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Mein Job

Leistungsbilanz 2010-2014

Als Kommissarin für das Ressort „Inneres“ innerhalb der Europäischen Kommission konzentriere ich mich auf zwei große politische Themen: Migration und Sicherheit.

Im Bereich Migration arbeite ich daran, ein gemeinsames Europäisches Asyl- und Migrationssystem einzurichten, das auf Solidarität und Respekt für die Grundrechte beruht und innerhalb dessen Würde und Anstand der Menschen geachtet werden. Europa muss Schutzbedürftige schützen, und die EU-Länder müssen Solidarität zeigen. Derzeit gehen 90 Prozent aller Asylanträge in der EU an zehn Länder – das heißt, dass die siebzehn anderen Länder mehr tun könnten und sollten.

Europa braucht außerdem eine abgestimmte Kontrolle seiner Außengrenzen, um irreguläre Migration und Menschenhandel zu anzugehen. Gleichzeitig müssen die Beweggründe für die Migration, zum Beispiel Armut, Krieg und undemokratische Staatsführung in den Ursprungsländern beseitigt werden. Es muss auch mehr legale Wege nach Europa geben, damit Staatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern zum Arbeiten zu uns kommen können. Im Kielwasser des arabischen Frühlings setze ich mich gemeinsam mit unseren südlichen Nachbarn und östlichen Partnern dafür ein, mithilfe so genannter Mobilitätspartnerschaften, bei denen es um Asyl, irreguläre Migration und Menschenhandel, legale Migration und Visaerleichterungen geht, die Mobilität zu erleichtern.

Zu den zentralen Werten der EU gehören der freie Personenverkehr und Offenheit. Wir müssen das, was wir aufgebaut haben, erhalten – etwa den Schengen-Raum, innerhalb dessen wir vom Mittelmeer bis zum Polarkreis reisen können, ohne einen Reisepass mitführen zu müssen.

Im Bereich Sicherheit muss sich Europa den mit organisierter Kriminalität und Terrorismus verbundenen Gefahren gemeinsam stellen. Die Strafverfolgungsbehörden der einzelnen Mitgliedsländer und die EU-Agenturen müssen effizient zusammenarbeiten. Wir müssen der Polizei dabei helfen, organisierte Kriminalität an ihrer empfindlichsten Stelle zu treffen – ihren Gewinnen. Eine der wichtigsten Einkommensquellen für Verbrecher ist der Menschenhandel, die moderne Sklaverei, die innerhalb und außerhalb der EU zunimmt. Verbrechen dieser Art müssen von Gerichten in ganz Europa in gleicher Weise geahndet werden, und die Länder müssen den Opfern Hilfe und Unterstützung gewähren. Auch Kinder, die in die Fänge von Menschenhändlern geraten, brauchen dringend unsere Hilfe.

Ein weiterer Aspekt des organisierten Verbrechens ist die Computerkriminalität, zum Beispiel Online-Betrug oder Kreditkartendiebstahl. Eine bessere Koordinierung auf EU-Ebene kann diese grenzenlose und gewinnträchtige Aktivität eindämmen: Wir dürfen nicht zulassen, dass Cyberkriminielle unser digitales Leben zerrütten.

Meine Aufgaben als Kommissarin umfassen auch die Bekämpfung der Korruption in Europa. Entscheidungsträger auf allen Ebenen müssen politischen Willen und Einsatz zeigen. Vier von fünf EU-Bürgern halten Korruption für ein ernstes Problem in ihrem Heimatland.

Bei der europäischen Zusammenarbeit zur Eindämmung von Terrorismus müssen wir zu verstehen lernen, was die Menschen dazu bringt, sich zu radikalisieren. Im Rahmen meiner Arbeit habe ich das EU-Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung ins Leben gerufen, um diejenigen zusammenzubringen, die sich auf lokaler Ebene gegen Radikalisierung einsetzen. Wir wissen zurzeit noch nicht genug, um die Prozesse zu durchschauen, die zu Extremismus und Gewalttätigkeit führen.

Der Respekt der Privatsphäre und der Unversehrtheit der Person ist in meiner Arbeit von großer Bedeutung. Alle Tätigkeiten in diesem Bereich, z. B. die Datenerfassung im Kampf gegen die organisierte Kriminalität, müssen verhältnismäßig und gerechtfertigt sein.

Zu den Leitdokumenten für meine Arbeit als Kommissarin gehören Das Stockholmer Programm – ein offenes und sicheres Europa im Dienste und zum Schutz der Bürger und der Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms [170 KB] sowie meine Aufgabenbeschreibung.