EU verstärkt ihre Hilfe zur Bewältigung der Ebola-Epidemie in Zentralafrika (21/08/2019)
Als Reaktion auf die sich weiterverbreitende Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) weitere 465.000 Euro Hilfe bereitgestellt. Sie kommen dem Nachbarland Burundi zugute und sollen dort Vorsorgemaßnahmen von Hilfsorganisationen und örtlichen Behörden unterstützen, um die Gefahr eines Übergreifens des Virus auf angrenzende Länder einzudämmen.
Ein Jahr nach Abschluss des Stabilitätsprogramms: Griechenland kann auf Errungenschaften aufbauen (20/08/2019)
Heute (Dienstag) ist es ein Jahr her, dass Griechenland das Unterstützungsprogramm des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erfolgreich abgeschlossen hat. „Die griechische Wirtschaft hat von Reformen profitiert, das Vertrauen kehrt zurück“, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis dazu heute. „Das Wachstum ist stabil, die Arbeitslosigkeit geht zurück und die öffentlichen Finanzen haben sich verbessert. Es ist wichtig, auf diesen Errungenschaften aufzubauen, indem man den Weg einer verantwortungsvollen Finanzpolitik und von Strukturreformen fortsetzt, auch zur Stärkung des griechischen Finanzsektors.“
Rettungsschiffe im Mittelmeer: Kommission erinnert an humanitären Imperativ (19/08/2019)
Angesichts der ungelösten Situation des Rettungsschiffs „Open Arms“ auf dem Mittelmeer hat die EU-Kommission heute (Montag) die Mitgliedstaaten eindrücklich zu einer humanitären Lösung aufgerufen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos dankte Spanien für seine Bereitschaft, die „Open Arms“ in einen spanischen Hafen einfahren zu lassen. Die Kommission begrüßte auch die Bereitschaft Deutschlands und weiterer fünf Mitgliedstaaten, die Migranten an Bord der „Open Arms“ bei sich aufzunehmen. Sobald die Menschen von Bord gegangen sind, kann die Kommission die Umverteilung der Migranten koordinieren, wie von Spanien erbeten. Die Kommission selbst hat keinerlei Kompetenz bei der Bestimmung des Ortes für die Anlandung von Rettungsschiffen.
EU verhängt Strafzölle auf Biodieselimporte aus Indonesien und startet Antidumpingverfahren zu Stahlimporten aus China, Taiwan und Indonesien (13/08/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) vorläufige Strafzölle auf Biodieselimporte aus Indonesien erhoben. Mit den Ausgleichszöllen in Höhe von 8 bis 18 Prozent auf die Einfuhren subventionierter Biodiesel sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen für die EU-Biodieselhersteller wiederhergestellt werden.Eine eingehende Untersuchung der Kommission ergab, dass die indonesische Regierung die Biodieselbranche durch eine Reihe von Maßnahmen unterstützt hat, unter anderem durch den direkten Transfer von Geldern über den Biodieselsubventionsfonds. Auch im Stahlbereich setzt die Kommission die Handelsschutzinstrumente der EU weiterhin ein: Seit gestern untersucht die Kommission die Einfuhr von bestimmten flachgewalzten Stahlprodukten aus China, Taiwan und Indonesien.
EU-Kommission sucht eHealth-Experten für Digitalisierung des Gesundheitswesens in der EU (13/08/2019)
Bis zum 27. September 2019 können sich eHealth-Experten um ihre Teilnahme an der Interessengruppe zur digitalen Transformation der Gesundheitsversorgung bei der EU-Kommission bewerben. Die Experten sollen bis 2020 helfen, die digitale Transformation von Gesundheit und Pflege im digitalen Binnenmarkt umzusetzen. Die Kommission hat dazu heute (Dienstag) einen neuen Aufruf zur Interessenbekundung veröffentlicht.
Tag der offenen Tür der Bundesregierung: EU-Institutionen sind auch dabei (12/08/2019)
Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin am kommenden Wochenende darf Europa nicht fehlen: Am 17. und 18. August lädt das ERLEBNIS EUROPA alle Interessierten ein, sich in entspannter Atmosphäre über europäische Politik zu informieren. An beiden Tagen wird zwischen 10 und 18 Uhr ein buntes Programm mit Live Jazz-Musik, einem EU-Quiz und weiteren Überraschungen geboten. ERLEBNIS EUROPA ist die multimediale Dauerausstellung des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission am Pariser Platz im Herzen Berlins.
