Vorwort

Es ist mir eine große Freude, Ihnen den neuesten Jahresbericht des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2023 präsentieren zu dürfen.

Der Bericht gibt einen Überblick über die Untersuchungsergebnisse des OLAF und hebt einige der im vergangenen Jahr festgestellten Betrugstrends wie Schmuggel, Fälschung, Manipulation von Vergabeverfahren und Kick-back-Systeme hervor.

Das OLAF erbrachte im Jahr 2023 hervorragende Leistungen, indem es 265 Untersuchungen abschloss, 190 neue Untersuchungen einleitete, die Einziehung von mehr als 1 Mrd. EUR zugunsten des EU-Haushalts empfahl und verhinderte, dass fast 210 Mio. EUR an EU-Mitteln durch Betrug verloren gingen. In dem Bericht werden einige der wichtigsten im Jahr 2023 abgeschlossenen Fälle hervorgehoben, darunter Unregelmäßigkeiten bei den europäischen Struktur- und Investitionsfonds und dem Kohäsionsfonds.

2023 haben wir weiterhin den Betrug an allen Fronten bekämpft. Dieser Bericht enthält zahlreiche beispielhafte Fälle für die Zusammenarbeit des OLAF mit seinen Partnern, um zum Schutz der finanziellen Interessen, der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und der Rechtsstaatlichkeit in der EU beizutragen.

Ein im gesamten Bericht immer wiederkehrendes Thema ist das Engagement des OLAF für die Zusammenarbeit. Seit der Aufnahme seiner Tätigkeit im Jahr 1999 hat das Amt mit Partnern in der EU und darüber hinaus zusammengearbeitet und wichtige Daten ausgetauscht, um Ergebnisse zu erzielen.

Dank der Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden konnten wir dabei helfen, 616 Millionen illegale Zigaretten, 140 Tonnen Rohtabak und 6 Tonnen Wasserpfeifentabak zu beschlagnahmen, wodurch der Verlust von über 151 Mio. EUR zulasten des EU-Haushalts und nationaler Haushalte verhindert wurde. Darüber hinaus half das OLAF bei der Beschlagnahme von über 6 Millionen Litern illegalen Weins, Biers und illegaler Spirituosen.

Die Ukraine stand im Jahr 2023 im Mittelpunkt vieler unserer Aktivitäten. Der EU-Haushalt ermöglichte kurzfristige Hilfe in Höhe von 19,5 Mrd. EUR, einschließlich eines beispiellosen Hilfspakets in Höhe von 18 Mrd. EUR in Form von Darlehen zu Vorzugsbedingungen für die Ukraine. Das OLAF trug zum Schutz dieser Mittel bei, indem es Schulungen für ukrainische Betrugsbekämpfungsbehörden durchführte sowie mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeitete, um Versuche zur Umgehung der EU-Sanktionen gegen Russland und Belarus aufzudecken und zu untersuchen. Das OLAF führte auch Untersuchungen zu potenziellem Betrug zulasten von EU-Mitteln in der Ukraine durch, von denen eine in diesem Bericht behandelt wird.

Bis zum Ende des Jahrs 2023 hatte die EU knapp 300 Mrd. EUR an Mitteln aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) an die Mitgliedstaaten verteilt, um die Volkswirtschaften bei der Erholung von der COVID-19-Pandemie zu unterstützen und die Resilienz zu stärken. Das OLAF untersucht weiterhin mutmaßliche Betrugsfälle im Zusammenhang mit der Aufbau- und Resilienzfazilität. Ein Beispiel für eine solche Untersuchung wird im Bericht präsentiert.

Seit 1999 haben wir eine Fülle von Erfahrungen bei der Aufdeckung, Untersuchung und Verhütung von Betrug in der ganzen Welt gesammelt. Die Betrugsfälle haben sich im Laufe der Jahre verändert: Es werden immer mehr illegale Aktivitäten digital durchgeführt, die sich oft über mehrere Länder und sogar Kontinente erstrecken! Als Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung mussten wir unsere Kompetenzen und Methoden anpassen und verbessern, wobei wir uns stärker auf die digitale Forensik und die Erhebung und den Austausch von Daten konzentrieren mussten.

Was sich jedoch nicht geändert hat ist der Schaden, der den Bürgerinnen und Bürgern, Märkten, Institutionen und der Gesellschaft als Ganzes durch Betrug zufügt wird.

Vor diesem Hintergrund hebt dieser Bericht einen schwerwiegenden Betrugsfall im Zusammenhang mit einem aus dem Europäischen Sozialfonds finanzierten Projekt hervor, mit dem schutzbedürftige Gruppen dabei unterstützt werden sollen, wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen und finanzielle Unsicherheiten zu vermeiden. Durch die Umlenkung dieser Mittel haben Betrüger schutzbedürftigen Menschen die Chance auf eine bessere Zukunft genommen.

Dieser Bericht konzentriert sich zwar weitgehend auf die Art und Weise, wie das OLAF Betrug und Korruption feststellt, untersucht und verhindert, doch sollte stets berücksichtigt werden, warum das OLAF das tut, was es tut. Wir schützen den EU-Haushalt und gewährleisten Fairness und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaftsteilnehmer und stellen gleichzeitig die Integrität der Organe und Bediensteten der EU sicher. Dies ist die Mission, die das OLAF seit 25 Jahren verfolgt und noch viele weitere Jahre verfolgen wird.

Natürlich wäre ohne die Arbeit und das Engagement der Bediensteten des OLAF, die unser wertvollstes Gut sind, keiner der im Bericht genannten Erfolge möglich gewesen. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um allen meinen OLAF-Kolleginnen und -Kollegen meine tiefe Wertschätzung für ihre Professionalität, ihre harte Arbeit, ihr Engagement, ihren Einsatz und ihre Motivation auszusprechen. Dieser Bericht ist ihr aller Erfolg!

Ville Itälä
Generaldirektor des OLAF