Bekämpfung des Schmuggels
Verhinderung von Zigaretten- und Tabakschmuggel
Die Verhinderung des Zigaretten- und Tabakschmuggels gehört seit vielen Jahren zu den Kerntätigkeiten des OLAF.
Im Jahr 2022 wurden im Rahmen von Aktionen des OLAF mehr als 531 Millionen illegale Zigaretten beschlagnahmt, darunter 199 Millionen Zigaretten, die an den EU-Grenzen beschlagnahmt wurden sowie 317 Millionen Zigaretten, die an Standorten in der EU illegal hergestellt worden waren. Darüber hinaus trugen die vom OLAF gesammelten Informationen zur Beschlagnahme von 209 Tonnen Rohtabak bei, der für die illegale Herstellung von Zigaretten bestimmt war. Das OLAF spielte eine entscheidende Rolle bei der Ermittlung und Schließung von über zehn Fabriken, die gefälschte Zigaretten in der EU herstellten. Insgesamt wurden im Laufe des Jahres 77 Schmuggler festgenommen und mehr als 15 Fabriken aufgelöst, in denen illegale Zigaretten hergestellt wurden.
Durch diese Beschlagnahmen wurden Einnahmenverluste in Höhe von schätzungsweise 153 Mio. EUR in der EU verhindert.
Auch im Jahr 2022 setzte das OLAF seinen Kampf gegen den Schmuggel von Wasserpfeifentabak fort und identifizierte verdächtige Sendungen im Umfang von über 66 Tonnen dieses Tabaks. Ein solcher Fall erstreckte sich über den gesamten europäischen Kontinent von der Türkei bis hin nach Skandinavien.
Bekämpfung des Schmuggels von Wasserpfeifentabak
In Zusammenarbeit mit den Zollbehörden der Mitgliedstaaten identifizierte das OLAF einen Lkw, der beladen mit 20 000 kg Wasserpfeifentabak auf dem Weg aus der Türkei mit Bestimmungsort Dänemark war. Diese Sendung erschien aufgrund der Feststellung verdächtig, dass das Empfängerunternehmen in Dänemark zahlungsunfähig war und nie über eine Genehmigung für den Handel mit Tabakerzeugnissen verfügt hatte.
Nachdem das OLAF dies festgestellt hatte, koordinierte es die Überwachung der Sendung zusammen mit mehreren Mitgliedstaaten entlang der sogenannten Balkanroute und in vier westeuropäischen Mitgliedstaaten. So war es möglich, die Bewegungen des Tabaks über einen Zeitraum von elf Tagen zu überwachen. Der Lkw lieferte den Wasserpfeifentabak schließlich in einem Lager ab, das einer organisierten kriminellen Vereinigung gehörte.
Bedienstete der Zollbehörde führten eine Razzia in dem Lager durch, beschlagnahmten dabei den Wasserpfeifentabak sowie den Lkw, mehrere Pkw und verbotene Gegenstände und nahmen vier Verdächtige fest.
Zerschlagung des illegalen Handels mit Glasaalen
Einige Aktivitäten des OLAF haben Auswirkungen auf die Umwelt. Dazu gehört die Arbeit des OLAF zur Verhinderung des Schmuggels von Tier- und Pflanzenarten. Eine Aktion dieser Art unter Beteiligung des OLAF war die „Operation Lake“, die unter der Koordinierung von Europol im November 2021 eingeleitet wurde und im Juni 2022 endete. Im Fokus dieser Aktion stand der mutmaßliche illegale Handel mit stark gefährdeten Glasaalen (junge Aale).
Das OLAF leistete operative und technische Unterstützung und fungierte als zentrale Anlaufstelle für die Koordinierung des sicheren Informationsaustauschs zwischen Strafverfolgungsbehörden aus 24 Ländern innerhalb und außerhalb der EU.
Im Rahmen der Aktion wurden 27 701 Überprüfungen in ganz Europa durchgeführt, 1255 kg Glasaale beschlagnahmt und 49 Personen festgenommen.
Bekämpfung des illegalen Handels mit gefälschten Halbleitern
Halbleiter sind eine Ware, die eine zunehmend wichtige Rolle spielt. Sie finden sich in fast allen Maschinen, unter anderem in Fahrzeugen, Zügen, Flugzeugen und Pkw. Zudem sind Halbleiter von wesentlicher Bedeutung für viele Industriezweige, unter anderem für die Verteidigung und die Kommunikation. Es lässt sich daher leicht erkennen, dass gefälschte Halbleiter nicht nur die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher, sondern auch die nationale Sicherheit und die Gesellschaft insgesamt erheblich schädigen können.
2021 wurden weltweit mehr als 1 Billion Mikrochips hergestellt und die Nachfrage steigt kontinuierlich an. Allerdings kam es 2022 weltweit zu Engpässen bei Chips, die die Schließung von Fertigungsstätten in einer Reihe von Branchen erzwangen - von der Kraftfahrzeug- bis hin zu Medizinprodukteindustrie. Daher besteht eine verstärkte Abhängigkeit von der Halbleiter-Lieferkette, die aus einer kleinen Zahl von Herstellern mit Sitz in oft schwer erreichbaren Teilen der Welt besteht.
