EU-AKTUELL

Eine Reise quer durch unseren vielfältigen Kontinent: die EU-Kommission vergibt im Rahmen von DiscoverEU kostenlose Interrail-Pässe an 60.000 Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 bis 20 Jahren. Interessenten können sich ab morgen (Dienstag), 12.00 Uhr, und noch bis zum 26. Oktober, 12.00 Uhr, bewerben. Zwischen März 2022 und Februar 2023 können erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber für bis zu 30 Tage durch Europa reisen. Dafür müssen die Jugendlichen ein Multiple-Choice-Quiz mit allgemeinen Fragen über die Europäische Union und andere EU-Initiativen für junge Menschen ausfüllen. Bei einer Zusatzfrage muss geschätzt werden, wie viele junge Menschen sich wohl in dieser Runde bewerben werden. Je näher sie dabei der richtigen Antwort kommen, desto mehr Punkte erhalten sie. So kann die Kommission eine Rangliste erstellen. Entsprechend ihrer Rangfolge auf dieser Liste bietet die Kommission den Bewerberinnen und Bewerbern Travel-Pässe an, solange der Vorrat reicht.

Die EU-Kommission hat heute (Montag) eine erste Bilanz zur Corona-Aufbauhilfe REACT-EU gezogen. Innerhalb von nur vier Monaten konnten 34 Mrd. Euro für Regionen und Städte in der ganzen EU genehmigt werden, für Deutschland stehen rund 1,9 Mrd. Euro zusätzlich zur Verfügung. Laut einer neuen Eurobarometer-Umfrage sind sich rund 69 Prozent der Befragten dieser kohäsionspolitischen Initiativen im Zuge der Pandemie bewusst, in Deutschland sind es 63 Prozent. „Die Kohäsionspolitik war in der schwierigsten Phase der Pandemie entscheidend. Sie ist zudem eine der wichtigsten Maßnahmen für den Aufschwung in der EU. Ich freue mich, dass das auch in der Bevölkerung zunehmend anerkannt wird“, so EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira.

In den letzten zehn Jahren konnten nur geringe Fortschritte bei der Verringerung der Nitratkonzentration in den Gewässern der EU erzielt werden. Das geht aus dem heute (Montag) vorgelegten Bericht der Kommission über die Umsetzung der Nitrat-Richtlinie (auf Grundlage von Daten für den Zeitraum 2016-2019) hervor. Demnach stellt besonders die Überdüngung in vielen Teilen der EU nach wie vor ein Problem dar. Deutschland steht neben einer Reihe anderer Mitgliedstaaten vor den größten Herausforderungen bei der Verringerung der Nährstoffbelastung durch die Landwirtschaft.

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 150 Mio. Euro ausgestattete deutsche Beihilferegelung genehmigt, mit der Veranstalter von Messen und Ausstellungen in der Corona-Krise unterstützt werden sollen. Ziel der Regelung ist es, sie für die Kosten für die Organisation solcher Veranstaltungen zu entschädigen, die zwischen dem 1. Oktober 2021 und dem 30. September 2022 stattfinden sollen, falls sie aufgrund von Corona-Maßnahmen annulliert werden müssen.

Montag, 11. Oktober

Online: Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP15) mit Umweltkommissar Sinkevičius (bis 15. Oktober)
Die Tagung unter der Schirmherrschaft Chinas bringt in einer ersten Phase Ministerinnen und Minister aus der ganzen Welt zusammen, um ihr Engagement für die Verwirklichung der Vision 2050 zu demonstrieren, in Harmonie mit der Natur zu leben und sie bis 2030 auf einen Pfad der Erholung zu bringen. Die EU wird auf der virtuellen Konferenz durch den Kommissar für Umwelt, Ozeane und Fischerei, Virginijus Sinkevičius, vertreten. Um ein ehrgeiziges globales Abkommen zu erreichen, wie es in der Biodiversitätsstrategie für 2030 dargelegt ist, wird die EU über einen Rahmen verhandeln, der Folgendes vorsieht: ehrgeizige, messbare und zeitgebundene Ziele, Meilensteine und Vorgaben für die Wiederherstellung, die Widerstandsfähigkeit und den angemessenen Schutz aller Ökosysteme der Welt bis 2050; das Ziel, bis 2030 mindestens 30 Prozent der weltweiten Landflächen und Ozeane zu schützen; stärkere Umsetzungs-, Überwachungs- und Überprüfungsprozesse sowie operative Bestimmungen zur Mobilisierung von Finanzmitteln. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 12. Oktober

Kiew: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei EU-Ukraine-Gipfel
Die Führungsspitzen der EU und der Ukraine kommen zu einem Treffen in Kiew zusammen. Die EU wird durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel vertreten, die Ukraine durch Präsident Wolodymyr Selenskyj. Auf dem Gipfeltreffen werden das Engagement für eine verstärkte politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration der Ukraine mit der Europäischen Union sowie die Unterstützung der Europäischen Union für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine bekräftigt. Nach Abschluss des Gipfels werden drei sektorale Abkommen unterzeichnet: das Abkommen zwischen der EU und der Ukraine über einen gemeinsamen Zivilluftfahrtraum, die Assoziierung der Ukraine mit Horizont Europa und dem Forschungs- und Ausbildungsprogramm Euratom sowie die Assoziierung der Ukraine mit dem Programm Kreatives Europa. Eine gemeinsame Pressekonferenz mit Präsidentin von der Leyen, Präsident Michel und Präsident Zelenskyy wird live auf EbS übertragen, Details folgen. Weitere Informationen in Kürze hier.

Brüssel/online: Pressekonferenz mit Haushaltskommissar Hahn zur Emission grüner NextGenerationEU-Anleihen
Auf einer Pressekonferenz ab 17:30 Uhr informiert Johannes Hahn, Kommissar für Haushalt und Verwaltung, über die Emission der ersten grünen Anleihen im Rahmen des Aufbauprogramms NextGenerationEU, Liveübertragung via Europa by Satellite. Mit den Erlösen aus den grünen Anleihen wird der Anteil der klimarelevanten Ausgaben an der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert. Weitere Informationen hier.

Europaweit: Start der neuen DiscoverEU-Bewerbungsrunde
Im Rahmen der Initiative #DiscoverEU vergibt die EU-Kommission 60.000 DiscoverEU-Reisetickets an junge Europäerinnen und Europäer, die Europa ab März 2022 auf eigene Faust erkunden wollen. Seit dem Startschuss für DiscoverEU im Juni 2018 haben fast 70.000 junge Menschen einen Travel-Pass erhalten. Die nächste Bewerbungsrunde läuft ab 12.00 Uhr, bis Dienstag, den 26. Oktober 2021, 12.00 Uhr und richtet sich an alle 18 – 20-Jährigen EU-Bürgerinnen und Bürger, die zwischen dem 1. Juli 2001 und dem 31. Dezember 2003 geboren wurden. Mehr Informationen hier.

Kranj/online: Informelle Tagung auf Ministerebene „Gesundheit“ mit EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides
Das Hauptthema der ganztägigen Tagung, die sowohl vor Ort als auch online stattfindet, ist eine widerstandsfähige europäische Gesundheitsunion. Die Gesundheitsministerinnen und ‑minister diskutieren gemeinsam mit der EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, unter anderem Lösungen zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln, über Vorkehrungen zur Vorsorge gegen grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren, über innovative Lösungen für widerstandsfähige Gesundheitssysteme und wesentliche Aspekte des Impfens im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Im Anschluss findet gegen 17:00 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live. Mehr Informationen hier.

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