EU-AKTUELL

Am 15. und 16. September kommen rund 100 Vertreterinnen und Vertreter der Europe Direct Informationszentren aus ganz Deutschland in Erfurt zusammen. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten diskutieren sie über aktuelle europapolitische Themen wie die Klima- und Migrationspolitik, die Konferenz zur Zukunft Europas sowie die morgige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union. Am zweiten Tag des Jahrestreffens wird der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow über die Rolle Thüringens in Europa und die Bedeutung der EU für die Region sprechen. Dabei wird er auch auf aktuelle Herausforderungen der EU eingehen. Die Rede von Ministerpräsident Ramelow und die anschließende Diskussionsrunde ist presseöffentlich.

Bei einer außerordentlichen Sitzung am Mittwoch und Donnerstag diskutieren die Mitglieder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein Verbot von Exportkrediten für Kohlekraftwerke zur Stromversorgung. Die Beratungen dazu stützen sich auf einen Vorschlag, den die EU gemeinsam mit Kanada, der Republik Korea, Norwegen, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten Anfang des Monats vorgelegt hat. Er ist ein wichtiger Schritt, um die Tätigkeiten der Exportkreditagenturen mit den Zielen des Übereinkommens von Paris in Einklang zu bringen.

Beim heutigen (Dienstag) virtuellen Treffen von Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis und den Wirtschaftsministern des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) haben beide Seiten die engen Handels- und Investitionsbeziehungen bekräftigt. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie ihr Engagement für ein offenes und regelbasiertes multilaterales Handelssystem. Ziel sei es zudem, weitere Fortschritte bei der Festlegung der Parameter für ein künftiges ASEAN-EU-Freihandelsabkommen zu erzielen.

Dienstag, 14. September

München: Podiumsdiskussion mit Münchner Kandidierenden zum deutschen Bundestag und Kommissionsvertreter Deckarm
Die Podiumsdiskussion mit Kandidierenden zur Bundestagswahl 2021 um 19:00 Uhr im Café Luitpold in München beschäftigt sich mit der Frage, wie Europapolitik vom Bundestag nicht nur mitgetragen, sondern aktiver gestaltet und kommuniziert werden kann. Als EU-Experte und Faktenchecker wird Renke Deckarm, stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München, teilnehmen. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionsitzung
Auf der Agenda der wöchentlichen Kommissionssitzung steht eine Mitteilung zum neuen Europäischen Bauhaus. Darüber hinaus geht es um das politische Programm für das digitale Jahrzehnt in Europa, eine Empfehlung zur Gewährleistung der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten in der Europäischen Union, eine Mitteilung zum indopazifischen Raum und um die neue Europäische Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority, HERA). Folgende Pressekonferenzen zu den Beschlüssen der Kommission sind für Donnerstag, 16. September, geplant und können dann über Europe by Satellite live verfolgt werden: Ab 10 Uhr mit Kommissionsvizepräsidentin Jourová zur Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten, ab 13.00 Uhr mit dem Hohen Vertreter der EU, Borrell, zur Strategie für den indopazifischen Raum, ab 14.00 Uhr mit Vizepräsident Schinas, Kommissarin Kyriakides und Kommissar Breton zu HERA.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 16. September)
Auf der Agenda der Abgeordneten steht unter anderem eine Debatte zur Lage in Afghanistan, dazu spricht der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, um 15.00 Uhr. Zudem gibt es eine Debatte und Abstimmung zur Brexit-Anpassungsreserve sowie eine Debatte und Abstimmung über die Blaue Karte für qualifizierte Einwanderung und eine Debatte und Abstimmung zu den EU-Russland-Beziehungen. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 15. September

Berlin/Online: Rede zur Lage der Europäischen Union 2021
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält im Europäischen Parlament ab 9 Uhr ihre jährliche Rede zur Lage der Union. Darin wird die Kommissionspräsidentin eine Bilanz zum abgelaufenen Jahr ziehen und ihre Prioritäten für das kommende Jahr darlegen. Dabei wird sie erläutern, wie die Kommission die dringendsten Themen angehen will und wie die Zukunft der EU aussehen soll. Im Anschluss daran findet im Plenum eine Aussprache mit den Europa-Abgeordneten statt. Die Rede zur Lage der Union (#SOTEU) kann in deutscher Sprache auf EbS via Livestream auf auf EbS, Facebook, YouTube und Twitter verfolgt werden. Weitere Informationen hier.

Berlin/Online: Diskussionsrunde zur Rede zur Lage der Union mit Kommissionsvertreter Wojahn
Vor dem Beginn der Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments ab 8:30 Uhr eine Diskussionsrunde. Bei der Online-Veranstaltung äußern Marius Schlageter, Vorstandsmitglied für den Organisationsbereich Jugend, Europäische Bewegung Deutschland e.V., und Ricarda Lindau, Präsidentin des Grassroots-Think Tank Polis180, ihre Erwartungen an die Rede. Die Begrüßung und Moderation übernimmt Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Die Diskussionsrunde kann im Livestream auf Facebook und YouTube verfolgt werden. Details zur Veranstaltung finden Sie auf der Website der Kommissionsvertretung.

Berlin/Online: Erstkommentare zur Rede zur Lage der Union durch Jugendvertreter
Im Anschluss an die Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nehmen Janis Fifka, Vorstandsmitglied des European Youth Parliament, Linus Steinmetz, Klimaschützer, Fridays for Future, und Clara Föller, Bundesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V., in einer Online-Veranstaltung und vor Ort bei einem Mittagslunch um 12 Uhr eine erste Einordnung vor. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird ein Grußwort halten. Die Erstkommentare können via Livestream auf Facebook und YouTube verfolgt werden. Details zur Veranstaltung finden Sie auf der Website der Kommissionsvertretung.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 16. September)
Nach der Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und anschließender Debatte am Vormittag folgt ab 15 Uhr laut vorläufiger Tagesordnung ein Initiativbericht zum Austausch von Steuerinformationen und eine Debatte und Abstimmung zum EU-Haushaltsplan 2022. EbS+ überträgt live.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.