EU gibt neue Hilfen für Flüchtlinge in Griechenland und der Türkei frei (19/04/2016)
EU-Kommission hat heute (Dienstag) weitere humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in Griechenland und der Türkei auf den Weg gebracht. Nach Griechenland fließen erstmals unter dem neuen Soforthilfe-Instrument rund 83 Mio. Euro an humanitäre Hilfsorganisationen wie UNHCR und Internationales Rotes Kreuz, um die Lebensbedingungen der Flüchtlinge zu verbessern. Weitere 110 Mio. Euro stellt die EU-Kommission im Rahmen der Flüchtlingsfazilität für die Türkei zur Verfügung. Damit werden Projekte zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei finanziert sowie die Grundversorgung von Flüchtlingen, die im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens aus Griechenland in die Türkei zurückgeführt werden. Präsident Juncker traf heute in Straßburg den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu. Die Kommission wird morgen (Mittwoch) einen Bericht zur bisherigen
Oettinger und Ansip ebnen den Weg zur Digitalisierung der europäischen Industrie (19/04/2016)
„Europa kann seine führende Rolle nur behaupten, wenn sich die Unternehmen erfolgreich und rasch der Digitalisierung öffnen“, erklärte EU-Kommissar Günther Oettinger heute (Dienstag) bei der Vorstellung neuer Elemente der europäischen Strategie für den digitalen Binnenmarkt. Darin erläutert die EU-Kommission ihre Pläne, um Wirtschaft, Forschung und Behörden in der EU dabei zu unterstützen, neue Technologien optimal zu nutzen. Die EU-Kommission will nationale und regionale Initiativen zur Digitalisierung besser vernetzen, die Entwicklung gemeinsamer Standards etwa bei den 5G-Kommunikationsnetzen beschleunigen und auch die öffentlichen Dienste modernisieren.
Cloud-Initiative: Forschungskommissar Moedas will EU-Datenwirtschaft weltweit führend machen (19/04/2016)
Die Kommission hat heute (Dienstag) ihre Pläne zur virtuellen Infrastruktur für eine offene Wissenschaft vorgestellt. Europas 1,7 Millionen Forscher und 70 Millionen Fachkräfte in Wissenschaft und Technologie sollen damit ihre Daten über Fachgebiete und Grenzen hinweg speichern und austauschen können. „Unser Ziel ist die Schaffung einer Europäischen Cloud für offene Wissenschaft – einer zuverlässigen Umgebung, die es über Technologien, Fachgebiete und Grenzen hinweg Millionen von Forschern ermöglicht, Forschungsdaten auszutauschen und zu analysieren, um so die Effizienz und Produktivität in der Wissenschaft zu erhöhen", sagte Forschungskommissar Moedas. „Wir haben den Appell der Wissenschaftler gehört, eine Infrastruktur für offene Wissenschaft aufzubauen und einen umfangreichen Plan entwickelt, mit dem wir uns nun an die Arbeit machen
EU unterstützt Stabilisierung in Libyen (19/04/2016)
Die EU-Außenminister wollen der Regierung der Nationalen Einheit in Libyen Finanzhilfen von rund 100 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen, um Frieden, Sicherheit und Stabilität in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land wieder herzustellen. Die Hilfen sind an Fortschritte bei der Sicherheitslage gekoppelt. Bei einer Videokonferenz mit dem Chef der Einheitsregierung, Fajes al-Sarradsch, boten die EU-Außenminister gestern (Montag) in Luxemburg der libyschen Regierung auch ihre Unterstützung im Sicherheitsbereich an. Der EU-Beitrag soll sich an den Wünschen und Bedürfnissen der libyschen Behörden orientieren.
Juncker beim Europarat: Beitritt der EU zur Menschenrechtskonvention ist Priorität (19/04/2016)
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute vor dem Europarat in Straßburg die gemeinsame Zusammenarbeit bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen in Europa hervorgehoben. In einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sagte Juncker, der Beitritt der EU zur Menschenrechtskonvention sei eine politische Priorität seiner Kommission: „Die Europäische Union ist verpflichtet, der Europäischen Menschenrechtskonvention beizutreten – eine Verpflichtung, die in unseren EU-Verträgen festgelegt ist. Lassen Sie mich klar und deutlich sagen: Dieser Beitritt, der Beitritt zur Konvention ist eine politische Priorität – für die von mir geführte Kommission und für mich persönlich. Wir arbeiten an einer Lösung und wir werden nicht eher ruhen, bis wir eine Lösung gefunden haben.“
Eine Weltraumstrategie für Europa: Kommission fragt nach Ihrer Meinung (19/04/2016)
Die Europäische Kommission fragt seit heute (Dienstag) in einer öffentlichen Konsultation nach Meinungen zur Zukunft der europäischen Raumfahrt. Sie will noch in diesem Jahr eine Weltraumstrategie für Europa beschließen und bittet dafür um Input aller Interessenträger im öffentlichen und privaten Sektor, der Wirtschaft, Forschung, von Hochschulen sowie alle interessierten Bürgern. Zwischen 2014 und 2020 investiert die EU über 12 Mrd. Euro in zwei große Raumfahrtprogramme, das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus und das Satellitennavigationsprogramm Galileo/EGNOS, sowie in die Weltraumforschung im Rahmen des Forschungsprogramms Horizon 2020.
