Weimar/Erfurt: EU-Kommissar Stylianides besucht KZ-Gedenkstätte Buchenwald und hält Rede an Universität Erfurt
EU-Kommissar Christos Stylianides kommt zu einem offiziellen  Besuch nach Weimar und Erfurt. Dabei wird er unter anderem die KZ-Gedenkstätte Buchenwald besuchen. Außerdem wird sich Stylianides mit dem thüringischen Innenminister Georg Maier treffen sowie mit Mitarbeitern im Katastrophenschutzes des Landes Thüringen. Anschließend wird er eine Rede an der Universität Erfurt halten. Thema: „Solidarity and Responsibility in  the European Union and Beyond“. Ort: Kommunikations- und Informationszentrum der Universität Erfurt, HS2. Uhrzeit: 18 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Mehr Infos hier. (link is external)

Aschaffenburg: Bürgerdialog zur Zukunft Europas in einer Welt im Umbruch
Das Thema der Diskussionsveranstaltung lautet "Was jetzt, Europa? Wir müssen reden! – Bürgerdialog zur Zukunft Europas in einer Welt im Umbruch". Es diskutieren Judith Gerlach, Mitglied des Bayerischen Landtags, Jürgen Gmelch, Vertretung der Europäischen Kommission in München, Christoph Wolfrum, Leiter des Stabs für EU-Grundsatzfragen im Auswärtigen Amt, Stefan Czogalla, Fachbereichsleiter Wirtschaft und Soziales beim dbb und Dr. Johannes Westphal, Mitglied des Europäischen Parlaments. Weitere Informationen zur Veranstaltung und Teilnehmern finden Sie hier.

Bonn: Podiumsdiskussion zum Thema „Wie schützt uns Europa? Perspektiven einer handlungsfähigen Außen- und Sicherheitspolitik der EU“
Ist Europa fähig und willens, seine politische Eigenständigkeit zu verteidigen? Diese Frage rückt angesichts vielfältiger internationaler Bedrohungen in den Fokus der Europapolitik. Thema dieser Veranstaltung ist, wie sich Europa besser auf die Gefährdungen seiner Sicherheit vorbereiten kann und wie die öffentliche Diskussion für die neuen Herausforderungen sensibilisiert werden muss. Die Veranstaltung beginnt um 17:30 Uhr im Institut Français. Weitere Informationen finden Sie hier.

Ankara: EU-Türkei-Treffen mit den EU-Kommissaren Mogherini und Hahn
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, werden zum politischen Dialog in die Türkei reisen. Die türkische Delegation wird von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu geleitet, der nun auch für EU-Angelegenheiten zuständig ist. Dabei sollen die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, die Zusammenarbeit bei Migration und Terrorismusbekämpfung sowie andere wichtige sektorale Fragen erörtert werden. Außerdem wird es um außenpolitische Themen wie die Entwicklungen in Syrien, im Iran und im Irak gehen. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant, die auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier.

Gran Canaria: Konferenz der EU-Gebiete in äußerster Randlage (bis 23.11.)
In Las Palmas de Gran Canaria treffen sich die Führungsspitzen der EU-Gebiete in äußerster Randlage zu einer Konferenz. An dem Treffen wird EU-Kommissarin Corina Creţu teilnehmen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seine geplante Teilnahme abgesagt, da er wegen aktueller Entwicklungen vor dem Sondergipfel zum Brexit in Brüssel bleiben muss. Zur Europäischen Union gehören neun Gebiete in äußerster Randlage, die geografisch weit vom europäischen Kontinent entfernt liegen: Guadeloupe, La Réunion, Mayotte, Französisch-Guayana, Martinique, Saint-Martin, Madeira, die Azoren und die Kanarische Inseln.

Brüssel: Rat für europäisch-tadschikische Kooperation
Weitere Informationen finden Sie vorab hier.

Brüssel: Rat für europäisch-usbekische Kooperation
Weitere Informationen finden Sie vorab hier.

Luxemburg: EuGH verhandelt über die die telefonische Erreichbarkeit von Online-Händlern
Der deutsche Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände ist der Ansicht, dass Amazon die Verbraucher vor Vertragsschluss nur unzureichend über eine Telefon- und Faxnummer informiere. Eine Faxnummer werde gar nicht angegeben, eine Telefonnummer nicht klar und verständlich. Den angebotenen Rückrufservice hält der Bundesverband angesichts der Vielzahl der erforderlichen Schritte für unzureichend. Der Bundesverband hat Amazon EU daher vor den deutschen Gerichten verklagt, in den ersten beiden Instanzen ohne Erfolg. Weitere Informationen finden Sie hier.

Luxemburg: EuG-Urteil zu restriktiven Maßnahmen der EU gegen Angehörige von  Mubarak
Die Ehefrau (Suzanne Saleh Thabet) des ehemaligen Präsidenten Ägyptens Mohamed Hosni Elsayed Mubarak sowie dessen beiden Söhne Gamal Mohamed Hosni Elsayed Mubarak und Alaa Mohamed Hosni Elsayed Mubarak (sowie deren Ehefrauen) haben beim Gericht der EU Nichtigkeitsklage gegen die Maßnahmen des Rates von 2011 bzw. 2016 erhoben, mit denen ihre Gelder und andere wirtschaftliche Ressourcen eingefroren wurden. Der Rat begründete diese Maßnahmen damit, dass die ägyptischen Behörden gerichtliche Verfahren gegen diese Personen wegen rechtswidriger Verwendung staatlicher Gelder auf der Grundlage des UN-Übereinkommens gegen Korruption eingeleitet hätten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier und hier.

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