Kommission startet nächste Bewerberrunde für 20.000 DiscoverEU-Tickets (02/05/2019)
Die EU stellt ab heute (Donnerstag) 18-Jährigen weitere 20.000 Travel-Pässe für eine Europa-Reise zur Verfügung. Alle 18-Jährigen in der EU können sich bis zum 16. Mai 2019 bewerben, um zwischen dem 1. August 2019 und dem 31. Januar 2020 Europa zu erkunden. Bisher hatten rund 30.000 junge Menschen die Gelegenheit, mit DiscoverEU durch Europa zu reisen, das reiche kulturelle Erbe des Kontinents zu erkunden, Menschen kennenzulernen, von anderen Kulturen zu lernen und so zu erfahren, was Europa eint. Aus Deutschland haben sich bisher mehr als 34.000 junge Menschen beworben, fast 4.800 Bewerbungen waren erfolgreich.
Start der Kampagne „Europa in meiner Region“ (02/05/2019)
Sie arbeiten an einem EU-finanzierten Projekt und möchten der Welt davon erzählen? #EUinmyRegion kann Ihnen dabei helfen Ihr Projekt sichtbar zu machen. Die Kommission hat heute (Donnerstag) den Startschuss zu ihrer jährlichen Info-Kampagne „Die EU in meiner Region“ gegeben, die bis Ende des Monats läuft. Dazu gehören ein Foto- und ein Geschichtenwettbewerb, ein Quiz und Unterstützung bei der Erstellung eines Videoclips oder der Organisation eines "Open Days" am Ort des EU-geförderten Projekts.
EU stellt 18 Millionen Euro für befreite Gebiete in Nordsyrien bereit (02/05/2019)
Die Europäische Union hat weitere Unterstützung zur Stabilisierung der von der Terrorgruppe “Islamischer Staat” befreiten Gebiete im Nordosten Syriens beschlossen. Die Hilfe im Umfang von 18 Mio. Euro ist für ein Programm zur Grundversorgung wie Wasserversorgung und Minenräumung in den Gebieten von Rakka und Deir Ez-Zor vorgesehen.
Flüssigerdgasimporte aus den USA um 272 Prozent gestiegen (02/05/2019)
Die Ausfuhren von Flüssigerdgas der USA in die EU nehmen seit der ersten Ladung im April 2016 erheblich zu und sind nach dem Treffen von Präsident Trump und Präsident Juncker im Juli 2018 um 272 Prozent angestiegen. Damit verzeichnete der EU-USA-Handel mit Flüssigerdgas (LNG) im März 2019 mit über 1,4 Mrd. m3 sein bisher höchstes Volumen.
Stärke in der Einigkeit: Kommission spricht Empfehlungen für die nächste strategische Agenda der EU für 2019-2024 aus (30/04/2019)
Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-27 am 9. Mai 2019 in Hermannstadt (Sibiu, Rumänien) legt die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine Reihe politischer Empfehlungen vor, wie Europa seine Zukunft in einer zunehmend multipolaren und unsicheren Welt gestalten kann. „Die Herausforderungen, mit denen wir Europäer gemeinsam konfrontiert werden, wachsen von Tag zu Tag. Wenn es Europa gutgehen soll, müssen die EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Ich bleibe davon überzeugt, dass wir nur in der Gemeinsamkeit die Kraft finden werden, die wir brauchen werden, um unsere europäische Lebensweise zu erhalten, unseren Planeten zu bewahren und unseren Einfluss in der Welt zu stärken“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Osterweiterung vor 15 Jahren hat europäische Geografie und Geschichte miteinander ausgesöhnt (30/04/2019)
Morgen (Mittwoch) jährt sich zum 15. Mal die EU-Erweiterung von 2004, als zehn Länder der Europäischen Union beigetreten sind: Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei und Slowenien. „Die Entscheidung im Jahr 2004, zehn weiteren europäischen Ländern die Arme zu öffnen, war ein großer Augenblick für unseren Kontinent und ein großer Moment der Geschichte“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute (Dienstag). „Der Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder und der Mut ihrer Bürgerinnen und Bürger bei der Vorbereitung auf diesen Beitritt haben uns erlaubt, die Geografie unseres Kontinents mit seiner Geschichte auszusöhnen. Ich bin nach wie vor ein großer Erweiterungs-Befürworter.“
EuGH bestätigt Vereinbarkeit des Investitionsgerichtssystems mit den EU-Verträgen (30/04/2019)
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat heute (Dienstag) in einer Stellungnahme das System der Investitionsgerichtsbarkeit als vereinbar mit den EU-Verträgen bestätigt. Die EU-Kommission hat in dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada eine modernisierte Form der Investitionsgerichtsbarkeit vereinbart. Der Gerichtshof hat nun bestätigt, dass diese neuen Bestimmungen beim Investitionsschutz mit den EU-Verträgen im Einklang sind. In dem Abkommen mit Kanada wird ausdrücklich das Recht öffentlicher Stellen auf Regulierung im öffentlichen Interesse gewährleistet.
