EU-AKTUELL

Angesichts der verheerenden Auswirkungen des Erdbebens in Haiti am 14. August stellt die Europäische Union 3 Mio. Euro an humanitärer Hilfe bereit, um den dringendsten Bedarf vor Ort zu decken. Sie stehe bereit, weitere Hilfe zu leisten, erklärte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement heute (Dienstag). Er sagte: „Die EU mobilisiert rasch Unterstützung für dieses ohnehin schon äußerst fragile Land, in dem Wirbelstürme und heftige Regenfälle die schwierige Lage noch verschlimmern. Das Erdbeben ereignete sich zu einer Zeit, in der die COVID-19-Pandemie und die eskalierende Unsicherheit bereits eine Bedrohung für das Land darstellen.“

Die Europäische Union und 13 EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben weitere Soforthilfen mobilisiert, um Tunesien bei der Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und der besorgniserregenden Gesundheitslage im Land zu unterstützen. Die Hilfsaktion wird über das Katastrophenschutzverfahren der EU koordiniert. Fast 1,3 Millionen Impfdosen und 8 Millionen Gesichtsmasken wurden bereits zusammen mit Antigen-Tests, Beatmungsgeräten, Sauerstoffkonzentratoren, Krankenpflegebetten und anderen lebenswichtigen medizinischen Geräten geliefert. Darüber hinaus traf bereits am 9. August ein medizinisches Team aus Rumänien in Tunis ein, um zusätzliche Unterstützung zu leisten. Im Laufe des Monats dürften noch weitere Lieferungen eintreffen.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) nach gründlicher Prüfung sieben gentechnisch veränderte Organismen (GVO) genehmigt. Konkret handelt es sich um drei Maissorten, zwei Sorten Soja und je eine Sorte Ölraps und Baumwolle. Für drei weitere GVO (zweimal Mais und einmal Ölraps) hat sie die Zulassung erneuert. Alle Zulassungen betreffen die Verwendung in Lebens- und Futtermitteln; keine dieser Genehmigungen umfasst den Anbau der betroffenen Organismen in der EU. Die Zulassungen sind zehn Jahre lang gültig. Alle Produkte, die aus diesen genetisch veränderten Organismen hergestellt werden, unterliegen den strengen Kennzeichnungs- und Rückverfolgbarkeitsvorschriften der EU.

Dienstag, 17. August

Ab 16:00 Uhr: Videokonferenz der Außenministerinnen und Außenminister der EU27 zu Afghanistan mit anschließender Pressekonferenz
Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, hat für heute Nachmittag eine außerordentliche Videokonferenz der Außenministerinnen und Außenminister der EU27 zur Lage in Afghanistan anberaumt. Das virtuelle Treffen beginnt 16.00 Uhr, eine Pressekonferenz mit Josep Borrell im Anschluss (Zeit tbc) überträgt Europe by Satellite live.

Mittwoch, 18. August

Per Videokonferenz: Außerordentliches Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der EU-Staaten
Ursprüngliche hatte die litauische Innenministerin Agnė Bilotaitė die slowenische EU-Ratspräsidentschaft mit Blick auf die Situation an der Grenzen Litauens zu Belarus um die Einberufung eines außerordentlichen Treffens der Innenminister im Rahmen des Krisereaktionsmechanismus gebeten. Angesichts der Entwicklungen in Afghanistan in den vergangenen Tagen werden auch diese Thema des Treffens sein. Europe by Satellite überträgt Pressestatements vor und nach dem Treffen. Genaue Zeiten folgen, weitere Informationen auch hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.