Hochrangige Gruppe legt Bericht für die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik vor

Auf einer Veranstaltung am 20. Februar 2024 in Brüssel stellte die Hochrangige Gruppe für die Zukunft der Kohäsionspolitik ihren Abschlussbericht Interessengruppen, Fachleuten für Kohäsionspolitik und Medienschaffenden vor. Die hochrangige Gruppe wurde 2023 auf Initiative von Kommissarin Elisa Ferreira eingesetzt und hat den Auftrag, einen Kurs für die Zukunft der Kohäsionspolitik zu entwerfen.

Weichenstellung für die künftige Kohäsionspolitik

Die Gruppe, die sich aus unabhängigen Sachverständigen zusammensetzte, umfasste Fachleute aus vielen verschiedenen Bereichen, von der Wissenschaft über die Politik bis hin zu sozioökonomischen Aspekten und der Zivilgesellschaft. Die Vorstellung des Berichts steht am Ende einer einjährigen Arbeit, die sich über zehn Zusammenkünfte erstreckte, auf die Interessierte per Internet-Streaming zugreifen konnten. Die Gruppe hatte die Aufgabe, die im 8. Kohäsionsbericht aufgezeigten Herausforderungen zu bewerten und darüber nachzudenken, wie die Wirksamkeit der Kohäsionspolitik maximiert werden kann. Im Kern ging es darum, den europäischen Zusammenhalt zu analysieren und einzuschätzen, ob die mittlerweile 30 Jahre alte Politik noch in der Lage ist, Herausforderungen wie die Innovationskluft, den demografischen Wandel, den digitalen und grünen Wandel und die mit Umweltkrisen verbundenen Risiken zu bewältigen.

In ihrer Eröffnungsrede erinnerte die Kommissarin Ferreira an die historische Rolle der Kohäsionspolitik im europäischen Aufbauwerk und wies auf die monumentalen Erfolge der Vergangenheit hin. Die Kohäsionspolitik bleibe aber auch in einer Zeit des weltweiten Wettbewerbs und der Notwendigkeit, Kohlenstoffneutralität zu erreichen, von entscheidender Bedeutung. Ferreira betonte ferner die bewährte Fähigkeit der Kohäsionspolitik, sich an sich verändernde Umstände anzupassen und auf externe Erschütterungen zu reagieren, von der Zeit nach der Finanzkrise von 2008 bis hin zu den jüngeren Ereignissen der Pandemie oder der Invasion Russlands in der Ukraine.

Darüber hinaus erinnerte Kommissarin Ferreira die Anwesenden an das Ziel der Konvergenz („Das europäische Projekt wird nicht vollständig gelingen, wenn einige Bereiche im Abseits stehen“) und betonte die Rolle der hochrangigen Gruppe bei der Ausarbeitung eines Konzepts für eine immer stärkere, integrative und prosperierende EU.

Wichtige Erkenntnisse und Empfehlungen

Der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, schloss sich dieser Meinung an und wies auf die fortwährende Bedeutung von Solidarität und gerechter Verteilung der Ressourcen hin. Er betonte, dass die Kohäsionspolitik ein Grundpfeiler der EU-Initiativen bleiben müsse, insbesondere angesichts der neuen Herausforderungen und der Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in allen Regionen zu fördern. „Kohäsion ist ein Gewinn für beide Seiten“, erklärte er und betonte die enge Verflechtung des Wohlstands in Europa.

Darüber hinaus hob Kommissar Schmit die Schlüsselrolle der Kohäsionspolitik bei der Bewältigung nicht nur wirtschaftlicher Ungleichheiten, sondern auch von Sicherheitsfragen hervor und betonte den engen Zusammenhang zwischen Kohäsion und Stabilität.

Nach den Ausführungen der beiden Kommissionsmitglieder stellte der Vorsitzende der Hochrangigen Gruppe – und Freund dieser Publikation – Professor Andrés Rodriguez-Pose, die Ergebnisse des Berichts vor.

Bei der Zusammenfassung der Arbeit der Gruppe ging Rodriguez-Pose zunächst auf die vielschichtige Dimension der Kohäsionspolitik ein. Er unterstrich die Notwendigkeit, die vielfältigen Vorteile Europas zu nutzen und strukturelle Ungleichheiten zu beseitigen, um ungenutztes Wirtschaftspotenzial freizusetzen.

