Samstag, 19. Oktober
Washington: Kommissionsvizepräsident Dombrovskis führt währungspolitische Gespräche
Valdis Dombrosvkis, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für den Euro und den sozialen Dialog, nimmt an der Plenarsitzung des „International Monetary and Finance Committee“ ( IMFC ) teil und führt politische Gespräche in der US-amerikanischen Hauptstadt. Europe by Satellite ( EbS+) stellt Videomaterial zur Verfügung.
Montag, 21. Oktober
Berlin: Kommissionsvertreter Wojahn bei De-Briefing zum Europäischen Rat
Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird das Ergebnis des Europäischen Rats aus der Vorwoche aus Sicht der Europäischen Kommission kommentieren. Auch Andreas Peschke, Abteilungsleiter Europa im Auswärtigen Amt, und Heinz Hetmeier, Unterabteilungsleiter für EU-Mitgliedstaaten im Bundeswirtschaftsministerium, werden die Gipfelergebnisse einschätzen. Ort: Handelsverband Deutschland, Am Weidendamm 1A, 10117 Berlin, Zeit: 9.00 bis 10.30 Uhr (Einlass: 8.30 Uhr). Mehr Informationen werden auf der Website der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) bereitgestellt. Hier können Sie sich anmelden.
Berlin: Europäischer Abend „Die EU und Afrika“
Gäste bei dieser Veranstaltung der Europa-Union und ihrer Kooperationspartner, darunter die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, sind unter anderem Gerd Müller, Bundesentwicklungsminister, Christoph Kannengießer, Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, sowie der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin. Gesprochen wird über die europäisch-afrikanischen Herausforderungen in der Entwicklungszusammenarbeit, beim Klimaschutz sowie in der Fluchtprävention. Außerdem wird unter dem Motto „Partnerschaft oder Profit?“ das Unternehmens- und Stiftungsengagement in Afrika thematisiert. Ort: dbb forum Berlin, Friedrichstraße 169, 10117 Berlin, Beginn: 18 Uhr, mehr Informationen finden Sie hier .
Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 24.10.)
Für 18 Uhr ist eine Debatte zur Insolvenz des Reiseanbieters Thomas Cook geplant. Es folgt um 19 Uhr eine Debatte zum Thema Rechtsextremismus vor dem Hintergrund des Anschlags auf die Synagoge in Halle. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die Sitzung.
Dienstag, 22. Oktober
Berlin: IEP Mittagsgespräch mit EU-Botschafter Michael Clauß
Welchen Herausforderungen sieht sich die deutsche Europapolitik in Vorbereitung auf die deutsche Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 gegenüber? Welche Erwartungen haben die anderen EU-Mitgliedstaaten an eine deutsche Führungsrolle? Welche eigenen Schwerpunkte kann Deutschland während seiner Ratspräsidentschaft setzen? Michael Clauß ist seit August 2018 der Ständige Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union und wird u.a. diese Fragen erörtern. Auch Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird sprechen. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 14.00 Uhr. Veranstalter ist das Institut für Europäische Politik ( IEP ). Mehr Informationen zur Veranstaltung sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website .
Straßburg : Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 24.10.)
Am Vormittag werden Rat und Kommission das Parlament über die Ergebnisse des Europäischen Rats aus der Vorwoche informieren. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird um 10.45 Uhr in einer Rede auf die Tätigkeit seiner Kommission zurückblicken. Er trifft sich auch mit seiner gewählten Nachfolgerin Ursula von der Leyen zu einem Gespräch. Nachmittags findet eine außenpolitische Debatte statt. Weitere Themen sind das Budget der Europäischen Union für das Jahr 2020 sowie die Entlastung des Europäischen Büros für Asylfragen (EASO) für das Jahr 2017. Rat und Kommission informieren das Parlament über den Stand der Dinge beim Abstimmungsprozess über eine Anti-Diskriminierungs-Direktive. Außerdem wollen die Abgeordneten den EU-Fonds für die Anpassung an die Globalisierung ( EGF) auch für die Unterstützung von Arbeitnehmern nutzbar machen, die durch einen „No-Deal"-Brexit arbeitslos werden würden. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die Sitzung.