70.000 kulturelle Veranstaltungen an den Europäischen Tagen des kulturellen Erbes 2019 (07/08/2019)
Europäer und Reisende können dieses Jahr von August bis Oktober an über 70.000 Veranstaltungen zum Kulturerbe auf dem gesamten Kontinent teilnehmen. Die „European Heritage Days“ sind eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und des Europarates seit 1999. Der „Tag des offenen Denkmals“ ist der deutsche Beitrag zu den European Heritage Days (#EHDs). Das Motto des Tags des offenen Denkmals am 8. September lautet dieses Jahr „Modern(e): Umbrüche in Kunst und Architektur“. Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Bauhauses soll deutlich werden, welche Umbrüche neue Kunst- und Baustile herbeiführten.
Gemeinsame Netz-Nutzung durch O2 und T-Mobile in Tschechien verstößt möglicherweise gegen EU-Wettbewerbsrecht (07/08/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die tschechischen Mobilfunkbetreiber O2 CZ und T-Mobile CZ sowie den tschechischen Telekommunikationsinfrastruktur-Anbieter CETIN von ihrer vorläufigen Auffassung unterrichtet, dass die Vereinbarung über die gemeinsame Netznutzung den Wettbewerb einschränkt und gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt.
EU erhöht humanitäre Hilfe für Dürreregion am Horn von Afrika (07/08/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) weitere 50 Mio. Euro an humanitärer Soforthilfe für die von Dürre betroffenen Menschen am Horn von Afrika bereitgestellt. Die Region leidet das dritte Jahr in Folge unter anhaltender Dürre mit dramatischen Auswirkungen für die Nahrungsmittelversorgung und Viehzucht.
EU unterstützt Flüchtlinge in der Türkei mit weiteren 127 Millionen Euro (06/08/2019)
Die Kommission hat heute (Dienstag) zusätzliche 127 Mio. Euro im Rahmen des Geldkartenprogramms für Flüchtlinge in der Türkei freigegeben. Damit möchte die Kommission sicherstellen, dass Flüchtlinge in der Türkei weiterhin umfangreiche humanitäre Hilfe für Grundbedürfnisse wie Nahrungsmittel und Miete erhalten.
Nachhaltige Stadtentwicklung: EU-Kommission unterstützt Landshut mit 5 Millionen Euro (06/08/2019)
Landshut und weitere 19 europäische Städte erhalten insgesamt über 80 Mio. Euro für innovative Projekte zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Die Kommission hat heute (Dienstag) die Auswahl der eingereichten Vorschläge bekannt gegeben. In Landshut erhält das Projekt „Home and Care“, ein besonderes Gesundheits- und Kinderbetreuungsangebot, rund 5 Mio. Euro.
Eurobarometer-Umfrage: Höchste Zustimmungswerte zur EU seit fünf Jahren (05/08/2019)
Die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur Europäischen Union erreicht die höchsten Werte seit dem Amtsantritt der Juncker-Kommission im Jahr 2014. Das sind die Ergebnisse der neuen Eurobarometer-Umfrage, die die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel veröffentlicht hat. Allgemein hat die Zufriedenheit mit der Europäischen Union zugenommen, das gilt von der wirtschaftlichen Lage bis zum Zustand der Demokratie.
Die Standard-Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr 2019 (EB 91) wurde zwischen dem 7. Juni und dem 1. Juli 2019 in allen EU-Mitgliedstaaten und in den Kandidatenländern in Form von persönlichen Befragungen durchgeführt. Zwischen dem 7. und dem 25. Juni 2019 wurden in den 28 EU-Mitgliedstaaten 27 464 Personen befragt.
Zu den wichtigsten Ergebnissen zählen eine Rekordunterstützung für den Euro und Rang zwei auf der Skala der wichtigsten Anliegen auf EU-Ebene für das Thema Klimawandel (hinter dem Thema Zuwanderung).
EU und USA einigen sich über Importmengen für hormonfreies Rindfleisch (05/08/2019)
Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben sich am vergangenen Freitag in Washington auf eine höhere Einfuhrquote für hormonfreies Rindfleisch in die EU geeinigt. Innerhalb von sieben Jahren soll der Anteil von US-Importen an der Gesamtimportmenge auf 35.000 Tonnen pro Jahr steigen. Die Gesamtimportquote von 45.000 Tonnen pro Jahr bleibt konstant. Die Qualität und Sicherheit des importierten Rindfleischs entspricht weiterhin den hohen europäischen Standards.