Investitionsoffensive für Europa kommt nach Griechenland (18/04/2016)
Griechenland profitiert konkret von der Investitionsoffensive für Europa. Anlässlich der Genehmigung des ersten Projekts durch die Europäische Investitionsbank hält sich Kommissions-Vizepräsident Jyrki Katainen heute (Montag) in Athen auf. Der betreffende Betrieb wird die Finanzmittel für Forschung und Entwicklung sowie den Aufbau neuer Produktlinien verwenden. Vizepräsident Katainen stellt die Investitionsoffensive heute Investoren, kleinen und mittleren Unternehmen und griechischen Politikern vor. Mit Ministerpräsident Alexis Tsipras bespricht Katainen, wie Griechenland Nutzen aus dem Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) ziehen kann. Europaweit löst der sogenannte "Juncker-Plan" bereits Gesamtinvestitionen von 82 Mrd. Euro aus.
Flüchtlingstragödie im Mittelmeer: EU-Außenminister beraten über Libyen (18/04/2016)
Unter dem Eindruck der Nachricht von einer erneuten Flüchtlingstragödie im Mittelmeer beraten die EU-Außen- und Verteidigungsminister heute (Montag) bei ihrem Treffen in Luxemburg über mögliche EU-Einsätze in Libyen. Ziel ist es, die EU-Marineoperation auch in libyschen Hoheitsgewässern patrouillieren zu lassen, um tödliche Schleuseraktivitäten besser zu unterbinden zu können und Menschenleben zu schützen. Eine zivile EU-Mission soll die Grenzsicherung und Terrorbekämpfung in Libyen fördern. Die Regierung der Nationalen Einheit ist erst vor kurzem in die Hauptstadt Tripolis eingezogen und versucht von dort das Land zu stabilisieren.
EU und Iran beleben ihre Beziehungen (18/04/2016)
Die Europäische Union und der Iran haben nach dem Abschluss des Atomabkommens ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. Am Wochenende hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini gemeinsam mit sieben Kommissionsmitgliedern Teheran besucht. In einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss des Besuchs bekräftigten sie und ihr iranischer Amtskollege der iranische Außenminister Javad Zarif, dass die EU und der Iran in allen wesentlichen Gebieten enger zusammenarbeiten wollen. Darunter zählen die Kooperation bei politischen Beratungen, Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Handels- und Investitionsbeziehungen, Landwirtschaft, Transportpolitik sowie Klima- und Energiepolitik. Darüber hinaus suchen beide Seiten das Gespräch bei der zivilen Nutzung von Atomkraft, Umwelt- und Zivilschutz sowie die Zusammenarbeit bei Forschung
EU startet Soforthilfe für Ecuador (18/04/2016)
Die EU hat umgehend ihre Soforthilfe für das von einem schweren Erdbeben getroffene Ecuador in Gang gesetzt. Eine erste Unterstützung von 1 Mio. Euro wurde für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt. Weitere Hilfseinsätze werden mit Hilfe des EU-Katastrophenschutzes, den Ecuador und die Vereinten Nationen angefordert haben, in Kürze anlaufen.
Disneyland Paris: Kommission begrüßt Änderung der Preispolitik (18/04/2016)
Die EU-Kommission hat das Entgegenkommen von Disneyland Paris bezüglich seiner Preispolitik gegenüber europäischen Verbrauchern begrüßt. Die für Binnenmarkt zuständige Kommissionssprecherin Lucia Caudet erklärte: "Die EU-Kommission ist erfreut, dass Disneyland Paris ihre Regelverstöße konstruktiv gelöst hat. Die Online-Buchungsverfahren und die Zahlungsmodalitäten von Eintrittskarten stehen nun im Einklang mit dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung. In einem gemeinsamen Binnenmarkt können wir es nicht tolerieren, dass Kunden nur aufgrund ihrer Nationalität oder ihres Wohnsitzes unterschiedlich behandelt werden."
