Vorwort

Es ist mir eine große Freude, Ihnen den neuesten Jahresbericht des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2022 vorlegen zu dürfen.

Im Jahr 2022 wurde mit der Auszahlung von Mitteln in Höhe von Hunderten Milliarden aus der Aufbau- und Resilienzfazilität begonnen, um die Mitgliedstaaten bei der Erholung von der Pandemie zu unterstützen. Das OLAF verbreitete einen Risikorahmen für die Aufbau- und Resilienzfazilität und veranstaltete über 50 Schulungen zur Sensibilisierung der Dienststellen der Kommission, von Agenturen und anderen Partnern sowie der Behörden der Mitgliedstaaten.

Das Jahr 2022 war auch geprägt durch Russlands rechtswidrige, brutale Invasion in die Ukraine. Das OLAF arbeitet mit den ukrainischen Behörden seit Langem sowohl auf der Ausgabenseite als auch auf der Einnahmenseite des EU-Haushalts zusammen. Seit Beginn des Krieges haben wir die Betrugsbekämpfungsbehörden der Ukraine unterstützt, um einen besseren Schutz der derzeitig und künftig bereitgestellten EU-Mittel zu gewährleisten.

2022 war auch das Jahr des aufsehenerregenden „Katargate-Skandals“, der das Europäische Parlament erschüttert hat. Dieser Skandal hat wieder einmal gezeigt, dass Ethik, Integrität, Transparenz, Vertrauenswürdigkeit und Rechenschaftspflicht in öffentlichen Einrichtungen, die Einhaltung der Vorschriften und der Schutz derjenigen, die Fehlverhalten melden, von entscheidender Bedeutung sind.

Integrität und Vertrauenswürdigkeit sind das Herzstück dessen, was wir in OLAF schützen wollen. Wesentlich ist, nicht einfach nur das Richtige zu sagen, sondern richtig zu handeln

Unter das besondere Mandat des OLAF fällt schwerwiegendes Fehlverhalten von EU-Bediensteten und anderen Mitgliedern der europäischen Organe, und wir werden unsere Untersuchungen in den Organen fortsetzen, damit Transparenz und Rechenschaftspflicht gewahrt bleiben. Unsere Rolle als externes Untersuchungsamt ist von entscheidender Bedeutung, um das Vertrauen der EU-Bürger wiederherzustellen.

Trotz dieser bedeutsamen Herausforderungen setzte das OLAF seine umfangreiche Untersuchungstätigkeit fort. Wir schlossen 256 Untersuchungen ab und richteten 275 Empfehlungen an die zuständigen nationalen oder EU-Behörden. OLAF-Untersuchungen deckten Betrug und Unregelmäßigkeiten in Höhe von über 600 Mio. EUR auf: Wir haben Einziehungen mit einem Gesamtvolumen von 426,8 Mio. EUR zugunsten des EU-Haushalts empfohlen und den Verlust von 197,9 Mio. EUR für den EU-Haushalt verhindert. Wir haben 192 neue Untersuchungen eingeleitet und 71 Fälle möglicher Straftaten an die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) gemeldet, davon 16 im Namen der Europäischen Kommission. Außerdem haben wir dazu beigetragen, die Bürgerinnen und Bürger der EU zu schützen, indem wir in Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden 531 Millionen illegale Zigaretten und 14,7 Millionen Liter illegalen Weins, Biers und illegaler Spirituosen beschlagnahmten.

Der OLAF-Bericht gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Untersuchungen und die damit verbundenen Tätigkeiten des OLAF gegen Betrug und Korruption. Unser Bericht geht auf verschiedene Betrugsarten ein, darunter wettbewerbsbeschränkende Absprachen, Manipulation von Vergabeverfahren, Interessenkonflikte, überhöhte Rechnungen, die Umgehung von Zöllen sowie Schmuggel und Fälschung.

Im vorliegenden Jahresbericht wird der breite Umfang der Arbeit des OLAF deutlich gemacht; die behandelten Fälle betreffen grenzüberschreitenden Betrug, Betrug und Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, Betrug an einer archäologischen Stätte, Subventionsbetrug und Manipulation von Ausschreibungen, Verstöße gegen Stipendienpflichten, Verstöße gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge durch eine öffentliche Verwaltung, Vetternwirtschaft und missbräuchliche Verwendung von EU-Mitteln, gemeinsame Zollaktionen, Scheinbeschäftigungen und unzulässige Nebentätigkeiten.

Insbesondere werden in diesem Jahresbericht auch Beispiele für eine gute Zusammenarbeit zwischen dem OLAF, seinen Partnern in den Mitgliedstaaten und Drittländern dargestellt und es wird gezeigt, wie der Austausch kritischer, genauer, vollständiger und zeitnaher Informationen zu erfolgreichen Untersuchungsergebnissen führt.

Ohne die Arbeit der Bediensteten des OLAF, die unser wertvollstes Gut sind, wäre keiner der im Bericht genannten Erfolge möglich gewesen. Daher möchte ich bei dieser Gelegenheit allen meinen OLAF-Kolleginnen und -Kollegen meine tiefe Wertschätzung für ihre Professionalität, ihre harte Arbeit, ihr Engagement, ihre Motivation und ihren Einsatz aussprechen.

Ville Itälä
Generaldirektor des OLAF