Freitag, 18. Februar
München: Münchner Sicherheitskonferenz, u.a. mit Kommissionspräsidentin von der Leyen (bis 20. Februar)
Die 58. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) findet im Hotel Bayerischer Hof statt. Seitens der EU-Kommission nehmen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas, EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn, EU-Innenkommissarin Ylva Johansson, EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton und EU-Energiekommissarin Kadri Simson teil. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Samstagmorgen (19. Februar) gegen 9.30 Uhr eine Rede bei der Sitzung zum Thema „Hand in Hand: Transatlantische und europäische Sicherheit“. Der EU-Außenbeauftragte Borrell diskutiert am Sonntag ab 10.00 Uhr bei der Sitzung zum Thema „Unmute Yourself: Europäische Außen- und Sicherheitspolitik und die Sprache der Macht“. Bereits am Freitag eröffnet Kommissionsvizepräsident Schinas die Nebenveranstaltung „Perceptions Matter: Migration und internationale Sicherheit“ und nimmt an der Diskussion zum Thema „Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter“ teil. Auch am Freitag spricht EU-Innenkommissarin Johansson zu Beginn der Diskussionsrunde „Bekämpfung der Kleptokratie“ und Kommissarin Simson zur Eröffnung zu Diskussionsrunde „Winds of Change: Die Geo-Ökonomie des Klimawandels“. Der Hohe Vertreter Borrell wird am Rande der Konferenz an einem Treffen der G7-Außenminister teilnehmen, das vom neuen G7-Vorsitzenden Deutschland einberufen wurde. Weitere Einzelheiten zu den Aktivitäten der Kommissare hier und hier. EbS+ überträgt am 19. Februar unter anderem die Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen live. Die Diskussion mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell können Sie auf seinem Twitter-Account verfolgen. EbS+ stellt dazu am 20. Februar Videomaterial zur Diskussion zur Verfügung. Vollständiges Programm und weitere Livestreams auf der Seite der MSC hier.
Sonntag, 20. Februar
Online: Deadline für die Beteiligung an Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas
Nur Ideen und Veranstaltungsberichte, die bis zum Sonntag, 20. Februar, auf der Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas eingehen, werden in dem Bericht berücksichtigt, der am 17. März veröffentlicht wird. Damit soll sichergestellt werden, dass der Bericht in allen Amtssprachen veröffentlicht werden kann und in die Plenarsitzungen und Arbeitsgruppen der Konferenz einfließt. Die Möglichkeit, Beiträge auf der Plattform einzureichen, wird jedoch auch nach diesem Datum bestehen bleiben, damit die Debatte online fortgesetzt werden kann. Nach dem 9. Mai wird ein Bericht erstellt, in dem diese Beiträge zusammengefasst werden. Seit dem Start der Plattform im April 2021 wurden bisher drei Zwischenberichte über die mehrsprachige digitale Plattform erstellt, die in die Arbeit der europäischen und nationalen Bürgerpanels und der Konferenzplenarsitzungen eingeflossen sind. Das letzte europäische Bürgerpanel findet vom 25. bis 27. Februar statt. Weitere Informationen hier.
Montag, 21. Februar
Online: Start der ersten zehn Erasmus+ Lehrerakademien mit EU-Forschungskommissarin Gabriel
Von 10 bis 11 Uhr findet die Veranstaltung zum Start der ersten Erasmus+ Lehrerakademien statt. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, gibt die Namen der ersten elf ausgewählten Erasmus+ Lehrerakademien bekannt. Im Anschluss daran kann mit einigen der ausgewählten Projekte über ihre Pläne zur Unterstützung von Lehrkräften mit Lernmöglichkeiten und zur Entwicklung der Lehrkräfteausbildung in Europa durch Zusammenarbeit diskutiert werden. Livestream hier und weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten
Auf der vorläufigen Agenda stehen unter anderem Gespräche über die Europäische Sicherheitslage, die Klimadiplomatie, die Lage in Bosnien und Herzegowina, die Vorbereitung der gemeinsamen Tagung auf Rats- und Ministerebene zwischen der EU und dem Golf-Kooperationsrat am 21. Februar und die Cyberübung der EU. Außerdem nehmen die Außenministerinnen und -minister eine Bestandsaufnahme der jüngsten internationalen Entwicklungen, einschließlich der Lage in Mali vor. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Auf der vorläufigen Agenda stehen unter anderem Debatten und Aussprachen über entwaldungsfreie Lieferketten, die Marktlage landwirtschaftlicher Erzeugnisse sowie über die Verstärkung der Kohärenz zwischen dem Grünen Deal, der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Handelspolitik. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Le Bourget: Informelle Ministertagung „Verkehr“ (bis 22. Februar)
Die Verkehrsministerinnen und -minister kommen zum Meinungsaustausch über aktuelle Themen im Verkehrsbereich zusammen. Für die EU-Kommission nimmt EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean an dem Treffen teil. Die abschließende Pressekonferenz überträgt EbS live am 21. Februar und am 22. Februar. Weitere Informationen hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
