von John F. Ryan, m.d.W.d.G.b. Direktor, Europäische Kommission, Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Das 2. Gesundheitsprogramm 2008–2016 hat sich als nützliches Instrument zur Förderung der Weiterentwicklung und Durchführung der EU-Gesundheitspolitik erwiesen. Es hat die Mitgliedstaaten bei wichtigen gesundheitsbezogenen Themen unterstützt, indem empfehlenswerte Methoden ermittelt und verbreitet wurden, gestützt auf Informationen und Fakten. Dies ist das Fazit einer unabhängigen externen Ex-Post-Evaluierung, deren Ergebnisse in einem Bericht der Kommission enthalten sind.Dieser wurde diese Woche angenommen und an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen übermittelt.
Die Evaluierung bestätigt den Nutzen des 2. Gesundheitsprogramms bei der Unterstützung der EU-Gesundheitspolitik und der Festlegung der nationalen Prioritäten der EU-Länder. Dies geschah vor allem im Rahmen gemeinsamer Aktionen, Projekte und Dienstleistungsverträge, die zahlreiche wertvolle Ergebnisse lieferten. Es wurden jedoch auch Lehren aus der Ex-Post-Evaluierung gezogen, die das Aktionspotenzial des 3. Gesundheitsprogramms maximieren sollen, um die positiven Auswirkungen auf die Gesundheitspolitik der Mitgliedstaaten noch zu erhöhen.
Das 2. Gesundheitsprogramm wurde außerdem für die Fortschritte bei der Entwicklung zahlreicher wichtiger Politikbereiche wie seltene Krankheiten, für die Entwicklung der Abwehrbereitschaft und den Aufbau von Kapazitäten für grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen, Präventionspolitik im Hinblick auf kardiovaskuläre oder sonstige chronische Krankheiten, Vigilanz bei der Organtransplantation, Erfassung von gesundheitsbezogenen Daten und die Entwicklung innovativer Methoden für die Technologiefolgenabschätzung, elektronische Gesundheitsdienste usw. lobend erwähnt.
Inder Evaluierung werden jedoch auch auch die Bereiche genannt, in denen Verbesserungsbedarf besteht, um die Wirksamkeit des dritten Gesundheitsprogramms noch deutlicher zu erhöhen: Herstellung klarer Verbindungen zu bestehenden politischen Initiativen, Pläne für die Verbreitung und das Aufgreifen von Ergebnissen, mittelfristig durchführbare Änderungen der Strategie, klar abgegrenzte Inhalte und klare Ziele für alle Aktionen sowie eine plausible Interventionslogik und die Einbindung aller relevanten Partner. Diese und andere Verbesserungsempfehlungen werden beim 3. Gesundheitsprogramm berücksichtigt, das sich bereits im dritten Jahr seiner Laufzeit befindet.
Gemäß dem Bericht soll sich das Gesundheitsprogramm auf Aktionen in engem Zusammenhang mit gesundheitspolitischen Initiativen konzentrieren, die allgemeinen Schwerpunkte der Kommission voranbringen, die nationalen Strategien der Mitgliedstaaten ergänzen und einen hohen EU-Mehrwert generieren. Das Programm soll Synergien mit anderen gesundheitsbezogenen EU-Programmen schaffen und die Beteiligung aller Mitgliedstaaten und Drittländer fördern, die die Grundsätze und Werte der EU im Gesundheitsbereich teilen und sich einbringen wollen.
Die Kommission arbeitet derzeit konkreter auf aussagekräftige Ergebnisse hin, auch wenn sich die Schwerpunktsetzung angesichts der knappen Finanzmittel und des Erfordernisses, nachhaltige Aktionen und Aktionsergebnisse zu gewährleisten, schwierig gestaltet. Zu diesem Zweck wurden Indikatoren zur Überwachung der Leistung bei der Erreichung der Ziele und zur regelmäßigen Berichterstattung über Erfolge und Misserfolge entwickelt.
Wir haben bereits einen ersten Schritt getan und den Schwerpunkt auf Wissenstransfer und die Verbreitung der Programmergebnisse gelegt, damit sie in den Mitgliedstaaten optimal genutzt werden können. Außerdem arbeiten wir enger denn je mit unseren Interessenträgern zusammen, tauschen uns offener und häufiger mit ihnen aus und stellen die Ergebnisse und Vorteile des Gesundheitsprogramms deutlich heraus.