Tokio: EU-Außenbeauftragte bei Thronbesteigungszeremonie von Kaiser Naruhito
Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, wird die Europäische Kommission bei dieser Zeremonie vertreten. Im Rahmen einer ersten Zeremonie hatte Naruhito bereits am 1. Mai die Nachfolge seines Vaters Akihito angetreten. Nun findet die offizielle Feier mit Staatsgästen statt. Mogherini trifft bereits am Montag den japanischen Außenminister sowie den Verteidigungsminister und am Mittwoch steht noch ein Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzō Abe an.
Mittwoch, 23. Oktober
Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 24.10.)
Der Tag beginnt mit einem Statement der Kommission sowie einer aktuellen Debatte zum Einmarsch türkischer Truppen in Nordostsyrien. Das Parlament wird seinen Standpunkt zum EU-Haushalt des nächsten Jahres festlegen. Schwerpunkte sind Klimawandel, Jugendarbeitslosigkeit, Erasmus, Migration und Außenpolitik. Am Nachmittag wird zunächst eine Debatte zum „ Green Deal für Europa “ stattfinden. Danach stellt Klaus-Heiner Lehne, der Präsident des Europäischen Rechnungshofes , den Jahresbericht seiner Institution für das Jahr 2018 vor. Auch die Seenotrettung im Mittelmeer sowie der Start der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien werden das Parlament beschäftigen. Die Abgeordneten werden erwartungsgemäß ihre Unterstützung für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit den beiden Ländern des westlichen Balkans bekräftigen. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die Sitzung.
Donnerstag, 24. Oktober
Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments
Wie immer am letzten Tag einer Sitzungswoche stehen Menschenrechtsfragen auf der Tagesordnung, diesmal in Uganda, Ägypten und Indonesien. Um 12 Uhr verkündet Parlamentspräsident David Sassoli, wer den Sacharow-Preis für Menschenrechte für das Jahr 2019 erhalten wird. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die Sitzung.
Luxemburg: Rat Beschäftigung und Sozialpolitik
Der Rat wird Schlussfolgerungen zur Ökonomie des Wohlergehens und zur Jahrhunderterklärung der Internationalen Arbeitsorganisation ( IAO) zur Zukunft der Arbeit annehmen. Außerdem wird er die zentralen Botschaften des Beschäftigungsausschusses sowie des Ausschusses für Sozialschutz billigen und erörtern, wie Qualifikationen auf den Bedarf des Arbeitsmarktes abgestimmt und Diskriminierungen in der EU besser bekämpft werden können. EU-Beschäftigungs-Kommissarin Marianne Thyssen nimmt an der Sitzung teil. Die Tagesordnung kann vorab hier eingesehen werden.
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Markenstreit um „Rubik’s cube“
Auf Antrag von Seven Towns, einem britischen Unternehmen, das u. a. die Rechte des geistigen Eigentums am sogenannten Zauberwürfel „Rubik’s cube“ verwaltete, trug das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) im Jahr 1999 die Würfelform als dreidimensionale Unionsmarke für „dreidimensionale Puzzles“ ein: Im Jahr 2006 beantragte Simba Toys, ein deutscher Spielzeughersteller, beim EUIPO die Nichtigerklärung der dreidimensionalen Marke, u. a. mit der Begründung, dass diese eine in ihrer Drehbarkeit bestehende technische Lösung enthalte und eine solche Lösung nur durch ein Patent, nicht aber als Marke geschützt werden könne. Nach jahrelangem Rechtstreit erklärte das EUIPO am 19. Juni 2017 die streitige dreidimensionale Marke für nichtig. Gegen diese Entscheidung hat Rubik’s Brand Klage beim Gericht der EU erhoben, das heute sein Urteil verkündet. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben. Informationen zu diesem Fall werden auf dieser Website hinterlegt.
Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat , das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten geldpolitischen Sitzung zusammen. Für 14.30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi geplant, die Europe by Satellite ( EbS) überträgt. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website der Zentralbank.
Freitag, 25. Oktober
Berlin: LUX-Filmtag
Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments nominiert: „Wer tötete Dag Hammarskjöld?“ „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“ sowie „The Realm“. Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit dem deutschen Filmkurator Nikolaj Nikitin, der Mitglied in der LUX-Auswahljury 2019 ist. Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin, Beginn: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland. Eine Anmeldung über die Website, per Telefon oder E-Mail ist bis 24. Oktober 2019, 17 Uhr, erforderlich.
Sonntag, 27. Oktober
Berlin: EU-Generaldirektorin Bucher auf Weltgesundheitsgipfel (bis 29.10.)
Internationale Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft beraten über drängende Fragen der globalen Gesundheit. Einer der Schwerpunkte in diesem Jahr ist die Auswirkung des Klimawandels auf die Gesundheit. Der Gipfel findet seit 2009 in jedem Oktober in Berlin statt. Schirmherren sind EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der französische Staatspräsident Macron sowie Bundeskanzlerin Merkel. Dr. Anne Bucher, Generaldirektorin der Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt für die EU-Kommission an der dreitägigen Veranstaltung teil. Ort: Eventlocation „Kosmos“, Karl-Marx-Allee 131a, 10243 Berlin. Mehr Informationen zu Visionen und Zielen des Gipfels finden Sie hier .
Dienstag, 29. Oktober
Dortmund: EU-Kommissarin Vestager bei Digitalgipfel
EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager nimmt am Digital-Gipfel teil. Um 12.10 Uhr hält sie ein Keynote-Rede zu digitalen Infrastrukturen als Wegbereiter einer erfolgreichen Plattform-Ökonomie. Nach 16 Uhr hält auch Bundeskanzlerin Merkel eine Rede auf dem Digitalgipfel. Er ist die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland und wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie organisiert. Schwerpunkt des diesjährigen Gipfels sind Digitale Plattformen. Ort: Messe Dortmund, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund. Mehr zum Programm des diesjährigen Digitalgipfels finden Sie hier .
EU-weit: Bewerbungsfrist für den Altiero-Spinelli-Preis 2019 endet
Die Europäische Kommission zeichnet seit 2017 Initiativen, die das Wissen über die Europäische Union verbessern, mit dem „Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit“ aus. In diesem Jahr steht insbesondere das Engagement junger Menschen im Fokus. Die Preisverleihung soll im Frühjahr 2020 stattfinden. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie auf dieser Website der Europäischen Kommission.
Mittwoch, 30. Oktober
Berlin: EU-Generaldirektorin Weyand bei deutsch-französischer Wirtschaftskonferenz 2019
Sabine Weyand, Generaldirektorin der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission in Brüssel, eröffnet das French-German Business Forum 2019 gemeinsam mit Dr. Yuan Ding, Vizepräsident und Dekan der „China Europe International Business School“. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Europa zwischen den USA und China – Macht(los) in der Mitte?“ Ort: Auditorium Friedrichstraße, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Website des FGBF.
Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Freitag, 1. November
Rostock: LUX-Filmtag
Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments nominiert: „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“, „The Realm“ sowie „Wer tötete Dag Hammarskjöld?“ Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit dem MdEP Niklas Nienaß, Grünen-Abgeordneter für Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europaparlament. Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: li.wu. in der Frieda23, Friedrichstraße 23, 18057 Rostock, Beginn: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website . Zum Kinobesuch anmelden können Sie sich über die Website, per Telefon oder E-Mail.
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