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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten

München, Berlin, Stuttgart, Karlsruhe, Weimar und Heidelberg gehören zu Top-Kreativstädten in Europa

Die Gemeinsame Forschungsstelle der Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die zweite Ausgabe ihres Städtevergleichs „Kultur und Kreativität“ veröffentlicht. Der Städtevergleich misst und fördert das kreative und kulturelle Potenzial europäischer Städte. Sechs deutsche Städte gehören in ihrer jeweiligen Kategorie zu den Top 5 der europäischen Kultur- und Kreativstädte. Weimar gehört neben Paris, Florenz, Eindhoven, Budapest, Glasgow und Kopenhagen mit seinen Kulturstätten und kulturellen Einrichtungen zu den sieben Städten, die den Mix einer idealen europäischen Kultur- und Kreativstadt ausmachen würden.

Rechnungshof: Juncker-Kommission hat Verwaltung des EU-Haushalts erheblich verbessert

In seinem jüngsten Bericht über die Verwaltung des EU-Haushalts bestätigte der Europäische Rechnungshof – der unabhängige Prüfer der EU-Ausgaben –, dass die Juncker-Kommission die Verwaltung des EU-Haushalts erheblich verbessert hat. Die Prüfer beurteilten die EU-Jahresrechnung zum zwölften Mal in Folge als einwandfrei und gaben zu den Zahlungen 2018 zum dritten Mal in Folge ein eingeschränktes Prüfungsurteil ab. Dies ist eine positive Bewertung der gezielten Bemühungen der Juncker-Kommission, dafür zu sorgen, dass jeder Euro aus dem EU-Haushalt vorschriftsmäßig ausgegeben wird und einen Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger schafft.

EU und Montenegro arbeiten im Grenzmanagement zusammen

Die EU hat gestern (Montag) eine Vereinbarung mit Montenegro über die Zusammenarbeit beim Grenzmanagement unterzeichnet. „Wir stärken unsere Zusammenarbeit mit Montenegro im Bereich des Grenzmanagements weiter und tun den nächsten Schritt hin zu einer Annäherung der westlichen Balkanstaaten an die EU. Den migrations- und sicherheitspolitischen Herausforderungen stehen wir gemeinsam gegenüber, und deshalb müssen wir auch gemeinsam auf sie reagieren“, so EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.

EU hat Medizin-Nobelpreisträger unterstützt

Der Nobelpreis für Medizin geht in diesem Jahr an William Kaelin (USA), Peter Ratcliffe (Großbritannien) und Gregg Semenza (USA) für ihre Entdeckung molekularer Mechanismen, mit denen Zellen den Sauerstoffgehalt wahrnehmen und sich daran anpassen. Die Europäische Kommission ist stolz darauf, dass Sir Peter Ratcliffe bei seinen Entdeckungen von der EU unterstützt wurde. Die Erkenntnisse der drei Forscher erhöhen unser Verständnis dafür, wie sich der Sauerstoffgehalt auf den Zellstoffwechsel und die physiologische Funktion auswirkt und ebnen den Weg für neue Wege zur Bekämpfung von Anämie, Krebs und anderen Krankheiten.

Kommissionsbericht: Es braucht einen Rechtsrahmen für Blockchain-Technologien

Der wissenschaftliche Dienst der Europäischen Kommission, die Gemeinsame Forschungsstelle, hat heute (Dienstag) einen neuen Bericht veröffentlicht, der die Herausforderungen und Auswirkungen von dezentralen Transaktionsnetzwerken untersucht. Der Bericht „Blockchain jetzt und morgen“ erläutert ausführlich, wie die Blockchain-Technologie in Zukunft in den Bereichen Finanzen, Industrie und Handel sowie im öffentlichen Sektor eingesetzt werden kann.

Deutscher Hersteller von eBike-Antrieben profitiert von EU-Investitionsoffensive

Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt dem Hersteller für eBike-Antriebssysteme Fazua GmbH 12 Mio. Euro zur Verfügung. Die in München ansässige Fazua GmbH will das Geld für den Ausbau des Unternehmens sowie für Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten einsetzen. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Venture Debt-Produktes der EU-Bank, eine Art Risikokapital für innovative Unternehmen. Der Kredit ist durch eine Garantie des „Europäischen Fonds für strategische Investitionen“ (EFSI), besser bekannt als „Juncker-Plan“, abgesichert. Durch die Investitionsoffensive werden derzeit 972.000 kleine und mittlere Unternehmen in Europa unterstützt.

