EU-AKTUELL

Deutschland kann bei Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe auf den Europäischen Solidaritätsfonds zurückgreifen. Das sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, der WELT AM SONNTAG. „Auf Antrag eines Mitgliedslandes und nach Bewertung durch die EU-Kommission, kann der EU-Solidaritätsfonds einen Teil der Kosten, die den Behörden bei Notfalleinsätzen und beim Wiederaufbau entstehen, übernehmen.“ Damit können beispielsweise Kosten für den Wiederaufbau von wichtiger Infrastruktur, für Aufräumarbeiten, aber auch den Schutz von bedeutenden Kulturgütern übernommen werden. Deutschland hat seit 2002 vier Mal Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) mit einer Gesamthöhe von über 1 Mrd. Euro erhalten.

Die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden fordern Google zu mehr Transparenz und zur Einhaltung des EU-Rechts auf. Das Vorhaben wird von der niederländischen Behörde für Verbraucher und Märkte und der belgischen Generaldirektion für Wirtschaftsinspektion geleitet. Konkret gibt es Kritik an der Funktionsweise der Suchmaschine, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Melden von illegalen Inhalten. Der für Justiz zuständige Kommissar Didier Reynders sagte: „Die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU dürfen nicht in die Irre geführt werden, wenn sie Suchmaschinen zur Urlaubsplanung nutzen. Sie müssen in die Lage sein, ihre Entscheidungen auf der Grundlage transparenter und unvoreingenommener Informationen zu treffen.“

Ein Viertel der Menschen in Europa hat sich in den ersten Monaten der Coronavirus-Pandemie einsam gefühlt. Dies geht aus einem heute (Montag) veröffentlichten Bericht der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) der EU-Kommission hervor. Der Bericht enthält die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über Einsamkeit und soziale Isolation in der EU und analysiert eine Umfrage der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound). Demnach hat sich das Gefühl der Einsamkeit in den ersten Monaten der Pandemie in allen Altersgruppen europaweit verdoppelt. Bei den 18- bis 35-Jährigen stieg die Einsamkeit im Vergleich zu 2016 um das Vierfache an.