EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) vorläufige Strafzölle auf Biodieselimporte aus Indonesien erhoben. Mit den Ausgleichszöllen in Höhe von 8 bis 18 Prozent auf die Einfuhren subventionierter Biodiesel sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen für die EU-Biodieselhersteller wiederhergestellt werden. Eine eingehende Untersuchung der Kommission ergab, dass die indonesische Regierung die Biodieselbranche durch eine Reihe von Maßnahmen unterstützt hat, unter anderem durch den direkten Transfer von Geldern über den Biodieselsubventionsfonds. Auch im Stahlbereich setzt die Kommission die Handelsschutzinstrumente der EU weiterhin ein: Seit gestern untersucht die Kommission die Einfuhr von bestimmten flachgewalzten Stahlprodukten aus China, Taiwan und Indonesien.

Bis zum 27. September 2019 können sich eHealth-Experten um ihre Teilnahme an der Interessengruppe zur digitalen Transformation der Gesundheitsversorgung bei der EU-Kommission bewerben. Die Experten sollen bis 2020 helfen, die digitale Transformation von Gesundheit und Pflege im digitalen Binnenmarkt umzusetzen. Die Kommission hat dazu heute (Dienstag) einen neuen Aufruf zur Interessenbekundung veröffentlicht.