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Mittwoch, 09. Oktober 2019

datum:  08/10/2019

Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
EU-Chefunterhändler Michel Barnier berät mit den Kommissaren über die jüngsten Entwicklungen beim Brexit. Außerdem berichtet EU-Migrationskommissar Avramopoulos von seinem jüngsten Besuch in der Türkei und in Griechenland und EU-Außenbeauftragte Mogherini informiert das Kollegium über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei mit Blick auf Nordsyrien. Schließlich werden die Kommissare ihren Beitrag zum langfristigen EU-Haushalt für den nächsten Europäischen Rat am 17./18. Oktober annehmen. EU-Haushaltskommissar Oettinger wird im Anschluss an die Kommissionsitzung gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Brüssel: EU-weite Risikobewertung von 5G-Netzen
Die EU-Kommissare Julian King und Mariya Gabriel präsentieren bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der finnischen Ratspräsidentschaft eine EU-weite Risikobewertung von 5G-Netzen. Die Pressekonferenz findet um 14:30 Uhr statt und wird live vom Rat übertragen. Die Mitgliedstaaten hatten im Juli ihre nationalen Risikobewertungen zur Sicherheit von 5G-Netzen vorgelegt, auf dieser Grundlage haben die Kommission und die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) eine EU-weite Risikobewertung erstellt.  

Brüssel: Aktionsplan zur Terrorismusbekämpfung im Westbalkan
Im Rahmen des Gemeinsamen Aktionsplans zur Terrorismusbekämpfung für den westlichen Balkan wird EU-Innenkommissar Avramopoulos ein Abkommen mit Albanien und Nordmazedonien unterzeichnen. Im Anschluss findet um 13 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem albanischen Innenminister Sandër Lleshaj (Live-Übertragung auf EbS+) und um 15 Uhr (Live-Übertragung auf EbS) mit dem nordmazedonischen Innenminister Oliver Spasovski statt.

Brüssel: Verleihung der „Regiostars“ 2019
Die besten EU-geförderten Projekte werden in fünf verschiedenen Kategorien im Rahmen einer Abendveranstaltung verliehen. Es wurden vier Projekte mit deutscher Beteiligung nominiert: „Energy Cells GR“ (Saarland, Rheinland-Pfalz), „Los_Dama!“ (Bayern/Baden-Württemberg), „Climate Active Neighbourhoods (CAN)“ (Hessen, Rheinland-Pfalz, NRW) und „eMen“ (Berlin/NRW). Mehr Informationen zu den nominierten Projekten sowie zum Ablauf der Bewerbung um die Regiostars finden Sie auf dieser Website. Die EU-Kommissare Johannes Hahn, zuständig für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, und Vytenis Andriukaitis (Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) nehmen an der Veranstaltung teil. Die Preisverleihung wird ab 20 Uhr live bei Europe by Satellite (EbS) übertragen.

Brüssel: Microsoft-Gründer Bill Gates trifft EU-Kommissare
Bill Gates sowie weitere Mitglieder der „Bill & Melinda Gates-Stiftung“ treffen den EU-Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans sowie die EU-Kommissare Carlos Moedas (Forschung, Wissenschaft und Innovation) und Mariya Gabriel (Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) zu Gesprächen.

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments (bis 10.10.)
Die Europaabgeordneten werden sich am ersten Tag ihrer zweitägigen Plenarsitzung unter anderem über die Vorbereitungen zum Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober austauschen. Dazu informiert EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ab 15 Uhr die Abgeordneten. Außerdem stehen der Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 sowie die Situation in der Ukraine auf der Tagesordnung des Parlaments. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier. Europe by Satellite (EbS+) überträgt die Plenarsitzung.

Luxemburg: Sitzung der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe wird in ihrer Sitzung über die wirtschaftliche Situation in Portugal sowie über die Entwicklung der Wechselkurse sprechen. Außerdem sollen die weitere Entwicklung der EU-Bankenunion sowie das Auswahlverfahren zur Ernennung neuer Mitglieder des EZB-Direktoriums thematisiert werden. Europe by Satellite ( EbS) überträgt die Pressekonferenz live (Uhrzeit noch unbekannt). Weitere Informationen dazu finden Sie hier und hier .

Weitere Termine in der EU-Terminvorschau.