Termine

Mittwoch, 09. Oktober 2019

Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
EU-Chefunterhändler Michel Barnier berät mit den Kommissaren über die jüngsten Entwicklungen beim Brexit. Außerdem berichtet EU-Migrationskommissar Avramopoulos von seinem jüngsten Besuch in der Türkei und in Griechenland und EU-Außenbeauftragte Mogherini informiert das Kollegium über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei mit Blick auf Nordsyrien. Schließlich werden die Kommissare ihren Beitrag zum langfristigen EU-Haushalt für den nächsten Europäischen Rat am 17./18. Oktober annehmen. EU-Haushaltskommissar Oettinger wird im Anschluss an die Kommissionsitzung gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Brüssel: EU-weite Risikobewertung von 5G-Netzen
Die EU-Kommissare Julian King und Mariya Gabriel präsentieren bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der finnischen Ratspräsidentschaft eine EU-weite Risikobewertung von 5G-Netzen. Die Pressekonferenz findet um 14:30 Uhr statt und wird live vom Rat übertragen. Die Mitgliedstaaten hatten im Juli ihre nationalen Risikobewertungen zur Sicherheit von 5G-Netzen vorgelegt, auf dieser Grundlage haben die Kommission und die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) eine EU-weite Risikobewertung erstellt.

Brüssel: Aktionsplan zur Terrorismusbekämpfung im Westbalkan
Im Rahmen des Gemeinsamen Aktionsplans zur Terrorismusbekämpfung für den westlichen Balkan wird EU-Innenkommissar Avramopoulos ein Abkommen mit Albanien und Nordmazedonien unterzeichnen. Im Anschluss findet um 13 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem albanischen Innenminister Sandër Lleshaj (Live-Übertragung auf EbS+) und um 15 Uhr (Live-Übertragung auf EbS) mit dem nordmazedonischen Innenminister Oliver Spasovski statt.

Brüssel: Verleihung der „Regiostars“ 2019
Die besten EU-geförderten Projekte werden in fünf verschiedenen Kategorien im Rahmen einer Abendveranstaltung verliehen. Es wurden vier Projekte mit deutscher Beteiligung nominiert: „Energy Cells GR“ (Saarland, Rheinland-Pfalz), „Los_Dama!“ (Bayern/Baden-Württemberg), „Climate Active Neighbourhoods (CAN)“ (Hessen, Rheinland-Pfalz, NRW) und „eMen“ (Berlin/NRW). Mehr Informationen zu den nominierten Projekten sowie zum Ablauf der Bewerbung um die Regiostars finden Sie auf dieser Website. Die EU-Kommissare Johannes Hahn, zuständig für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, und Vytenis Andriukaitis (Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) nehmen an der Veranstaltung teil. Die Preisverleihung wird ab 20 Uhr live bei Europe by Satellite (EbS) übertragen.

Brüssel: Microsoft-Gründer Bill Gates trifft EU-Kommissare
Bill Gates sowie weitere Mitglieder der „Bill & Melinda Gates-Stiftung“ treffen den EU-Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans sowie die EU-Kommissare Carlos Moedas (Forschung, Wissenschaft und Innovation) und Mariya Gabriel (Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) zu Gesprächen.

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments (bis 10.10.)
Die Europaabgeordneten werden sich am ersten Tag ihrer zweitägigen Plenarsitzung unter anderem über die Vorbereitungen zum Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober austauschen. Dazu informiert EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ab 15 Uhr die Abgeordneten. Außerdem stehen der Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 sowie die Situation in der Ukraine auf der Tagesordnung des Parlaments. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier. Europe by Satellite (EbS+) überträgt die Plenarsitzung.

Luxemburg: Sitzung der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe wird in ihrer Sitzung über die wirtschaftliche Situation in Portugal sowie über die Entwicklung der Wechselkurse sprechen. Außerdem sollen die weitere Entwicklung der EU-Bankenunion sowie das Auswahlverfahren zur Ernennung neuer Mitglieder des EZB-Direktoriums thematisiert werden. Europe by Satellite ( EbS) überträgt die Pressekonferenz live (Uhrzeit noch unbekannt). Weitere Informationen dazu finden Sie hier und hier .

Weitere Termine in der EU-Terminvorschau.

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