Montag, 15. Oktober
Berlin: Rede von Cecilia Malmström zur EU-Handelspolitik mit anschließender Pressebegegnung
Die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, spricht zum Thema „European Trade Policy in Turbulent Times“ um 13.00 Uhr im Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin. Das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht lädt gemeinsam mit der Europäischen Kommission im Rahmen der „Humboldt-Reden zu Europa“ zu der Veranstaltung ein. Einlass ist ab 12.30 Uhr. Es sind Plätze für Medienvertreter reserviert. Im Nachgang zu der Rede gibt es eine Pressebegegnung mit Kommissarin Malmström in der Humboldt-Universität von 14.30 bis 14.45 Uhr. Journalisten melden sich bitte an bei boris.nitzsche@uv.hu-berlin.de. Bitte halten Sie Ihren Presseausweis bereit. Außerdem trifft sich Cecilia Malmström mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu einem Meinungsaustausch.
Strausberg: Bürgerdialog zum Thema „Verbraucherschutz in Europa“
Mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Bernhard Schnittger, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Anne Quart, Staatssekretärin im Ministerium für Justiz, Verbraucherschutz und Europa des Landes Brandenburg, sowie Katarzyna Trietz von der Verbraucherzentrale Brandenburg. Ort: Stadtverwaltung Strausberg, Hegermühlenstraße 58, 15344 Strausberg, Beginn: 18 Uhr, Anmeldung unter katharina.kuss@deutsche-gesellschaft-ev.de. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.
Brüssel: EU-Kommissare bei Konferenz „Wahlstörungen im digitalen Zeitalter“
Wie zuversichtlich können wir in Bezug auf die Widerstandsfähigkeit unserer Wahlprozesse und Demokratien sein? Passen sich politische Entscheidungsträger und Institutionen schnell genug an die sich ständig weiterentwickelnden Bedrohungen und Technologien an? Ziel der Konferenz ist es, Abwehrkräfte gegen Cyber-Bedrohungen aufzubauen. An der Konferenz nehmen die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, Věra Jourová, Julian King und Mariya Gabriel teil. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung sowie auf der Website der Konferenz.
Brüssel: EU-Kommissar Christos Stylianides trifft deutsche Innenminister
Der für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides empfängt die deutschen Innenminister Boris Pistorius (Niedersachsen), Senator Andy Grote (Hamburg), Georg Maier (Thüringen) und Staatssekretär Torsten Akmann (Berlin).
Luxemburg: Rat „Auswärtige Angelegenheiten“
Die Minister blicken auf die Ergebnisse der 73. UN-Vollversammlung zurück. Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, stellt die neue EU-Strategie für Asien vor, die beim bevorstehenden Europäischen Rat und dem ASEM-Gipfel thematisiert werden wird. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn wird ebenfalls teilnehmen. Beim Thema Migration werden die Minister die Diskussionen beim bevorstehenden Europäischen Rat vorbereiten. Auch die Lage in Libyen, der Zentralafrikanischen Republik und in Venezuela wird erörtert. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Rats. Eine Pressekonferenz ist für 14.30 Uhr geplant und wird auf Europe by Satellite übertragen.
Luxemburg: Außenministertreffen der „Östlichen Partnerschaft“
Bei dem Jahrestreffen der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten mit den Östlichen Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldau und der Ukraine werden der Umsetzungsstand der gemeinsam vereinbarten Verpflichtungen sowie die Planung der Veranstaltungen zum 10. Jahrestag der Gründung der Östlichen Partnerschaft im Jahr 2019 diskutiert. Die Tagung bietet die Chance, den politischen Dialog zwischen der EU und ihren östlichen Partnerländern wieder aufzunehmen. Den Vorsitz führt die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn wird ebenfalls teilnehmen. Mehr Informationen werden auf der Website des Europäischen Rats veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS) stellt Videomitschnitte vom Treffen zur Verfügung und überträgt ein Statement von Federica Mogherini live.
Luxemburg: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ (bis 16.10.)
Der Rat verabschiedet Rechtsvorschriften in mehreren Bereichen, die die Nahrungsmittelerzeugung, die ländliche Entwicklung und die Bewirtschaftung der Fischbestände betreffen. An dem Rat werden auch EU-Agrarkommissar Phil Hogan und EU-Umweltkommissar Karmenu Vella teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Rats. Europe by Satellite (EbS+) überträgt zwei Pressekonferenzen, eine um 16 Uhr sowie eine weitere nach Abschluss des Treffens.
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