Verhinderung ungerechtfertigter Ausgaben

Schnellstraße zum Betrug

Das OLAF leitete gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine Untersuchung in Bezug auf einen mutmaßlichen Betrug in Höhe von 100 Mio. EUR im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten während der Ausschreibungsphase des Baus einer Autobahn in Bosnien und Herzegowina ein.

Im Mittelpunkt der Untersuchung standen mögliche korrupte Praktiken unter Beteiligung eines öffentlichen Wirtschaftsteilnehmers im Zusammenhang mit der Vergabe eines (vollständig über ein Darlehen der EIB finanzierten) Auftrags für die Verwaltung, den Bau und die Instandhaltung der Autobahn. Das Ausschreibungsverfahren stand im Zusammenhang mit einem größeren Bauvorhaben, das sich auf einen Gesamtwert von über 200 Mio. EUR belief.

Die Untersuchungsbeauftragten des OLAF und der EIB arbeiteten bei der Untersuchung eng zusammen. Das OLAF konnte nachweisen, dass Mitglieder der Geschäftsführung des Wirtschaftsteilnehmers unzulässigen Einfluss auf die Mitglieder des Vergabeausschusses ausübten, um einen Bieter vom Verfahren auszuschließen und einen bevorzugten Bieter auszuwählen. Zudem wies das OLAF nach, dass sowohl gegen die Bestimmungen des Finanzierungsvertrags zwischen der EIB und dem Bewerberland als auch gegen die Leitlinien der EIB für Vergabeverfahren verstoßen worden war.

Dank der in weniger als einem Jahr abgeschlossen Untersuchung wurden diese Praktiken aufgedeckt und unterbunden, bevor sie tatsächlich in Gang gekommen waren. Dadurch konnten ungerechtfertigte Ausgaben in Höhe von 97,8 Mio. EUR verhindert werden.

Vetternwirtschaft und missbräuchliche Verwendung von EU-Mitteln

Das OLAF untersuchte Vorwürfe der Vetternwirtschaft und der missbräuchlichen Verwendung von EU-Mitteln bei der Durchführung eines Horizont-2020-Projekts.

Dabei stellte das OLAF fest, dass der Projektkoordinator nicht über angemessene Räumlichkeiten und eine angemessene Infrastruktur verfügte, um wissenschaftliche Tätigkeiten durchführen zu können, und dass es keine wettbewerbs- und leistungsorientierte Auswahl der Forschenden gab.

Darüber hinaus wurden bei der Untersuchung Interessenkonflikte des Direktors des Forschungsinstituts bei der Auswahl der Antragstellenden aufgedeckt.

Das OLAF schloss die Untersuchung ab und empfahl der Europäischen Exekutivagentur für die Forschung (REA), die an den Begünstigten ausgezahlte Zuwendung von mehr als 700 000 EUR wiedereinzuziehen. Durch die Intervention des OLAF wurde die ungerechtfertigte Ausgabe von 400 000 EUR verhinder.