Passau: Live-Übertragung des Bürgerdialogs mit Generalsekretär Martin Selmayr zu Europas Zukunft: Was hält uns zusammen?
Ein halbes Jahr vor der Europawahl sind Tschechen, Österreicher und Deutsche eingeladen, in einem grenzüberschreitenden Bürgerdialog mit Martin Selmayr, Generalsekretär der EU-Kommission, über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Der Bürgerdialog beginnt um 19 Uhr und kann über Livestream verfolgt werden. Die 120 eingeladenen Bürger kommen aus der Europaregion und Grenzregion Donau-Moldau und sind zufällig ausgewählt. Durch die Unterschiede in Herkunft, Alter, Geschlecht und Bildungsstand bringen sie vielfältige Erfahrungen, Sichtweisen und Meinungen mit. Weitere Informationen finden Sie hier und im Twitter-Feed der Vertretung der Europäischen Kommission in München.
Berlin: Diskussion zur Bilanz der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft mit EU-Kommissionsvertreter Kühnel
Seit dem 1. Juli 2018 hat die Republik Österreich den Vorsitz des Rates der Europäischen Union inne. Um über die Schwerpunkte und Ergebnisse der Ratspräsidentschaft sowie die aktuelle europapolitische Situation – auch mit Blick auf die Wahlen 2019 – zu informieren, sind Sie zu einem Diskussionsabend mit S.E. Dr. Peter Huber, Botschafter der Republik Österreich in der Bundesrepublik Deutschland und Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, herzlich eingeladen. Moderieren wird den Abend Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP und Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin e.V.. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Europäischen Haus Berlin, Unter den Linden 78. Weitere Informationen finden Sie hier.
Brüssel: Rat für Justiz und Inneres (bis 07.12.)
Am ersten Tag treffen sich die Innenminister und beraten am Morgen zunächst über die Fortschritte bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der Rückführungsrichtlinie. Voraussichtlich werden die Minister eine partielle Verhandlungsposition zu den Bestimmungen in Bezug auf Rückführung und Zusammenarbeit mit Drittländern erreichen. Außerdem wird erwartet, dass der Rat seine Verhandlungsposition zu den von der Kommission vorgeschlagenen Vorschriften zur Unterbindung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte festlegt. Auf der Agenda stehen auch Beratungen über die justiz- und innenpolitischen Prioritäten für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen sowie ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Schleusernetzen. Gegen 17:30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit EU-Innenkommissar Avramopoulos und dem österreichischen Innenminister Kickl geplant, die live auf EbS+ übertragen wird. Am Freitag kommen die europäischen Justizminister zusammen, die sich voraussichtlich auf eine gemeinsame Verhandlungsposition bei drei wichtigen Gesetzesvorhaben einigen: eine Verordnung zum grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln, eine Richtlinie über Verträge für den Warenhandel sowie neue Regeln, um Kinder bei grenzüberschreitenden Familien verfahren besser zu schützen (Brüssel-IIa-Verordnung). Gegen 18 Uhr ist einen Pressekonferenz mit EU-Justizkommissarin Jourová geplant, die live auf EbS+ übertragen wird. Die vollständigen Agenda finden Sie hier.
Brüssel: Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 07.12.)
Bei dem zweitägigen Ministertreffen geht es zunächst um beschäftigungs- und sozialpolitischen Fragen, am zweiten Tag um gesundheitspolitische Themen. Die Minister einigen sich voraussichtlich auf eine gemeinsame Position zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde sowie zu einer Richtlinie zu Karzinogenen/Mutagenen bei der Arbeit. Außerdem beraten werden die Themen Gleichbehandlung, soziale Aspekte der Digitalisierung, Umgang mit Impfskepsis und das Europäische Semester. Am Donnerstag findet gegen 17 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Dombrovskis und Sozialkommissarin Thyssen statt, die live auf EbS+ übertragen wird. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Weitere Termine der Woche finden Sie in unserer EU-Terminvorschau.
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