Auf einer Veranstaltung am 20. Februar 2024 in Brüssel stellte die Hochrangige Gruppe für die Zukunft der Kohäsionspolitik ihren Abschlussbericht Interessengruppen, Fachleuten für Kohäsionspolitik und Medienschaffenden vor. Die hochrangige Gruppe wurde 2023 auf Initiative von Kommissarin Elisa Ferreira eingesetzt und hat den Auftrag, einen Kurs für die Zukunft der Kohäsionspolitik zu entwerfen.

Weichenstellung für die künftige Kohäsionspolitik

Die Gruppe, die sich aus unabhängigen Sachverständigen zusammensetzte, umfasste Fachleute aus vielen verschiedenen Bereichen, von der Wissenschaft über die Politik bis hin zu sozioökonomischen Aspekten und der Zivilgesellschaft. Die Vorstellung des Berichts steht am Ende einer einjährigen Arbeit, die sich über zehn Zusammenkünfte erstreckte, auf die Interessierte per Internet-Streaming zugreifen konnten. Die Gruppe hatte die Aufgabe, die im 8. Kohäsionsbericht aufgezeigten Herausforderungen zu bewerten und darüber nachzudenken, wie die Wirksamkeit der Kohäsionspolitik maximiert werden kann. Im Kern ging es darum, den europäischen Zusammenhalt zu analysieren und einzuschätzen, ob die mittlerweile 30 Jahre alte Politik noch in der Lage ist, Herausforderungen wie die Innovationskluft, den demografischen Wandel, den digitalen und grünen Wandel und die mit Umweltkrisen verbundenen Risiken zu bewältigen.

In ihrer Eröffnungsrede erinnerte die Kommissarin Ferreira an die historische Rolle der Kohäsionspolitik im europäischen Aufbauwerk und wies auf die monumentalen Erfolge der Vergangenheit hin. Die Kohäsionspolitik bleibe aber auch in einer Zeit des weltweiten Wettbewerbs und der Notwendigkeit, Kohlenstoffneutralität zu erreichen, von entscheidender Bedeutung. Ferreira betonte ferner die bewährte Fähigkeit der Kohäsionspolitik, sich an sich verändernde Umstände anzupassen und auf externe Erschütterungen zu reagieren, von der Zeit nach der Finanzkrise von 2008 bis hin zu den jüngeren Ereignissen der Pandemie oder der Invasion Russlands in der Ukraine.

Darüber hinaus erinnerte Kommissarin Ferreira die Anwesenden an das Ziel der Konvergenz („Das europäische Projekt wird nicht vollständig gelingen, wenn einige Bereiche im Abseits stehen“) und betonte die Rolle der hochrangigen Gruppe bei der Ausarbeitung eines Konzepts für eine immer stärkere, integrative und prosperierende EU.

Wichtige Erkenntnisse und Empfehlungen

Der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, schloss sich dieser Meinung an und wies auf die fortwährende Bedeutung von Solidarität und gerechter Verteilung der Ressourcen hin. Er betonte, dass die Kohäsionspolitik ein Grundpfeiler der EU-Initiativen bleiben müsse, insbesondere angesichts der neuen Herausforderungen und der Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in allen Regionen zu fördern. „Kohäsion ist ein Gewinn für beide Seiten“, erklärte er und betonte die enge Verflechtung des Wohlstands in Europa.

Darüber hinaus hob Kommissar Schmit die Schlüsselrolle der Kohäsionspolitik bei der Bewältigung nicht nur wirtschaftlicher Ungleichheiten, sondern auch von Sicherheitsfragen hervor und betonte den engen Zusammenhang zwischen Kohäsion und Stabilität.

Nach den Ausführungen der beiden Kommissionsmitglieder stellte der Vorsitzende der Hochrangigen Gruppe – und Freund dieser Publikation – Professor Andrés Rodriguez-Pose, die Ergebnisse des Berichts vor.

Bei der Zusammenfassung der Arbeit der Gruppe ging Rodriguez-Pose zunächst auf die vielschichtige Dimension der Kohäsionspolitik ein. Er unterstrich die Notwendigkeit, die vielfältigen Vorteile Europas zu nutzen und strukturelle Ungleichheiten zu beseitigen, um ungenutztes Wirtschaftspotenzial freizusetzen.