kompetenzen und das lebenslange Lernen – zentrale Themen in diesem Europäischen Jahr der Kompetenzen – von mindestens 6,5 Millionen Arbeitslosen gefördert werden. So soll das EU-Ziel für 2030 erreicht werden, wonach mindestens 60 % aller Erwachsenen einmal im Jahr an einer Schulung teilnehmen.
Einen besonderen Schwerpunkt bilden Integration und Inklusion von gut 3 Millionen Menschen, auch von 600 000 Menschen, die wie Roma Randgruppen angehören. 1,7 Millionen Primar- und Sekundarschüler werden unterstützt — und knapp 3,5 Millionen Studierende sollen neue oder sanierte Räumlichkeiten beziehen.
Gesundheitswesen und Langzeitpflege, wozu auch Infrastruktur und Ausstattung gehören, kommen in den Genuss erheblicher Verbesserungen. Für 60 Millionen Patient(inn)en stehen neue oder modernisierte Gesundheitseinrichtungen bereit.
Ein stärker vernetztes Europa
Die Kohäsionspolitik fördert auf allen territorialen Ebenen effiziente Verkehrssysteme wie die Schiene, einen besonders sicheren und sauberen Verkehrsträger: 3 900 km Eisenbahntrasse des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) werden gebaut oder modernisiert.
Nicht zuletzt investiert die europäische territoriale Zusammenarbeit innerhalb der EU und mit ihren Nachbarn in gemeinsame Projekte mit über 2 Millionen Menschen, 40 299 Organisationen und 25 456 KMU.
Hintergrund
Die Kohäsionspolitik ist das zentrale Langzeit-Investitionsinstrument in der EU. Sie stärkt den wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und territorialen Zusammenhalt, beseitigt Ungleichgewichte zwischen Ländern und Regionen und sorgt für die Umsetzung der politischen EU-Prioritäten.
Zur Umsetzung der Kohäsionspolitik stehen folgende Fonds zur Verfügung:
- Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, der in die soziale und wirtschaftliche Entwicklung aller Regionen und Städte der EU investiert.
- Der Kohäsionsfonds für Investitionen in Umweltschutz und Verkehr in weniger wohlhabenden EU-Ländern.
- Der Europäische Sozialfonds Plus, der nicht nur für Arbeitsplätze, sondern auch für eine faire und sozial inklusive Gesellschaft sorgt.
- Der Fonds für einen gerechten Übergang zur Unterstützung der Regionen, die am stärksten unter dem Übergang zur Klimaneutralität leiden.
Die politischen Ziele sind:
- ein wettbewerbsfähigeres und intelligenteres Europa
- ein grünerer, CO2‑armer Übergang zu klimaneutraler Wirtschaft und einem krisenfesten Europa
- ein stärker vernetztes Europa durch mehr Mobilität
- ein sozialeres und inklusiveres Europa
- ein bürgernäheres Europa für ein basisbetontes, ortsbezogenes Konzept, das subregionale Gebiete und lokale Gemeinschaften ihre eigenen Prioritäten und Projekte integriert und partizipativ festlegen lässt
- ein gerechter Weg zu den energie- und klimapolitischen Zielen für 2030 und eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050 gemäß dem Pariser Klimaabkommen
Der Rolle der Kohäsionspolitik für eine immer stärkere Union steht außer Frage. Dieser Bericht legt das unmissverständlich dar und zeigt, was kohäsionspolitische Investitionen vor Ort in den kommenden Jahren bewirken werden: Ein wettbewerbsfähigeres, intelligenteres, grüneres, stärker vernetztes und inklusiveres Europa — das ist unsere Zukunft!
Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen - 02/05/2023
Die Kohäsionspolitik lässt die Regionen der Europäischen Union näher zusammenrücken. Sie führt zu einem sozialeren und inklusiveren Europa. Sie investiert in Menschen: in Computer für Schulen, in Langzeitpflege, in die Integration von Randgruppen und in Maßnahmen, um Menschen in Lohn und Brot zu bringen. Wir können stolz auf das sein, was die Kohäsionsfonds Tag für Tag in ganz Europa leistet.
Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte - 02/05/2023