Europäische Batterieallianz: Erste Projekte sollen bald starten (30/04/2019)
Die Europäische Kommission arbeitet eng mit Deutschland und anderen EU-Staaten zusammen, damit grenzüberschreitende Pläne für die staatliche Förderung der Batteriefertigung schnell in die Tat umgesetzt werden können. Das hat EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute (Dienstag) im Rahmen des dritten Ministertreffens zur Europäischen Batterieallianz bekräftigt. Zu diesem hatte der für die Energieunion zuständige Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič eingeladen.
Kommission registriert vier neue europäische Bürgerinitiativen - und stuft eine Initiative als rechtlich unzulässig ein (30/04/2019)
Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) beschlossen, vier neue Europäische Bürgerinitiativen zu registrieren: „Schnelle, gerechte und wirksame Lösung zur Bekämpfung des Klimawandels“, „PRO-NUTRISCORE“, „Aufhebung der Steuerbefreiung für Flugtreibstoff in Europa“ und „Kohäsionspolitik für die Gleichstellung der Regionen und die Erhaltung der regionalen Kulturen“. Eine weitere vorgeschlagene Bürgerinitiative („Unterbindung des Handelsverkehrs mit israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet“) wurde nicht zugelassen, da sie offenkundig außerhalb der in den EU-Verträgen vorgesehenen Handlungsbefugnisse der Kommission liegt.
Mehr als 14 Millionen junge Menschen haben seit 2014 von der Jugendgarantie profitiert (30/04/2019)
Seit 2014 haben mehr als 14 Millionen junge Menschen von der EU-Initiative Jugendgarantie profitiert. Auch die heute (Dienstag) von der Kommission veröffentlichten Arbeitslosenzahlen zeigen den Erfolg der Jugendgarantie: Sowohl die Arbeitslosenquote der 15- bis 24jährigen in der EU (14,6 Prozent) als auch die Quote der 15- bis 25jährigen, die keine Schule besuchen, keiner Arbeit nachgehen und sich nicht in beruflicher Ausbildung befinden (10,2 Prozent) haben den niedrigsten Stand erreicht, seit die Jugendgarantie 2014 in Kraft getreten ist. Die Jugendgarantie ist damit EU-weit Realität geworden. Sie hat dazu beigetragen, das Leben von Millionen junger Europäerinnen und Europäer zu verbessern.
Bekämpfung irregulärer Migration: Europäische Grenz- und Küstenwache unterstützt Albanien beim Außengrenzschutz (30/04/2019)
Ab Ende Mai wird die Europäische Grenz- und Küstenwache die albanischen Grenzschützer operativ unterstützen. Grundlage ist ein Abkommen zwischen der Europäischen Grenz- und Küstenwache und Albanien, das morgen (Mittwoch) in Kraft tritt. „Das Abkommen mit Albanien – das erste dieser Art mit einem Drittland – ist ein Meilenstein der externen Zusammenarbeit der EU im Bereich des Grenzmanagements. Gemeinsam werden wir besser in der Lage sein, auf mögliche Migrationsherausforderungen zu reagieren", so EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. „Ich hoffe, dass das Abkommen den Weg für eine engere Zusammenarbeit mit der gesamten westlichen Balkanregion ebnen wird. Albanien hat sich in Bezug auf die Zusammenarbeit im Bereich Migration und Grenzmanagement sehr engagiert gezeigt.“
EU-Außenbeauftragte Mogherini bei Westbalkantreffen in Berlin (29/04/2019)
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, nimmt heute (Montag) an einem Westbalkantreffen in Berlin teil. Das Treffen findet auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt und bietet die Gelegenheit, die laufenden Bemühungen um Aussöhnung und regionale Zusammenarbeit zu stärken. Vor dem Treffen kommt Mogherini zu bilateralen Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs der Region in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin zusammen.
