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Weichenstellung für kohäsionspolitische Investitionen in den Schienenverkehr

  • 12 Mar 2021
Dieses Jahr ist das Europäische Jahr der Schiene – ein guter Zeitpunkt, um uns daran zu erinnern, dass der Schienenverkehr nachhaltig und sicher ist und ein umfassendes Reisenetz schafft! Dies ist auch eine Gelegenheit, um die kohäsionspolitischen Investitionen in den Schienenverkehr in den Fokus zu rücken.
Weichenstellung für kohäsionspolitische Investitionen in den Schienenverkehr

Über die Kohäsionspolitik werden seit vielen Jahren EU-Projekte für den Schienenverkehr unterstützt. Eine von 11 thematischen Zielsetzungen für die Kohäsionspolitik von 2014 bis 2020 ist die Förderung eines nachhaltigen Verkehrs und die Beseitigung von Engpässen in wichtigen Verkehrsinfrastrukturen. Sie wird Bestandteil von einem von fünf politischen Vorhaben der neuen Kohäsionspolitik (2021-2027) sein.  

Die Kohäsionspolitik zielt darauf ab, die Anbindung aller Regionen zu verbessern – unter anderem durch Entwicklungsunterstützung für ein europaweites Verkehrsnetz – TEN-V (transeuropäisches Verkehrsnetz), die insbesondere an Regionen gerichtet ist, denen es an Infrastrukturmitteln mangelt. 

Innerhalb dieses Rahmens sollen der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Kohäsionsfonds wesentliche Unterstützung für Investitionen in den Schienenverkehr des TEN-V-Schienennetzes und in die TEN-V-Anbindung leisten. Die EU-Unterstützung umfasst die Bewältigung bestehender Unterschiede in der Anbindung sowie die Prävention zukünftiger Unterschiede bei der nachhaltigen und intelligenten Transformation des Verkehrsnetzes. Die Kohäsionspolitik unterstützt auch die Bereitstellung schienenbasierter Lösungen für eine nachhaltige und intelligente regionale und lokale Mobilität (Stadtbahn, U-Bahn, Straßenbahn – weitere Informationen über einen sauberen Stadtverkehr).  

Die Rolle der Kohäsionspolitik geht allerdings über die Finanzierung hinaus. Sie wird im Rahmen eines partnerschaftlichen Ansatzes umgesetzt und regt eine gute Zusammenarbeit und Koordination zwischen den europäischen, nationalen, regionalen und lokalen Ebenen an. Sie schafft zudem eine Plattform für die effektive grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Regionen (Interreg) und gewährleistet, dass Verkehrsprojekte in mehrjährige und sektorübergreifende Investitionsstrategien integriert werden. 

Verfolgung der EU-Investitionen in den Schienenverkehr

Für den Programmzeitraum von 2014 bis 2020 stammen die meisten Schienenverkehrsinvestitionen aus dem Kohäsionsfonds (KF). Es sollen etwa 18 Milliarden EUR in europaweite Schienenprojekte fließen. Dies stellt mehr als ein Viertel (27,1 % im Jahr 2019) aller kohäsionspolitischen Investitionen in den Verkehrssektor dar.

Es werden zwei gemeinsame Indikatoren verwendet, um die Investitionen in den Schienenverkehr im Zeitraum von 2014 bis 2020 zu verfolgen: die Kilometer an erneuerten Eisenbahnstrecken und die Kilometer an neuen Eisenbahnstrecken. Die Schienenerneuerung hat bei Weitem die höchste Priorität in Verbindung mit der Modernisierung der bereits bestehenden EU-Schienenverkehrsnetze. Der Bau neuer Eisenbahnstrecken stellt eher die Ausnahme als die Regel dar.

Abgesehen von diesen gemeinsamen Indikatoren verwenden die Programme spezifische nationale/regionale Indikatoren, um die Ergebnisse im Zusammenhang mit anderen Schienenvorhaben zu verfolgen, darunter bspw. Schienenfahrzeuge, Bahnhöfe, Depots und das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS). Die programmspezifischen Indikatoren lassen sich aufgrund ihrer unterschiedlichen Definitionen nicht ohne Weiteres kombinieren, obgleich sie Informationen zu wichtigen Investitionen erfassen können. 

Beispiele für aktuelle Projekte

Schnellfahrstrecke zwischen Antequera und Granada (abgeschlossen)

Ein großes Projekt, das über den EFRE unterstützt wurde, ist der Bau eines letzten Streckenabschnitts, um die Eisenbahnstrecke zwischen den südspanischen Städten Antequera und Granada zu vollenden. Das Projekt umfasst verschiedene Versorgungsquellen, die Gleismontage, die Elektrifizierung, Signalgebung und Telekommunikationsinstallationen. Mehr dazu https://youtu.be/lU0rleEVAR8

Erneuerung wichtiger rumänischer Eisenbahnstrecken (im Gange)

Der EU-Kohäsionsfonds finanziert die Modernisierung eines 141 Kilometer langen zweigleisigen Streckenabschnitts, der sich von der ungarischen Grenze in Curtici bis nach Constanţa, Rumänien, am Schwarzen Meer erstreckt. Der Abschnitt – im Westen Rumäniens – führt ab Streckenkilometer 614 in die Stadt Simeria. Die Erneuerung und Anpassungen der Kurvenführung erhöhen die Spitzengeschwindigkeit auf 160 km/h, wobei Züge für längere Entfernungen eine annähernd so hohe Durchschnittsgeschwindigkeit erreichen. Die Aufrüstung soll 2023 fertiggestellt werden. Mehr dazu 

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