Berlin: EU-Kommissare bei Agrarministerkonferenz (bis 20.1.)
EU-Agrarkommissar Phil Hogan und EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis nehmen im Rahmen der Grünen Woche an der Berliner Agrarministerkonferenz teil. Um 13.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Kommissar Andriukaitis geplant. Mehr Informationen beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Andriukaitis spricht außerdem auf einer Konferenz im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zu den Potentialen des Handels mit landwirtschaftlichen Produkten (20.01.). Mehr Informationen erhalten Sie auf der Website der Berliner Agrarministerkonferenz.

Matera: EU-Kommissar Navracsics bei Eröffnung des Kulturhauptstadtprogramms (bis 20.1.)
Das Kulturhauptstadt-Programm der süditalienischen Stadt Matera steht unter dem Motto „Open Future“; ein besonderer Schwerpunkt liegt auf den Themen soziale und kulturelle Inklusion und kooperative Innovation. Die Stadt Matera trägt den Titel stellvertretend für die gesamte Region Basilicata. An den Eröffnungsfeierlichkeiten nehmen 2.000 Musiker aus allen Dörfern der Basilikata und vielen anderen Teilen Europas teil. Tibor Navracsics, der EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, vertritt die Kommission bei der offiziellen Eröffnungsfeier. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung der Europäischen Kommission sowie auf der Website der Kulturhauptstadt Matera.

Montag, 21. Januar 2019

Berlin: EU-Kommissionsvertreter Kühnel unterzeichnet Partnerschaftsvereinbarung mit Berliner Landesregierung über gemeinsame Europa-Kommunikation
Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, und Klaus Lederer, der Berliner Senator für Kultur und Europa, unterzeichnen eine Partnerschaftsvereinbarung über eine engere Zusammenarbeit bei der Europa-Kommunikation. Die Vereinbarung wird von der Vertretung der Europäischen Kommission mit allen deutschen Ländern abgeschlossen und bekräftigt die bereits bestehende, enge Zusammenarbeit beider Seiten und die Durchführung von gemeinsamen Projekten im Rahmen der Europa Kommunikation, die gerade jetzt, mit Blick auf die Europawahlen im Mai 2019, eine hohe Bedeutung haben. Die Unterzeichnung findet um 16:45 Uhr in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa (2. OG, Raum 245, Brunnenstraße 188-190, 10119 Berlin) statt. Medienvertreter sind eingeladen, daran teilzunehmen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Senatsverwaltung.

Brüssel: Trilaterale Gespräche zum Gastransit durch die Ukraine
Unter Vermittlung von Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič treffen sich der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin und Naftogaz-CEO Andrij Kobolew sowie der russische Energieminister Alexander Nowak und der stellvertrende Gazprom-Vorsitzende Alexander Medwedew in Brüssel zur zweiten Gesprächsrunde auf Ministerebene zum Gastransit durch die Ukraine. Šefčovič sagte im Vorfeld: "Genau sechs Monate sind vergangen, seit wir uns in diesem Format zum ersten Mal in Berlin getroffen haben. Seitdem haben einige Gespräche auf Expertenebene stattgefunden, und es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen und das weitere Vorgehen zu diskutieren. Wir brauchen ein starkes Engagement beider Seiten, um die Gespräche voranzubringen, da der bestehende Transitvertrag Ende dieses Jahres ausläuft." Thema der Gespräche werden die in Berlin vereinbarten Schlüsselparameter zum Gastransit durch die Ukraine sein, insbesondere der anwendbare Rechtsrahmen, sowie Volumen, Dauer und Preis. Das Treffen beginnt um 15.00 Uhr, gefolgt von bilateralen Treffen zwischen Vizepräsident Maroš Šefčovič und jedem der Minister. Im Anschluss an das Treffen wird der Vizepräsident um 17.00 Uhr vor die Presse treten live hier.

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker erhält „Europa-Leitbild“ von Baden-Württemberg
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erhält um 17.30 Uhr das „Europa-Leitbild“ der Landesregierung Baden-Württemberg, überreicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe
Unter dem Vorsitz von Eurogruppenpräsident Mário Centeno treffen sich die Finanzminister der Euro-Staaten zu einer turnusgemäßen Sitzung. Mehr Informationen werden auf der Website des Europäischen Rats veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS+) überträgt um 20 Uhr die Abschlusspressekonferenz.

Brüssel: Rat „Auswärtige Angelegenheiten“
Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, wird über die laufenden Arbeiten zur Einrichtung einer internationalen Kontaktgruppe für Venezuela berichten. Die Minister werden außerdem den Aktionsplan gegen Desinformation erörtern, den die Kommission am 5. Dezember 2018 vorgelegt hat. Der Rat wird auch eine Diskussion zur Vorbereitung der Ministertagung der EU mit der Liga der Arabischen Staaten führen, die am 4. Februar 2019 in Brüssel stattfindet. Details zur Tagesordnung finden Sie auf der Website des Europäischen Rats. Europe by Satellite (EbS) überträgt um 12.45 Uhr dazu eine Pressekonferenz mit Federica Mogherini.

Brüssel: Ministertreffen der EU mit Vertretern der Afrikanischen Union (bis 22.1.)
Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, und Richard Sezibera, der Außenminister von Ruanda, werden das Treffen gemeinsam leiten. EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica nimmt ebenfalls an dem Treffen teil (22.01.). Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen Rats. Am Dienstag (22.01.) um 13 Uhr findet eine gemeinsame Pressekonferenz findet statt, die live vom Rat übertragen wird.

Brüssel: Ministertreffen der EU mit Vertretern der ASEAN-Staaten
Den Vorsitz der Tagung mit den Außenministern aus Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, den Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam werden Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und Vivian Balakrishnan, der Außenminister von Singapur, führen. Beide Seiten werden die Zusammenarbeit bei regionalen und internationalen Fragen einschließlich globaler Herausforderungen wie des Klimawandels und der Stärkung des auf Regeln basierenden multilateralen Systems erörtern. Am Abend wird EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič mit den Außenministern der ASEAN-Staaten zum Dinner zusammenkommen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen Rats. Europe by Satellite (EbS+) überträgt um 18.15 Uhr die Abschlusspressekonferenz.

Weitere Termine der Woche finden Sie in unserer EU-Terminvorschau.

Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten:
In der aktuellen Ausgabe unseres zweiwöchentlich erscheinenden Newsletters EU-Nachrichten gibt der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, einen Jahresausblick auf die politische Zukunft der EU. Weitere Themen sind u.a. die Verhandlungen zum britischen Austrittsabkommen, der Vorschlag der Kommission zur Beschlussfassung in der Steuerpolitik und die aktuelle Eurobarometerumfrage. Zu den EU-Nachrichten Nr. 01 gelangen Sie hier.