EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat nach positiven Bewertungen der Aufbau- und Resilienzpläne von Spanien und Portugal heute (Donnerstag) auch den Plan Griechenlands freigegeben. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Auszahlung von Mitteln aus dem EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU. „Ich freue mich über die positive Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Griechenlands mit seinem Umfang von 30,5 Mrd. Euro“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Athen. „Der Plan ist ehrgeizig und wird dazu beitragen, den Menschen in Griechenland eine bessere Zukunft zu bieten. Er hat das Potenzial, Griechenland in den kommenden Jahrzehnten neu zu gestalten. Im Interesse der künftigen Generationen müssen wir ihn bestmöglich nutzen. Wir werden auf diesem Weg Schritt für Schritt an Griechenlands Seite stehen.“

Eine heute (Donnerstag) veröffentlichte Umfrage der Europäischen Kommission unterstreicht die hohe Bereitschaft der Menschen in Europa, sich gegen COVID19 impfen zu lassen. Fast acht von zehn Befragten sind entweder schon geimpft oder wollen sich noch in diesem Jahr impfen lassen. In Deutschland sind es sogar 84 Prozent. 70 Prozent der Europäerinnen und Europäer und 67 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die Europäische Union eine Schlüsselrolle dabei spielt, die Versorgung mit Impfstoffen zu sichern. EU-weit wurden bisher 353 Millionen Impfdosen ausgeliefert und 299 Millionen Dosen verimpft. 53,3 Prozent der Erwachsenen in der EU haben mindestens eine Impfung erhalten.

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben heute (Donnerstag) neue operative Leitlinien und Empfehlungen zu Flugreisen herausgegeben. Die Empfehlungen gelten für Flugreisen in der EU, aber auch für Flugreisen in und aus Drittländern. Sie sehen unter anderem vor, dass vollständig gegen COVID19 geimpfte und von COVID19 genesene Personen bei Reisen von Test- und Quarantänepflichten befreit werden können, sofern sie nicht aus einem Hochrisikogebiet einreisen. Die in Deutschland als „AHA-Regeln“ bekannten Vorgaben zu Abstand, Masken und Hygiene sollten weiter gelten.

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) beim Europäischen Wasserstoffforum einen Online-Leitfaden vorgestellt, der Informationen über die öffentliche Finanzierung von Wasserstoffprojekten bereitstellt. Interessierte können mit diesem „Hydrogen Public Funding Compass“ Programme und Fonds auf EU- und nationaler Ebene identifizieren und feststellen, unter welchen Bedingungen eine Finanzierung möglich ist.

Die Europäische Kommission hat heute eine Entscheidung angenommen, mit der die Nutzung des 6-GHz-Bands für drahtlose Netze in der gesamten EU harmonisiert wird. Dies wird eine wachsende Zahl von Geräten, Online-Anwendungen und innovativen Diensten unterstützen, die eine größere Bandbreite und höhere Geschwindigkeiten benötigen. Dadurch können Bürger und Unternehmen in der gesamten EU bessere, schnellere und stabilere Wi-Fi-Verbindungen nutzen, u. a. für Videokonferenzen, Streaming und Telemedizin.

Donnerstag, 17. Juni

Online: Vergabe des Europäischen Erfinderpreises des Europäischen Patentamts
Der Europäische Erfinderpreis zeichnet europäische Erfinderinnen und Erfinder und Teams aus den Bereichen Industrie, KMU und Forschung aus. Unter den Finalisten bei der heutigen Preisverleihung ab 19 ist ein deutsches Team, das eine Methode entwickelt hat, um mit Kohlendioxid in der Kunststoff-Produktion zu verwerten. Zudem sind zwei deutsche Erfinder im Rennen um den „Lifetime Achievement“-Preis. Die Verleihung wird live via Ebs ausgestrahlt. Weitere Informationen hier.