Kommission akzeptiert Verpflichtungen von Mastercard und Visa zur Senkung der Interbankenentgelte (29/04/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Montag) die Verpflichtungsangebote von Mastercard und Visa nach den EU-Kartellvorschriften für rechtlich bindend erklärt. Die Unternehmen werden ihre multilateralen Interbankenentgelte für Zahlungen, die im Europäischen Wirtschaftsraum mit außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ausgegebenen Verbraucherkarten getätigt werden, erheblich senken (durchschnittlich um rund 40 Prozent).
Junge Deutsche sehen Umweltschutz und Armutsbekämpfung als künftige EU-Top-Prioritäten (29/04/2019)
79 Prozent der Deutschen im Alter zwischen 15 und 30 Jahren sehen Umweltschutz und Kampf gegen den Klimawandel, 69 Prozent die Bekämpfung von Armut und wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten als Topthemen, mit denen sich die EU in den nächsten Jahren vorrangig beschäftigen sollte. Die geht aus einer heute (Montag) veröffentlichten Eurobarometerumfrage unter jungen Europäern und ihren Vorstellungen vom Aufbau eines stärkeren und vereinteren Europas hervor.
EU-Justizbarometer 2019: Schutz der unabhängigen Justiz weiterhin notwendig (26/04/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2019 veröffentlicht. Die Ergebnisse des Barometers, das einen vergleichenden Überblick über die Unabhängigkeit und Qualität der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten gibt, zeigen ein gemischtes Bild mit relativen Verbesserungen in Bezug auf die Effizienz der Justizsysteme und die Qualität der Justiz. Hingegen wird die Unabhängigkeit der Justiz immer skeptischer beurteilt.
EU und Japan bauen ihre Zusammenarbeit weiter aus (26/04/2019)
Die EU und Japan haben sich bei ihrem 26. Gipfel gestern (Donnerstag) in Brüssel auf den weiteren Ausbau ihrer Beziehungen verständigt. Beide Seiten bekräftigten ihren Willen, gemeinsam Multilateralismus, Demokratie, Menschenrechte und die auf Regeln beruhende internationale Ordnung zu unterstützen.
Europaweite Umfrage zu Impfungen (26/04/2019)
Anlässlich der Europäischen Impfwoche hat die Europäische Kommission heute (Freitag) eine Eurobarometer-Umfrage zu den Einstellungen der europäischen Bürger gegenüber Impfungen veröffentlicht. Obwohl demnach 85 Prozent der EU-Bürger Impfungen als wirksames Mittel zur Verhütung von Krankheiten sehen und das Meinungsbild generell positiv ist, glauben fast die Hälfte der Europäer (48 Prozent) fälschlicherweise, das Impfungen häufig schwere Nebenwirkungen haben können; in Deutschland sind es 46 Prozent. EU-Vizekommissionspräsident Jyrki Katainen hat mit Blick auf die Ergebnisse darauf verwiesen, dass die Arbeit zur Bekämpfung von Desinformation zur Wirkungsweise von Impfungen weitergehen müssen. „Impfstoffe verhindern nicht nur Krankheiten und retten Leben, sondern senken auch die Gesundheitskosten. In den letzten zwei Jahrhunderten wurde immer wieder bewiesen, dass Impfstoffe wirken. Es ist eine Tatsache, keine Frage der Meinung,“ erklärte er. Er kündigte für September einen gemeinsa
Gipfel zwischen EU und Japan findet am Donnerstag in Brüssel statt (25/04/2019)
Der 26. Gipfel zwischen der Europäischen Union und Japan findet heute Nachmittag (Donnerstag) in Brüssel statt. Die EU vertreten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Für Japan wird Premierminister Shinzō Abe teilnehmen. Von EU-Seite werden ferner die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, der Kommissar für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, und die Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, teilnehmen.