Neue Regeln für Vergabe von öffentlichen Aufträgen treten in Kraft (18/04/2016)
Ab heute (Montag) müssen alle EU-Mitgliedstaten die neuen Regeln zur öffentlichen Auftragsvergabe anwenden. Grundlage sind drei EU-Richtlinien, die klare und objektive Regeln zur Erteilung öffentlicher Aufträge und Konzessionen festlegen. Die Bereitstellung von Wasserdienstleistungen ist aus der betreffenden EU-Konzessionsrichtlinie explizit ausgenommen. Elżbieta Bieńkowska, EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, erklärte: "Die Vorschriften zur öffentlichen Auftragsvergabe sollen sicherstellen, dass Steuergelder, die in den öffentlichen Kauf von Waren, Arbeiten und Dienstleistungen fließen, gut ausgegeben werden."
Handelskommissarin Malmström beim OECD-Symposium zur Stahlindustrie (18/04/2016)
Handelskommissarin Cecilia Malmström wird heute (Montag) am OECD-Symposium zu überschüssigen Kapazitäten in der Stahlindustrie teilnehmen. Das Treffen wird von der belgischen Regierung und der OECD ausgerichtet und bringt Minister, hohe Beamte und Vertreter der Wirtschaft aus 30 Ländern einschließlich der EU, Chinas, Japans, der WTO und der OECD zusammen, um Lösungen zu der Überkapazität der Branche zu suchen. Am Nachmittag wird Kommissarin Malmström an einer internationalen Expertenrunde teilnehmen und die Herausforderungen darlegen, vor denen die europäische Stahlindustrie steht und wie man ihnen begegnen kann.
Gesunde Arbeitsplätze für jedes Alter: Kommission startet europaweite Kampagne (15/04/2016)
Unter dem Motto "Gesunde Arbeitsplätze – für jedes Alter" haben die Europäische Kommission und die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) heute (Freitag) eine Informationskampagne zu den Anforderungen an künftige Arbeitsplätze gestartet. Ziel ist die Förderung des gesunden Arbeitens und Alterns während des gesamten Berufslebens. Sozialkommissarin Marianne Thyssen unterstrich die Aktualität des Themas: "Wir müssen uns jetzt für die Anforderungen an die künftigen Arbeitsplätze und Arbeitnehmer in Europa rüsten: Arbeitsplätze, die die gesundheitlichen Herausforderungen einer alternden Erwerbsbevölkerung berücksichtigen, punkten mit Produktivitätszuwächsen. Das ist gut für die Arbeitnehmer und für die Unternehmen."
Europäischer Forschungsrat: Projekte 47 deutscher Wissenschaftler werden gefördert (14/04/2016)
277 etablierte Wissenschaftler, darunter 47 aus Deutschland, erhalten für ihre Forschungsprojekte Förderung in Höhe von insgesamt 647 Millionen Euro aus dem EU-Forschungsprogramm Horizont 2020.
EU-Parlament stimmt Verwendung von Fluggastdaten zu (14/04/2016)
Die EU erhält ein wichtigstes Instrument im Kampf gegen den Terrorismus.
Neue EU-Datenschutzregeln sind beschlossen (14/04/2016)
Der Flickenteppich von Datenschutzvorschriften in der EU hat ein Ende: das EU-Parlament hat heute (Donnerstag) mit großer Mehrheit die EU-Datenschutzreform beschlossen.
Kommissionspräsident Juncker stellt sich hinter Zusammenarbeit mit der Türkei (13/04/2016)
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Mittwoch) vor dem Europäischen Parlament die Ergebnisse des letzten Europäischen Rates und des EU-Türkei-Gipfels bewertet.
EU-Untersuchung zu Stromkapazitätsmechanismen macht erhebliche Unzulänglichkeiten deutlich (13/04/2016)
Die Sektoruntersuchung der europäischen Wettbewerbsaufsicht in Bezug auf die nationalen Maßnahmen zur Sicherung einer ausreichenden Stromversorgung (sogenannte Kapazitätsmechanismen) hat ergeben, dass diese zwar die Stromversorgungssicherheit erhöhen können, die Mitgliedstaaten aber sorgfältiger prüfen müssen, ob derartige Maßnahmen überhaupt notwendig sind und ob sie zielgerichtet und kosteneffizient ausgestaltet wurden.
Hochrangige EU-Delegation reist in den Iran (13/04/2016)
Die EU will die bilateralen Beziehungen zum Iran neu beleben.
Juncker bei IWF-Frühjahrstagung in Washington (13/04/2016)
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und weitere fünf Mitglieder der Europäischen Kommission reisen zur Frühjahrstagung von IWF und Weltbank vom 15.-17. April in Washington.