Online: Festakt zur Verleihung des „Preis Frauen Europas“ mit Kommissionsvertreter Wojahn
Die Europäische Bewegung Deutschland lädt zur Verleihung des diesjährigen „Preis Frauen Europas“ ein. Der Preis feiert sein 30-jähriges Jubiläum und wird daher in diesem Jahr an zwei Preisträgerinnen für ihr herausragendes und langjähriges Engagement für die europäische Einigung vergeben: an die Politikwissenschaftlerin Ingeborg Tömmel, u.a. Mitbegründerin und Leiterin des deutschlandweit ersten Vollzeitstudiengangs in Europäischen Studien an der Universität Osnabrück und des Jean Monnet Centre of Excellence in European Studies, und an Lisi Maier, Bundesvorsitzende des Bundes der deutschen katholischen Jugend, Co-Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings und stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Frauenrats. Zu Beginn der Veranstaltung wird Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, seine Grußworte ausrichten. Der Livestream zur Veranstaltung wird von 17-18 Uhr live bei YouTube übertragen. Weitere Informationen hier.

Freitag, 18. Juni

Online: Verleihung des „Juvenes Translatores“-Preises mit Kommissionspräsidentin von der Leyen

Der Übersetzungswettbewerb „Juvenes Translatores“ wird jährlich von der Generaldirektion Übersetzung der Europäischen Kommission ausgerichtet. Aus Deutschland gehört in diesem Jahr die 17-jährige Johanna Volk vom Goethe-Gymnasium Bensheim zu den nationalen Siegerinnen und Siegern. Bei der heutigen Preisverleihung wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den 27 jungen Gewinnern per Videobotschaft gratulieren. Zudem wird ein erfahrener Übersetzer der Kommission seine Geheimnisse beim Erlernen von 32 Sprachen verraten und darlegen, wie Übersetzungen den EU-Institutionen helfen, mit der europäischen Öffentlichkeit zu kommunizieren. Die Verleihung wird live ab 15 Uhr bei YouTube und Facebook gezeigt.

Aachen/Online: Exekutiv-Vizepräsident Timmermans bei Diskussion zum Europäischen Grünen Deal
Der Green Deal bietet einen europäischen Kompass für die übergeordneten Ziele und Instrumente zum Kampf gegen den Klimawandel. Jedoch hängt die erfolgreiche Umsetzung der Strategie maßgeblich von der Kreativität und Innovationsfähigkeit der lokalen Akteure ab. Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans wird die Vision des European Green Deal vorstellen und damit Impulse für die anschließende Diskussion geben. Die hybride Veranstaltung ab 19 Uhr wird live auf dem YouTube-Kanal der Stadt Aachen gestreamt. Anmeldung und weitere Informationen hier.

Online: Symposium über Ideen für ein Neues Europäisches Bauhaus
Im Herbst dieses Jahres vergibt die EU fünf Europäische Bauhäuser, um zu klären, wie unsere Städte künftig nachhaltiger und lebenswerter zu gestalten sind. Ein Online-Symposium möchte die ökologische Relevanz des Gebäudebestands für diese Fragen unterstreichen. Welche Themen sollte ein Europäisches Bauhaus​ für den Gebäudebestand aufgreifen, um als Experimentierfeld neue Perspektiven für das Vorhandene zu entwickeln? Die Europäische Kommission und der Bund Deutscher Architektinnen und Architekten laden zu einer Diskussion über Ideen für das Neue Europäische Bauhaus von 13-16 Uhr ein, Liveübertragung hier. Die Moderation übernimmt Nikolaus von Peter, politischer Referent bei der Vertretung der Europäischen Kommission. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: Treffen des Rates für Wirtschaft und Finanzen
Auf der vorläufigen Agenda der Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister steht die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität, die Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, die aktualisierten Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme, die Herausforderungen für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, die sich aus der Bevölkerungsalterung ergeben, und die Vorbereitung des G20-Treffens der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten vom 7. bis 10. Juli 2021. Eine abschließende Pressekonferenz mit Live-Übertragung auf Ebs ist geplant, Details folgen. Weitere Informationen hier.

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