Trotz Anzeichen wirtschaftlicher Erholung ist das Wachstum in vielen Mitgliedstaaten und Regionen nach wie vor fragil, und strukturelle Schwächen konnten auch noch nicht gänzlich behoben werden. Wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte zwischen und innerhalb von Mitgliedstaaten bestehen fort, während der Gesamtumfang der Investitionen noch unter dem Vorkrisenniveau liegt. Die neue Generation von Programmen im Rahmen der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) 2014-2020 bieten weitreichende Möglichkeiten für öffentliche und private Investitionen zur Unterstützung von Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel.
Gesamtinvestitionen in Höhe von 638 Mrd. EUR zwischen 2014 und 2020; circa eine Million ausgewählte Projekte in Höhe von 58,8 Mrd. EUR (dieser Betrag wurde bis Herbst 2016 bereits auf 128,8 Mrd. EUR erhöht); 274 000 Unternehmen, die Unterstützung erhalten; 2,7 Mio. Menschen, die bei der Suche nach einer Arbeitsstelle, einer Fortbildungs- oder Ausbildungsmaßnahme unterstützt werden; Investitionen zur Förderung der biologischen Vielfalt von 11,1 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzflächen. Dies sind einige der vorläufigen Ergebnisse der jährlichen Durchführungsberichte 2016, die von den Mitgliedstaaten über die Durchführung der ESI-Fonds in den ersten beiden Jahren des Programmzyklus eingereicht wurden.
Im Dezember 2015 fasste die Kommission in der Mitteilung „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum – Maximierung des Beitrags der europäischen Struktur- und Investitionsfonds“ 1 das Ergebnis der Verhandlungen mit allen Mitgliedstaaten zu Partnerschaftsvereinbarungen und Programmen zusammen. Ferner wurde darin auf den erwarteten Beitrag der fünf ESI-Fonds 2 zur Wachstumsstrategie der EU, zum Investitionsplan für Europa, zur Bekämpfung struktureller Probleme und zur Durchführung struktureller Reformen in den Mitgliedstaaten hingewiesen. Die ESI-Fonds leisten darüber hinaus einen direkten Beitrag zu den politischen Prioritäten der Kommission.
Dieser Bericht ist der erste einer Reihe von Jahresberichten an die EU-Institutionen über die Durchführung der ESI-Fonds. Diese Bestandsaufnahme erfolgt vor dem Hintergrund 2014 eingeführter, wichtiger Neuerungen zur Verbesserung der Qualität von EU-Ausgaben, wie z. B. gezielterer thematischer Ausrichtung, besserer wirtschaftlicher Steuerung, Ex-ante-Konditionalitäten, stärkerer Ergebnisorientierung und Mechanismen zur Leistungsmessung. Damit werden zwei formelle Anforderungen erfüllt: (a) Zusammenfassung der im Jahr 2016 von den Mitgliedstaaten und Regionen gelieferten jährlichen Durchführungsberichte über die 533 Programme für den Zeitraum 2014-2015 und (b) Zusammenfassung der verfügbaren Bewertungen zu diesen Programmen 3 .
In dem Bericht zusammengefasst werden Informationen zur Projektauswahl und zum Erreichen der Indikatoren vor Ort sowie zur Entwicklung von Umsetzungsmechanismen durch die Mitgliedstaaten und Regionen. Er ergänzt die aus Sicht des EU-Haushalts vollzogene technische Analyse vom Mai 2016 im Hinblick auf die haushaltsmäßige Ausführung der ESI-Fonds 4 .
Nachstehender Abschnitt 2 gibt einen Überblick über die bis Ende 2015 erzielten Durchführungsfortschritte und beschreibt die Arbeiten zur Entwicklung solider Strategien und Mechanismen zur Durchführung nachhaltiger Investitionen. Abschnitt 3 enthält eine ausführliche Beschreibung der Fortschritte in den wichtigsten thematischen Bereichen. Abschnitt 4 liefert einen Überblick über die laufenden Arbeiten zu einer fundierten Bewertung der Politikumsetzung.