Der OLAF-Bericht gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Untersuchungen und die damit verbundenen Tätigkeiten des OLAF gegen Betrug und Korruption und geht auf verschiedene Betrugsarten ein, darunter wettbewerbsbeschränkende Absprachen, Manipulation von Vergabeverfahren, Interessenkonflikte, überhöhte Rechnungen, die Umgehung von Zöllen sowie Schmuggel und Fälschung.
Untersuchungstätigkeit des OLAF und die wichtigsten Trends beim Betrug im Jahr 2022
Der EU-Haushalt beläuft sich auf Hunderte von Milliarden und wird in der gesamten EU und darüber hinaus verteilt. Eine der Hauptaufgaben des OLAFbesteht darin, den EU-Haushalt zu schützen und dafür zu sorgen, dass die Mittel korrekt ausgegeben und vollständig buchhalterisch erfasst werden.
Das OLAF schützt die Einnahmen der EU, indem es Schmuggel, Fälschung und Zollunterbewertung bekämpft – Aktivitäten, durch die der Betrag der entrichteten Zölle sinkt, der EU-Binnenmarkt untergraben wird, Nachteile für EU-Hersteller entstehen und die Sicherheit der EU-Bürger gefährdet werden kann.
Das OLAF hat ein besonderes Mandat zur Durchführung interner Untersuchungen bei den Organen, Einrichtungen, Ämtern und Agenturen der EU mit dem Ziel, Betrug, Korruption und sonstige gegen die finanziellen Interessen der EU gerichtete rechtswidrige Handlungen zu bekämpfen.
Die Beträge, die das OLAF jährlich zur Einziehung empfiehlt, hängen vom Umfang und vom Ausmaß der in dem betreffenden Jahr abgeschlossenen Untersuchungen ab. Die zur Einziehung empfohlenen Beträge sind daher kein Indiz für das allgemeine Betrugsniveau in Europa, sondern beziehen sich auf spezifische Untersuchungen, die das OLAF in diesem Jahr abgeschlossen hat.
Die Verhinderung von Tabakschmuggel und anderer Formen von Schmuggel ist seit vielen Jahren eine Kerntätigkeit des OLAF. Auch 2022 hat das OLAF dazu beigetragen, den unerlaubten Handel mit mehreren Hundert Millionen illegaler Zigaretten, Hunderten Litern illegalen Alkohols und vielen Tonnen schädlicher fluorierter Treibhausgase zu verhindern.
Die EU hilft den Mitgliedstaaten bei der Betrugsbekämpfung auf folgende Weise:
