Reports
Datum: 25 sep 2020
Zeitraum: 2014-2020
Thema: EU Strategy for the Baltic Sea Region, EU Strategy for the Danube Region, Cooperation between regions and countries, EU Strategy for the Adriatic and Ionian Region, Structural Funds management and Governance, EU Strategy for the Alpine Region
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Eine makroregionale Strategie der EU ist ein politischer Rahmen, der von der EU und NichtEU-Ländern, die sich in genau abgegrenzten geografischen Gebieten befinden, initiiert wird, um gemeinsame Herausforderungen und Chancen durch Festlegung gemeinsamer langfristiger Ziele zusammen anzugehen.
In die vier makroregionalen Strategien sind 19 EU- und neun Nicht-EU-Länder involviert. Bei den Strategien handelt es sich um:
- die EU-Strategie für den Ostseeraum (EUSBSR, 2009)
- die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR, 2011)
- die EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer (EUSAIR, 2014)
- die EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP, 2016)
Die Kommission legt seit 2016 gemäß der Vereinbarung mit dem Rat alle zwei Jahre einen Bericht zur Durchführung der vier makroregionalen Strategien vor. Dieser dritte Bericht betrifft den Zeitraum von Mitte 2018 bis Mitte 2020. Im vorliegenden Bericht werden der Sachstand und die Fortschritte bei der Umsetzung der makroregionalen Strategien bewertet und mögliche künftige Vorgehensweisen ausgelotet. Der Bericht wird von einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen mit weiteren Einzelheiten zu jeder makroregionalen Strategie vervollständigt. Beide Papiere basieren auf Beiträgen von nationalen und thematischen Koordinatoren („Hauptakteure der makroregionalen Strategien“) und Sachverständigen.
Dieser Bericht wird in einer Phase veröffentlicht, in der die Krise, die von der bislang einmaligen COVID-19-Pandemie ausgelöst wurde, schwere wirtschaftliche, finanzielle und soziale Folgen für die europäische Gesellschaft nach sich zieht. Die Kommission hat hierauf schnell reagiert und Sofortmaßnahmen (wie CRII und CRII+) sowie weitreichende Vorschläge auf kurze und mittlere Sicht unterbreitet, einschließlich des Aufbauinstruments „Next Generation EU“. Der Europäische Rat erzielte am 21. Juli 2020 eine Einigung zu „Next Generation EU“.
Nachdem die Vorschläge von der Kommission verabschiedet wurden, ermittelten die Hauptakteure der makroregionalen Strategien die geeigneten Mittel für die Strategien, um den teilnehmenden Ländern zu helfen, die Krise zu bewältigen. Die makroregionalen Strategien bieten einen ausgereiften operationellen Rahmen für Verwaltungszusammenarbeit, damit Maßnahmen, Investitionen und Projekte innerhalb ihrer jeweiligen Gebiete besser koordiniert werden. Die makroregionalen Strategien sind sektorübergreifend, beziehen Interessenträger mit ein und erstrecken sich auf verschiedene Regierungsebenen. Alle diese Merkmale können wesentlich dazu beitragen, dass Prioritäten der EU wie der europäische Grüne Deal, die europäische Digitalstrategie, „Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen“6 und „Ein stärkeres Europa in der Welt“ umgesetzt werden.
Mit diesem Bericht wird eine zweifache Zielsetzung verfolgt. Zunächst werden die Fortschritte der makroregionalen Strategien bewertet und die Erwartungen bezüglich weiterer Verbesserungen formuliert. Im Anschluss werden mögliche Entwicklungen der makroregionalen Strategien nach der COVID-19-Krise beleuchtet – mit dem Ziel, eine nachhaltige, wettbewerbsfähige und sozial integrative wirtschaftliche Erholung sicherzustellen. In dieser Hinsicht wird im Bericht die Rolle bewertet, die die makroregionalen Strategien bei der Umsetzung der neuen EU-Prioritäten für eine grüne, digitale und flexible Zukunft spielen.