EU-AKTUELL

Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel den US-Präsidenten Joe Biden in Brüssel empfangen. Es war das erste Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA seit sieben Jahren. Beide Seiten bekannten sich zu einer starken transatlantischen Partnerschaft und verständigten sich auf eine Reihe neuer gemeinsamer Initiativen beim Kampf gegen Corona und beim Klimaschutz. Eine Einigung konnte beim seit 16 Jahre andauernden Airbus-Boeing-Streit erzielt werden. „Heute haben wir eine enorm wichtige Etappe zur Beilegung des längsten Handelskonflikts in der Geschichte der WTO genommen. Ich freue mich, dass unsere transatlantische Partnerschaft jetzt wieder volle Fahrt aufgenommen hat“, sagte von der Leyen. Anstelle des Handelskonflikts tritt nun eine zukunftsorientierte Kooperationsplattform zur Lösung bilateraler Fragen und zur Bewältigung globaler Herausforderungen.

Gestern (Montag) haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell den kanadischen Premierminister Justin Trudeau in Brüssel getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung heben die Führungsspitzen gemeinsame Initiativen und Kooperationen hervor, unter anderem um die Coronavirus-Pandemie zu beenden, eine nachhaltige globale Erholung zu unterstützen und den Klimawandel zu bekämpfen. Auf einer Pressekonferenz sagte Präsidentin von der Leyen heute (Dienstag): „Wir verfolgen die gleichen Interessen, wir haben die gleichen Werte, wir teilen das gleiche Weltbild. Und wir sind uns darüber einig, dass wir den Multilateralismus stärken wollen, um die globalen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.“

Die EU-Staaten haben heute (Dienstag) im Rat einem gemeinsamen Standpunkt zum Vorschlag der Kommission vom November 2020 festgelegt, der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) eine größere Rolle bei der Krisenvorsorge und -bewältigung zu übertragen. Dieser Vorschlag würde es der EMA ermöglichen, das Risiko von Arzneimittelengpässen zu überwachen, die wissenschaftliche Beratung zu Arzneimitteln und die Koordinierung klinischer Prüfungen zu erleichtern. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßte die Positionierung des Rates: „Eine stärkere Agentur wird es uns ermöglichen, rasch, effizient und koordiniert auf jeden künftigen Notfall zu reagieren . Ich freue mich, dass der Rat unseren ehrgeizigen Vorschlag so rasch gebilligt hat.“

Etwa 650.000 bis 850.000 EU-Bürgerinnen und EU-Bürger üben eine Saisonarbeit in einem anderen EU-Land aus. Eine heute (Dienstag) von der Kommission herausgegebene Studie beschäftigt sich mit dem Beitrag, den die „Intra-EU-Saisonarbeitskräfte“ besonders in der Landwirtschaft und dem Beherbergungs- und Gaststättengewerbe leisten.

Die 12. Runde des Wettbewerbs „Access City Award“ für barrierefreie Städte ist seit heute (Dienstag) eröffnet. Europäische Städte mehr als 50.000 Einwohnern haben bis zum 8. September 2021 Zeit, sich zu bewerben und aufzuzeigen, wie sie barrierefrei und damit Orte werden wollen, in denen es sich für alle besser leben und arbeiten lässt. Da 2021 das Europäische Jahr der Schiene ist, wird die Kommission eine Bewerber-Stadt besonders auszeichnen, die sich besonders dafür eingesetzt hat, ihre Bahnhöfe allen zugänglich zu machen.

Dienstag, 15. Juni

Brüssel/Online: Pressestatements zu NextGenerationEU mit Kommissionspräsidentin von der Leyen und Haushaltskommissar Hahn
Kommissionspräsidentin von der Leyen ist morgen in Portugal und Spanien, um die Bewertung der nationalen Konjunkturprogramme durch die Kommission vorzustellen. In Lissabon und Madrid besichtigt sie Projekte, die im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert werden. Im Vorfeld der Reise gibt sie heute um 18 Uhr gemeinsam mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn Pressestatements zum europäischen Aufbauplan NextGenerationEU, Liveübertragung via Ebs.

Brüssel/Online: Pressekonferenz mit Vizepräsident Schinas nach der wöchentlichen Kommissionsitzung
Auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung am heutigen Nachmittag stehen die Lehren aus der COVID-19-Krise und die zweite Stufe der Anhörung der Sozialpartner zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei der Plattformarbeit. Gegen 18:15 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.

Mittwoch, 16. Juni

Brüssel/Online: Pressekonferenz zum Arbeitsproramm des EU-Forschungsprogramms Horizont Europa mit Kommissarin Gabriel

Für 9:30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Mariya Gabriel, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, geplant. Sie wird über das EU-Programm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ für 2021-22 sprechen, Liveübertragung bei Ebs.

Brüssel/Online: Pressekonferenz zu den EU-Russland-Beziehungen mit dem EU-Außenbeauftragten Borrell

Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hält um 13:15 Uhr eine Pressekonferenz, um über das weitere Vorgehen in den Beziehungen zwischen der EU und Russland zu informieren, live auf Ebs.

Online: Tagesspiegel cybersec.lunch mit Direktorin Boix Alonso aus der Generaldirektion CONNECT
Seit 2014 ist die europäische eIDAS-Verordnung in Kraft, die sichere und digitale Verwaltungs- und Geschäftsprozesse ermöglicht und einen Rahmen für digitale Identitätslösungen in der Europäischen Union setzt. Damit ist sie ein wichtiger Schritt in Richtung eines digitalen Binnenmarktes. Allerdings nutzt nur ein Bruchteil der Bevölkerung der EU die bereits bestehenden Möglichkeiten digitaler Identitäten. Lorena Boix Alonso, Direktorin für Digitale Gesellschaft, Vertrauen & Cybersicherheit bei der Generaldirektion CONNECT, nimmt von Seiten der Europäischen Kommission an der Veranstaltung von 12-13 Uhr teil. Anmeldung und weitere Informationen hier.

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