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Mobilität
unter
fairen
Bedingungen
sicherstellen
Sie stammen aus einer Grenzregion in Frankreich und
leiten jetztdenDienst, der fürdenfreienPersonenverkehr
innerhalb der EU zuständig ist?
Ja, ich komme aus Elsass-Lothringen, wo die Menschen im Laufe
von ungefähr 75 Jahren viermal die Staatsangehörigkeit gewechselt
haben. Heute ist der Kontext ein völlig anderer, dank all der Arbeit,
die auf EU-Ebene geleistet wurde, auch wenn zur Verwirklichung der
Freizügigkeit in der EU noch viele Herausforderungen und Hindernisse
zu überwinden sind.
Eine der großen Errungenschaften ist EURES,
das europäische Netzwerk der öffentlichen
Arbeitsverwaltungen
EURES arbeitet vor allem in Grenzregionen sehr erfolgreich. Dort
finanzieren wir spezielle Mobilitätsprojekte. Doch EURES ist auch
europaweit präsent. Seit 2016 erlebt die Behörde gewaltige
Veränderungen. Derzeit versuchen wir dafür zu sorgen, dass die
IT-Systeme der nationalen EURES-Netzwerke zusammenarbeiten.
Damit werden sie die Voraussetzungen für ein gut funktionierendes
europäisches Arbeitsvermittlungsinstrument schaffen können.
Zeitgleich zum 50. Jahrestag der Einführung der
EU-Rechtsvorschriften zum freien Personenverkehr
kam der Vorschlag zur Gründung einer Europäischen
Arbeitsmarktbehörde (ELA).
Es ist an der Zeit, aufs Tempo zu drücken und auf dem aufzubauen,
was wir bereits erreicht haben, und gleichzeitig Dinge zu vereinfachen
und zu rationalisieren. Die ELA wird als zentrale Anlaufstelle
fungieren, die Arbeitnehmern und Unternehmen umfassende
Informationen bereitstellt. Sie wird die operative Zusammenarbeit
zwischen den Mitgliedstaaten stärken. Dies wiederum könnte den
Weg für Mediation und koordinierte Untersuchungen vor Ort ebnen.
Kommen Ihnen Ihre bisherigen Erfahrungen in der
Haushaltsverwaltung bei Ihrer jetzigen Tätigkeit zugute?
Ja, ich kann es kaum erwarten, den Bericht für den Haushalt
zu schreiben... 2017 konnten wir das EURES-Netzwerk davon
überzeugen, sich auf ein Leistungsmessungssystem zu einigen, das
sich aus einigen Indikatoren zusammensetzt, über die sie berichten
müssen. Das wird uns wiederum helfen, an unsere verschiedenen
Akteure und an die EU-Haushaltsbehörden zu berichten, und zwar
mit sehr aussagekräftigen Zahlen darüber, was an der Basis erreicht
wird. Das nenne ich einen ergebnisorientierten Haushalt!
Ihr Dienst ist auch für die Gesetzgebung im Bereich der
Entsendung von Arbeitnehmern zuständig, was mit dem
freien Dienstleistungsverkehr zu tun hat, aber auch
Menschen betrifft, die in ein anderes EU-Land gehen.
Wie greifen der freie Dienstleistungsverkehr und der
freie Personenverkehr ineinander?
Entsandte Arbeitnehmer muss man insofern von mobilen EU-
Arbeitnehmern unterscheiden, als sie sich nur vorübergehend im
Gastmitgliedsland aufhalten und sich nicht in den Arbeitsmarkt dort
integrieren. Doch es stimmt, dass es in beiden Fällen – beim freien
Dienstleistungsverkehr und bei der Entsendung von Arbeitnehmern
– um grenzüberschreitende Mobilität geht. Entscheidend ist, dass
diese Mobilität unter fairen Bedingungen stattfindet.
Aufs Tempo drücken:
„Es ist an der Zeit, aufs
Tempo zu drücken und auf dem aufzubauen,
was wir bereits erreicht haben und gleichzeitig
Dinge zu vereinfachen und zu rationalisieren.“
© Europäische Union
INTERVIEW
Denis Genton ist Leiter des Referats
Freizügigkeit der Arbeitnehmer der
Europäischen Kommission.
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