Der OLAF-Jahresbericht 2023 gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Untersuchungen und die damit verbundenen Tätigkeiten des OLAF in Bezug auf Betrug und Korruption und geht auf verschiedene Betrugsarten ein, darunter wettbewerbsbeschränkende Absprachen, Manipulation von Vergabeverfahren, Interessenkonflikte, überhöhte Rechnungen, die Umgehung von Zöllen sowie Schmuggel und Fälschung.
Der EU-Haushalt beläuft sich auf Hunderte von Milliarden und wird in der gesamten EU und darüber hinaus verteilt. Eine der Hauptaufgaben des OLAF besteht darin dafür zu sorgen, dass die Mittel korrekt ausgegeben und vollständig buchmäßig erfasst werden.
Das OLAF schützt die Einnahmen der EU, indem es Schmuggel, Fälschung und Zollunterbewertung bekämpft – Aktivitäten, durch die der Betrag der entrichteten Zölle sinkt, der EU-Binnenmarkt untergraben, echten EU-Herstellern geschadet wird und die Sicherheit der EU-Bürgerinnen und -Bürger gefährdet werden kann.
Das OLAF hat ein besonderes Mandat zur Durchführung interner Untersuchungen bei den Organen, Einrichtungen, Ämtern und Agenturen der EU mit dem Ziel, Betrug, Korruption und sonstige gegen die finanziellen Interessen der EU gerichtete rechtswidrige Handlungen zu bekämpfen.
Die Beträge, die das OLAF jährlich zur Einziehung empfiehlt, können variieren und hängen vom Umfang und vom Ausmaß der in dem betreffenden Jahr abgeschlossenen Untersuchungen ab. Die zur Einziehung empfohlenen Beträge sind das Ergebnis der Untersuchungstätigkeit des OLAF im Jahr 2023 und stellen keinen Hinweis auf das allgemeine Ausmaß des Betrugs zum Nachteil des EU-Haushalts dar.
Seit vielen Jahren ist der Beitrag zur Verhinderung des Schmuggels von Tabak und anderen Waren Teil der Kerntätigkeit des OLAF. Im Jahr 2023 war dies nicht anders; das OLAF trug dazu bei, den illegalen Handel mit Hunderten von Millionen Zigaretten zu verhindern.
Die EU hilft den Mitgliedstaaten bei der Betrugsbekämpfung auf folgende Weise:
