Donnerstag, 10. Juni
Online: Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager bei Progressive Governance Digital Summit 2021 (bis 11. Juni)
Wie können neue Technologien den Menschen am besten dienen und den wirtschaftlichen Fortschritt, den sozialen Zusammenhalt und das individuelle Wohlbefinden fördern? Ein Gespräch zwischen Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und dem Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Robert Habeck von 20:30-21:15 Uhr erkundet, wie die Vision einer digitalen Zukunft aussehen und erreicht werden kann. An der digitalen Veranstaltung nehmen darüber hinaus u.a. die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley, Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil teil. Liveübertragung nach Anmeldung, weitere Informationen hier.
Vizepräsidentin Šuica und Kommissar Schmit nehmen an Online-Veranstaltung zur Europäischen Kindergarantie teil
Die Vizepräsidentin für Demokratie und Demografie, Dubravka Šuica, und der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, nehmen an der Online-Veranstaltung "Making the European Child Guarantee a Reality: Insights from testing the European Child Guarantee“ teil. Der Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Rates zur Einführung einer europäischen Kindergarantie, der am 24. März zusammen mit der EU-Kinderrechtsstrategie vorgestellt wurde, listet konkrete Maßnahmen auf, wie die Mitgliedstaaten die Chancengleichheit für Kinder fördern können, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Dazu gehört, den Zugang zu einer Reihe von Schlüsseldienstleistungen für bedürftige Kinder zu garantieren. In Vorbereitung dieses Vorschlags hat die Kommission in Zusammenarbeit mit UNICEF getestet, wie eine Kindergarantie in der Praxis in sieben Mitgliedstaaten funktionieren kann. Bei der Veranstaltung, die gemeinsam mit der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft und UNICEF organisiert wird, werden Teilnehmer aus den Mitgliedstaaten, der Kommission und UNICEF Erfahrungen aus dem ersten Jahr der Pilotprojekte austauschen. Die Ergebnisse können alle Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Europäischen Kindergarantie inspirieren. Die Veranstaltung kann per Livestream hier und hier verfolgt werden. Es wird erwartet, dass der Rat die Empfehlung zur Einführung einer Europäischen Kindergarantie auf seiner kommenden EPSCO-Sitzung am 14. Juni annehmen wird.
Berlin/Online: Symposium zum 30-jährigen Bestehen des Europäischen Jugendparlaments in Deutschland
Ein Jahr nach dem eigentlichen 30. Jubiläum des Europäischen Jugendparlaments (EJP) sollen die Feierlichkeiten den aktuellen Umständen angepasst nachgeholt werden. Hierzu lädt das EJP Partner*innen, Politik, Wissenschaft und Akteur*innen der Bildung ein, im Rahmen eines Symposiums mit dem Titel „Europäische Jugendbegegnung in Ost und West” über Herausforderungen und Visionen der transnationalen Bildungsarbeit zu sprechen. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird die Gäste begrüßen. Die Veranstaltung findet hybrid im Europäischen Haus mit Livestream bei Facebook von 17:00-18:35 Uhr statt. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Ratstreffen Umwelt
Die Ministerinnen und Minister sprechen laut der vorläufigen Agenda u.a. über den Vorschlag für eine Verordnung über Batterien und Altbatterien, die neue EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel und das Null-Schadstoff-Ziel der Kommission. Im Anschluss folgt um 17:15 Uhr eine Pressekonferenz mit EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius, live via Ebs. Weitere Informationen hier.
Frankfurt/Online: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats
Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite.
Freitag, 11. Juni
Carbis Bay, Cornwall: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei G7-Gipfel (bis 13. Juni)
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Cornwall teil. Weitere Informationen folgen in Kürze hier.
Luxemburg: Treffen des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Energie)
Laut der vorläufigen Tagesordnung beraten die EU-Energieministerinnen und -minister über die TEN-E-Verordnung, die Wasserstoffstrategie und die Strategie der Renovierungswelle. Eine Pressekonferenz via Ebs+ ist für 17:15 Uhr geplant. Weitere Informationen auf Seiten des Rates.
Weitere Termine in der EU-Terminvorschau.