EU-Kommission entscheidet über Gleichwertigkeit von außerbörslich gehandelten Derivaten mit Japan (25/04/2019)
Im Vorfeld des heute (Donnerstag) in Brüssel stattfindenden EU-Japan Gipfels hat die EU-Kommission festgestellt, dass bestimmte japanische Regeln denen der Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (EMIR) in Bezug auf die Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen für nicht zentral geclearte Derivatgeschäfte (OTC-Derivate) gleichwertig sind.
EU schlägt Steuerfreiheit von Lieferungen an im Ausland stationierte Truppen vor (24/04/2019)
Die Europäische Kommission plant eine Steuerbefreiung für Lieferungen an im Ausland stationierte Streitkräfte ähnlich dem NATO-Modell. Sie hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag verabschiedet, wonach Lieferungen an Streitkräfte von der Mehrwertsteuer (MwSt.) und den Verbrauchsteuern befreit werden sollen, wenn diese Streitkräfte außerhalb ihres eigenen Mitgliedstaats eingesetzt werden und sich an europäischen Verteidigungsanstrengungen beteiligen.
Obergrenze für Transfette in Lebensmitteln beschlossen (24/04/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Obergrenze für die Verwendung von industriell hergestellten Transfetten in Lebensmitteln beschlossen. Sie beträgt 2 Gramm Transfette pro 100 Gramm Fett in für den Endverbraucher bestimmten Lebensmitteln und tritt am 2. April 2021 in Kraft. Die EU-Staaten hatten einen entsprechenden Vorschlag der Kommission zuvor unterstützt.
Landwirtschaft: Öffentliche Konsultation zur Zusammenarbeit zwischen EU und Afrika (24/04/2019)
Seit heute (Mittwoch) läuft eine öffentliche Konsultation zur künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika im Agrar- und Lebensmittelsektor. Sie folgt auf den Abschlussbericht der Task Force „Ländliches Afrika“, die die Europäische Kommission im vergangenen Jahr eingesetzt hatte. Die afrikanischen und europäischen Experten in der Gruppe hatten empfohlen, die Partnerschaft zwischen Afrika und der EU auf drei Ebenen – zwischen Menschen, Unternehmen und Regierungen – auszubauen.
Europawahl: Online-Plattformen gehen verstärkt gegen Desinformation vor (23/04/2019)
Facebook, Google und Twitter gehen im Vorfeld der Europawahlen verschärft gegen falsche und irreführende Informationen vor. Das zeigen die jüngsten Berichte der drei Online-Plattformen, die die Europäische Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat. Insbesondere gibt es weitere Fortschritte bei der Kenntlichmachung von politischer Werbung. Zugleich mahnt die Kommission einen besseren Informationsaustausch von Methoden und Daten zu gefälschten Konten an, um Forschern und Faktencheckern die Bewertung von Online-Desinformation zu erleichtern. Die drei Unternehmen hatten vergangenes Jahr einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation unterzeichnet und sich verpflichtet, monatlich über ihre Maßnahmen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 zu berichten.
EU startet Konsultation zu Gegenmaßnahmen im WTO-Streitverfahren zu Boeing (17/04/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Konsultation zu möglichen Gegenmaßnahmen auf unrechtmäßige US-Subventionen für den Flugzeughersteller Boeing gestartet. Dazu hat die Kommission eine vorläufige Liste von Produkten aus den Vereinigten Staaten erstellt, gegen die die EU Gegenmaßnahmen verhängen kann. In einem Streitbeilegungsverfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) erhielt die EU vor dem WTO-Berufungsgremium die Bestätigung, dass die USA Boeing weiterhin rechtswidrig subventioniert haben. Die Teilnahme an der öffentlichen Konsultation ist bis zum 31. Mai 2019 möglich.
