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Mittwoch, 17. April 2019

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datum:  27/06/2018

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)
Ab 10 Uhr debattiert der lettische Premierminister Krisjanis Karins mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas, auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt teil. Ab 12.30 Uhr gibt es eine Pressekonferenz mit EP-Präsident Antonio Tajani und Premier Krisjanis Karins. Europe by Satellite (EbS+) überträgt live. Das Parlament wird ab 15 Uhr außerdem über neue Maßnahmen zur Stärkung der Europäischen Grenz- und Küstenwache abstimmen. Die neue ständige Reserve soll die EU-Länder vor Ort bei Grenzkontrollen und Rückführungsaufgaben sowie bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität unterstützen. Um 16.30 Uhr gibt es voraussichtlich eine Pressekonferenz mit EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Außerdem wollen die Abgeordneten ihre Verhandlungsposition zu den neuen Regeln für die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet in der EU bekräftigen. Internetunternehmen müssen Online-Terrorpropaganda binnen einer Stunde nach Eingang einer Meldung entfernen.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.