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Europäische Kommissarin Marianne Thyssen:
„Mit diesen Initiativen [Europäische
Arbeitsmarktbehörde, Zugang zu Sozialschutz für alle Arbeitnehmer] werden wir faire und gut
funktionierende Arbeitsmärkte und Wohlfahrtssysteme im 21. Jahrhundert unterstützen.“
Jahr für Jahr stieg die Zahl der EU-Bürger, die in einem anderen EU-
Mitgliedstaat leben und/oder arbeiten. 2017 waren es 17 Millionen:
Das sind doppelt so viele wie 2007!
Nun muss ein qualitativer Sprung vollzogen werden, um das
nötige Vertrauen zu schaffen, mit dem der freie Personenverkehr,
die Koordinierung der sozialen Sicherheit und die Entsendung von
Arbeitnehmernproblemlos, reibungslos undunter fairenBedingungen
funktionieren kann. Aus diesem Grund schlägt die Kommission die
Gründung einer Europäischen Arbeitsmarktbehörde (ELA) vor.
Die ELA wird dabei helfen, Bürger und Unternehmen über
Beschäftigungsmöglichkeiten,
Lehrlingsausbildungen,
Mobilitätsprogramme,
Einstellungen
und
Aus-
und
Weiterbildungsmöglichkeiten zu informieren. Sie wird Beratung zu
den Rechten und Pflichten anbieten, die mit dem Leben, Arbeiten
und/oder einer geschäftlichen Tätigkeit in einem anderen EU-Land
verbunden sind.
Sie wird darüber hinaus die Zusammenarbeit zwischen nationalen
Behörden in grenzüberschreitenden Angelegenheiten unterstützen
und sicherstellen, dass EU-Vorschriften in allen Wirtschaftssektoren
tatsächlich eingehalten werden. Insbesondere wird die ELA sie beim
Informationsaustausch, beim Aufbau ihrer Verwaltungskapazitäten
und bei der Durchführung abgestimmter und gemeinsamer
Inspektionen unterstützen.
Des Weiteren wird die ELA in der Lage sein, bei grenzübergreifenden
Streitigkeiten Mediation anzubieten und bei der Lösung von
Problemen zu helfen. Dies könnte beispielsweise im Falle einer
Unternehmensumstrukturierung nötig werden, wenn mehrere
Mitgliedstaaten davon betroffen sind.
Sozialschutz
Der andere Vorschlag imRahmen des Pakets für soziale Gerechtigkeit
befasst sich mit dem Zugang zu Sozialschutzsystemen.
© Europäische Union
Frage an die Europäische
Kommissarin Marianne
Thyssen
Wie sozial wird der nächste EU-Haushalt
(2021-2027) ausfallen?
Die Investition in Menschen gehört für diese Kommission
zu den obersten Prioritäten. Dieses Commitment
muss im nächsten 7-Jahres-Haushalt der EU
deutlich werden. Digitalisierung, Robotisierung und
Automatisierung führen zu radikalen Veränderungen in
unserer Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Es ist
entscheidend, dass wir die geeigneten Ressourcen an
der Hand haben, um Menschen durch diese Übergänge
zu begleiten. Auf dem Sozialgipfel im November 2017
in Göteborg erkannten die Staats- und Regierungschefs
an, wie wichtig es ist, die soziale Dimension Europas zu
stärken, dass es darum geht, eine Aufwärtskonvergenz
und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen in den EU-
Mitgliedstaaten anzustreben und unsere Sozialsysteme
an die neue Realität anzupassen. Beim nächsten
EU-Haushalt müssen die in Göteborg abgegebenen
Versprechen eingehalten werden, damit wir Europäer
zuversichtlich in die Zukunft blicken können.
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