EU-Investitionsoffensive unterstützt deutsche KMU (17/04/2019)
Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 100 Mio. Euro über Funding Circle, eine führende globale Kreditplattform für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), bereit. Das gab die EU-Kommission heute (Mittwoch) bekannt. Die Mittel werden durch weitere 25 Mio. Euro von einem führenden globalen Vermögensverwalter ergänzt. Sie sollen in den nächsten zwei Jahren an mehr als 2.000 kleine deutsche und niederländische Unternehmen fließen, die dringend Kapital benötigen. Das Darlehen der EU-Bank wird durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) abgesichert. Der EFSI ist das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa. Bei dieser auch als „Juncker-Plan“ bekannten Initiative arbeiten die EIB und die Europäische Kommission als strategische Partner zusammen.
Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern: Neues Pilotprojekt startet heute (17/04/2019)
Ab heute und noch bis zum 15. Mai können sich Künstler im Rahmen des Pilotprojekts i-Portunus um Förderung für Auslandsaufenthalte bewerben. Bewerben können sich Vertreter der darstellenden und der bildenden Künste, die für 15 bis 85 Tage in einem anderen Land arbeiten, ausstellen oder mit anderen Künstlern zusammenwirken wollen. Insgesamt steht ein Budget von 1 Mio. Euro zur Verfügung, bis September wird es noch zwei weitere Aufrufe zur Einreichung von Bewerbungen geben.
Ab morgen: Mehr Flexibilität bei der Top-Level-Domain .eu (17/04/2019)
Ab morgen (Mittwoch) gelten vereinfachte Regeln für die Top-Level-Domain .eu. Bürgerinnen und Bürger der EU und des Europäischen Wirtschaftsraum haben dann die Möglichkeit, unabhängig von ihrem Wohnsitz auch von außerhalb der EU die .eu Domain zu registrieren.
EU strebt engere Partnerschaft mit Lateinamerika an (17/04/2019)
Die Europäische Union will künftig ihre Kooperation mit Lateinamerika und der Karibik ausbauen. Dabei setzt die EU auf Wohlstand, Demokratie, Resilienz und wirksame Weltordnungspolitik als die vier entscheidenden Prioritäten. Dies geht aus einer gemeinsamen Mitteilung hervor, die die EU-Kommission heute (Mittwoch) in Brüssel vorgestellt hat.
EU-Sozialpolitik: Kommission eröffnet Debatte über effizientere Entscheidungsfindung (16/04/2019)
Die Kommission hat heute (Dienstag) eine Diskussion über die verstärkte Nutzung der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit in der Sozialpolitik angestoßen. Damit soll die Entscheidungsfindung dort, wo die EU bereits zuständig ist, zügiger, flexibler und effizienter werden. In den meisten Bereichen der Sozialpolitik, in denen die EU Handlungsbefugnisse hat, wird bereits mit qualifizierter Mehrheit entschieden. Für einige wenige Bereiche gelten jedoch weiterhin Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedstaaten sowie besondere Gesetzgebungsverfahren, bei denen das Europäische Parlament nicht gleichberechtigt mit dem Rat als Mitentscheidungsorgan fungiert.
EU-USA-Handel: Einfuhren von US-Sojabohnen um 121 Prozent gestiegen (16/04/2019)
Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die neuesten Zahlen über die EU-Einfuhren von Sojabohnen veröffentlicht. Demnach stiegen die Einfuhren von Sojabohnen aus den USA seit Juli 2018 um 121 Prozent an. Dies ist eine der konkreten Folgemaßnahmen zu der in Washington zwischen Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump vereinbarten Gemeinsamen Erklärung.
Erstes Register für europäische Filme geht an den Start (16/04/2019)
Die Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) das erste Online-Verzeichnis für europäische Filme gestartet. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle wird für die Auflistung zuständig sein und Fachleuten, Behörden und Bürgern helfen, Informationen über europäische Filme und deren Online-Verfügbarkeit auf Video-on-Demand-Diensten (VOD) in der gesamten Europäischen Union leichter zu finden.
