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Bericht zur Durchführung makroregionaler Strategien der EU

Reports

Datum: 16 dec 2016

Thema: Business support, Energy, Environment, EU Strategy for the Baltic Sea Region, EU Strategy for the Danube Region, Tourism, Transport, Research & Development, EU Strategy for the Adriatic and Ionian Region, Social inclusion, Jobs, Education and Training, Structural Funds management and Governance

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Die Globalisierung hat zu einer wachsenden Interdependenz zwischen den Ländern geführt, und Probleme müssen nun grenzüberschreitend angegangen werden. Hier ist ein Prozess des Nachdenkens darüber angezeigt, welchen Beitrag Makroregionen als neue Funktionsbereiche zur Verbesserung der Durchführung von Maßnahmen und Programmen der EU sowie zur Erreichung des territorialen Zusammenhalts gemäß Artikel 174 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union leisten können.

Die Entstehung makroregionaler Strategien (MRS) wurde von zahlreichen europäischen Ländern und Regionen als Ergänzung zu den traditionellen nationalen Politiken auf dem Gebiet der territorialen Bewirtschaftung angetrieben. MRS sollen auf der Grundlage eines von unten ausgehenden Ansatzes (eines „Bottom-up“-Ansatzes), der nationale, regionale und lokale Akteure einbindet, gemeinsame Herausforderungen aufgreifen, beispielsweise in den Bereichen innovationsgetriebenes Wachstum, Umwelt oder Klimawandel.

Seit der Billigung der EU-Strategie für den Ostseeraum (EUSBSR) durch den Europäischen Rat im Jahr 2009 wurden drei weitere MRS entwickelt: die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) im Jahr 2011, die EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer (EUSAIR) im Jahr 2014 und die EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) im Jahr 2016.

MRS, in die 19 EU-Länder und acht Nicht-EU-Länder eingebunden sind, haben sich zu einem wesentlichen Bestandteil des politischen Rahmens der EU entwickelt. Ihre Ziele stehen vollständig im Einklang mit den politischen

Prioritäten der EU; sie verstärken die Synergien zwischen verschiedenen EU-Politiken und EU-Instrumenten und sind im Rahmen der Kohäsionspolitik verankert.

MRS verleihen der Dimension der Zusammenarbeit in der Kohäsionspolitik einen Mehrwert. Sie bieten eine – auch für Nicht-EU-Länder offene – Plattform für die sektor- und länderübergreifende Governance sowie die Multi-Level-Governance. Sie können eine maßgebliche Rolle dabei spielen, diese Länder bei der Stärkung ihrer Verbindungen zur EU zu unterstützen, und mögliche negative Auswirkungen auf die Außengrenzen der EU mindern.