Angesichts dieser wachsenden internationalen Sorge konzentriert sich das OLAF auf Durchsetzungsinitiativen im Zusammenhang mit der Fälschung von Halbleitern und damit verbundenen betrügerischen Handlungen. Das OLAF steht in engem Kontakt mit den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und von Drittländern sowie mit Interessenträgern aus der Industrie, um gegen Entwicklungen im illegalen Handel vorzugehen. Dabei geht das OLAF spezifischen Meldungen über den Eingang von Halbleitern in die EU nach, bei denen mutmaßlich Rechte des geistigen Eigentums verletzt werden und/oder die eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und Sicherheit darstellen.
Bekämpfung des Handels mit illegal geschlagenem Holz
Ein weiterer wichtiger Bereich, in dem das OLAF mit Untersuchungs- und Koordinierungsmaßnahmen intervenierte, war die Einfuhr von geschütztem Holz, insbesondere Nutzholz.
Die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen, sind in der EU-Holzverordnung festgelegt, um dem Handel mit Holz und Holzerzeugnissen aus illegalem Einschlag entgegenzuwirken. Die Untersuchungstätigkeit des OLAF in diesem Bereich hat dazu beigetragen, das Inverkehrbringen von illegal geschlagenem Holz und daraus gewonnenen Erzeugnissen auf dem EU-Markt zu verhindern.
Ausrottung des Pestizidschmuggels
Pestizide können Stoffe enthalten, die für die Umwelt, den Menschen und die Nahrungskette gefährlich sind. In ihrer schlimmsten Form können nicht zugelassene Pestizide schwere Erkrankungen und den Tod von Menschen oder bestäubenden Insekten verursachen und damit die Ernährungssicherheit ernsthaft gefährden.
Seit Langem werden verbotene und streng kontrollierte Pflanzenschutzmittel unter Missbrauch von Zollverfahren in die EU geschmuggelt. In den letzten Jahren stellte das OLAF einen neuen Trend fest: Die Produkte werden in einzelne Komponenten zerlegt, die separat von unterschiedlichen Orten auf der Welt aus versendet und an unterschiedlichen Orten in der EU empfangen werden, um sie dann vor Ort in illegalen Fabriken zusammenzufügen.
Das OLAF ermittelte auch Pestizide, die als Düngemittel und Reinigungsmittel falsch deklariert waren. Hohe Marktpreise aufgrund von Versorgungsengpässen (bedingt durch die COVID-19-Pandemie) und sinkende Einkommen (bedingt durch die Energiekrise) haben zu einer Situation geführt, in der Privatpersonen und Unternehmen sich veranlasst sehen, beim Kauf von Pflanzenschutzmitteln nach einer kostengünstigeren Alternative zu suchen.
Bekämpfung illegaler Einfuhren von Kühlgas. Und der Preis geht an …
Kühltechnik – etwa zur Kühlung von Lebensmitteln oder Wohnungen und Büros – spielt eine maßgebliche Rolle im täglichen Leben. Bei den in Kühlanlagen verwendeten Gasen handelt es sich jedoch um starke Treibhausgase, deren Verwendung in der EU seit 2014 schrittweise abgebaut wird, indem die Menge an eingeführten Gasen pro Unternehmen einer Quote unterliegt. Daher haben die Schwarzmarktaktivitäten im Zusammenhang mit diesen Stoffen zugenommen.
Im Laufe der Jahre hat das OLAF eine führende Rolle bei der Bekämpfung dieses Schwarzmarkthandels in Zusammenarbeit mit Partnern in den Mitgliedstaaten und darüber hinaus gespielt. Im Jahr 2022 beteiligte sich das OLAF zusammen mit diesen Partnern an mehreren gemeinsamen Maßnahmen zur Unterstützung von Untersuchungen, die zu umfangreichen Beschlagnahmen und weniger illegalen Sendungen führten.
So beteiligte sich das OLAF zusammen mit der Guardia Civil, dem spanischen Zoll und Europol an der „Operation Marum“, bei der mit Erfolg gezielt gegen ein hochspezialisiertes kriminelles Netzwerk mit Sitz in Spanien vorgegangen wurde, das im Verdacht stand, an der illegalen Einfuhr und dem illegalen Handel mit Kühlgasen beteiligt zu sein. Die Aktion führte zur Zerschlagung der Bande, zur Festnahme von 27 Personen (einschließlich der Anführer) und zur Beschlagnahme von 110 Tonnen verschiedener schädlicher Gase im Wert von 11 Mio. EUR. Bei der Durchsuchung von Räumlichkeiten, die in Verbindung mit der Bande standen, wurden zudem Bargeld in Höhe von 364 000 EUR, 435 g Kokain und 435 Ecstasy-Tabletten entdeckt.
In Anerkennung seines starken Engagements für die Bekämpfung des illegalen oder unerwünschten Handels mit ozonabbauenden Stoffen und fluorierten Treibhausstoffen, die im Rahmen des Montrealer Protokolls und seiner Kigali-Änderung geregelt sind, wurde dem OLAF im März 2023 der renommierte Preis des Montrealer Protokolls, der „Montreal Protocol Award“, verliehen.