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Territorialen Plänen für einen gerechten Übergang

Communications

Datum: 23 sep 2021

Zeitraum:

Thema: Structural Funds management and Governance

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Im Rahmen des europäischen grünen Deals wurde der Mechanismus für einen gerechten Übergang (Just Transition Mechanism – im Folgenden „JTM“) eingerichtet, um sicherzustellen, dass kein Mensch und keine Region beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft zurückgelassen werden. Der Mechanismus umfasst den Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund – im Folgenden „JTF“), aus dem im Zeitraum 2021–2027 ein Betrag von 17,5 Mrd. EUR in die vom Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft am stärksten betroffenen Gebiete investiert werden soll.

Die Verordnung zur Einrichtung des Fonds für einen gerechten Übergang (im Folgenden „JTF-Verordnung“) trat am 1. Juli 2021 in Kraft. Auf der Grundlage von Anhang D der Länderberichte zum Europäischen Semester vom Februar 2020 erstellen die Mitgliedstaaten derzeit bereits ihre territorialen Pläne für einen gerechten Übergang (territorial just transition plans – im Folgenden „TJTP“) sowie die entsprechenden kohäsionspolitischen Programme.

Dieses Dokument stellt die Auffassung der Kommissionsdienststellen dar und ist für die Europäische Kommission nicht bindend. Für die Auslegung des Unionsrechts ist ausschließlich der Gerichtshof der Europäischen Union zuständig.

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