Entwicklungshilfe: EU bleibt größter Geber weltweit, steigert Beitrag um 15 Prozent (13/04/2016)
Auch 2015 waren die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe.
Griechenland hat nach Einschätzung der EU-Kommission erhebliche Fortschritte bei der Überwachung der Außengrenzen gemacht.
Visumpflicht für EU-Bürger in den USA, Kanada und Brunei: EU-Kommission prüft die nächsten Schritte (04/12/2016)
Die Europäische Kommission hat sich heute (Dienstag) mit der mangelnden Gegenseitigkeit bei der Befreiung von der Visumpflicht durch die USA, Kanada und Brunei befasst.
Steigende Beschäftigungszahlen: mehr Chancen für ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt (04/12/2016)
Die sinkende Arbeitslosigkeit in Europa bringt auch mehr Menschen über 60 Jahre zurück an den Arbeitsmarkt.
11.04.2016 - Die Dauer streitiger zivil- und handelsrechtlicher Verfahren in Europa hat abgenommen.
Milch, Obst und Gemüse für Europas Schulkinder: Grünes Licht für einfachere Regeln (04/11/2016)
11.04.2016 - Ab kommendem Jahr gelten einheitliche Regeln für die EU-Förderung zur Verteilung von Milch, Obst und Gemüse an Schulkinder.
14,8 Millionen Euro für acht deutsche Unternehmen mit innovativen Projektideen (04/11/2016)
11.04.2016 - Acht deutsche Unternehmen erhalten aus dem Forschungsprogramm Horizont 2020 knapp 15 Millionen Euro zur Umsetzung ihrer Innovationsideen in die Marktreife.
EU-Programme helfen bei der Integration von Flüchtlingen (04/08/2016)
Die Zahl der neuen Asylsuchenden sinkt, doch die Herausforderung der Integration bleibt: Wie in allen Mitgliedstaaten können auch in Deutschland Behörden und private Träger EU-Hilfen für die Integration von Flüchtlingen bekommen.
EU und Afrikanische Union wollen gemeinsam globale Herausforderungen bewältigen (04/08/2016)
Die Europäische Kommission und die Kommission der Afrikanischen Union haben ihre 8. gemeinsame Sitzung in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba mit einem gemeinsamen Bekenntnis zu einer engeren Zusammenarbeit beendet.
Mehr Wettbewerb auf dem deutschen Markt für Bahnstromversorgung: EU-Kommission entlässt Deutsche Bahn vorzeitig aus Verpflichtungen (04/08/2016)
Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Deutsche Bahn früher als vorgesehen aus ihren Verpflichtungen bezüglich ihres Bahnstromangebotes entlassen.
Kommission schlägt Modernisierung des Mehrwertsteuer-Systems (04/07/2016)
Der heute (Donnerstag) präsentierte Mehrwertsteuer-Aktionsplan der EU-Kommission ist der erste Schritt auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Mehrwertsteuerraum, der auf die Bekämpfung von Betrug, die Unterstützung von Unternehmen und die Förderung der digitalen Wirtschaft und des elektronischen Geschäftsverkehrs ausgelegt ist.
Juncker wirbt für EU-Investitionsoffensive (04/07/2016)
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Firmen und Investoren aufgerufen, den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) zu nutzen, der während der vergangenen neun Monate bereits 76 Mrd. Euro Investitionen in 22 EU-Ländern mobilisiert hat.
Preis für Europäisches Kulturerbe: Berliner Projekt Tanzfonds Erbe ausgezeichnet (04/07/2016)
Die Europäische Kommission und der europäische Verbund nicht-staatlicher Denkmalschutzorganisationen Europa Nostra haben heute (Donnerstag) die Gewinner des EU-Preises für das Kulturerbe / Europa Nostra Award 2016 bekannt gegeben.
Internationaler Tag der Roma: Kommission fordert mehr Bildungschancen (04/07/2016)
Am Vortag des Internationalen Tags der Roma am 8. April haben heute (Donnerstag) Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, und die EU-Kommissarinnen Marianne Thyssen, Vera Jourová und Corina Creţu betont, dass es vor allem für die Kinder der Roma dringend bessere Bildungschancen geben müsse
Weltgesundheitstag: Die Ursachen von Diabetes bekämpfen (04/07/2016)
Zum heutigen (Donnerstag) Weltgesundheitstag, bei dem der Kampf gegen Diabetes im Mittelpunkt steht, ruft EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis dazu auf, die Ursachen der Krankheit zu bekämpfen.
