EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat Sofortmaßnahmen auf den Weg gebracht, mit denen sich Europa gegen die Virus-Mutationen wappnen kann. „Um dem Virus einen Schritt voraus zu bleiben, rufen wir heute den HERA Incubator ins Leben. Er bringt Forschung, Industrie und Behörden zusammen und mobilisiert alle verfügbaren Ressourcen, damit wir auf diese Herausforderung reagieren können“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen heute (Mittwoch) in Brüssel. Wissenschaftler, Industrie sowie staatliche Akteure aus der EU und der ganzen Welt sollen kooperieren, um neue Varianten nachzuweisen, Anreize für die Entwicklung neuer und angepasster Impfstoffe zu schaffen, das Zulassungsverfahren für diese Impfstoffe zu beschleunigen und die Produktionskapazitäten auszubauen. Für die Genomsequenzierung in den Mitgliedstaaten stellt die EU 75 Mio. Euro bereit, für die Forschung an Virusvarianten 150 Mio. Euro.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen zweiten Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Moderna genehmigt. Er sieht den Kauf von zusätzlichen 300 Millionen Dosen Impfstoff gegen COVID19 im Namen aller EU-Mitgliedstaaten vor, davon 150 Millionen Dosen im Jahr 2021 und eine Option auf weitere 150 Millionen Dosen im Jahr 2022. Die EU-Staaten haben auch die Möglichkeit, den Impfstoff Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu spenden oder ihn an andere europäische Länder weiterzugeben. Gemeinsam mit den bereits geschlossenen Verträgen mit BioNTech-Pfizer, AstraZeneca, Sanofi-GSK, Janssen Pharmaceutica NV, CureVac und Moderna hat die Europäische Kommission den EU-Staaten damit den Zugang zu bis zu 2,6 Milliarden Dosen Impfstoff gesichert.

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter haben heute (Mittwoch) in einer Gemeinsamen Mitteilung die Erwartungen und Ambitionen der EU im Hinblick auf das regelbasierte, multilaterale System dargelegt. Die EU soll alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente, einschließlich ihrer umfassenden Möglichkeiten zur politischen, diplomatischen und finanziellen Unterstützung einsetzen, um Frieden und Sicherheit in der Welt zu fördern. Ebenso soll sie für Menschenrechte und das Völkerrecht eintreten und dazu beitragen, multilaterale Lösungen für globale Herausforderungen zu finden. „Der Multilateralismus ist wichtig, weil er funktioniert. Aber wir können nicht ganz alleine „Multilateralisten“ sein. In Zeiten wachsender Skepsis müssen wir den Nutzen und die Relevanz des multilateralen Systems demonstrieren“, sagte Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Europäische Kommission fördert neue Umwelt- und Klimaprojekte in diesem Jahr mit 121 Mio. Euro – ein Anstieg um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Von dem LIFE-Programm profitiert auch ein Projekt aus Deutschland zur Wiederansiedlung von Zugvögeln in Feuchtgebieten, deren Zahl in ganz Europa drastisch zurückgegangen ist. Mit 12 Mio. Euro aus den Investitionen der EU will das Team unter der Leitung des Niedersächsischen Umweltministeriums dieser Entwicklung in Deutschland und den Niederlanden entgegenwirken. Insgesamt werden zwölf größere Umwelt- und Klimaprojekte in elf Mitgliedstaaten mit den neuen und aufgestockten LIFE-Mitteln unterstützt.

Online: Kommissionsvizepräsidentin Šuica bei Auftaktveranstaltung zur Europäischen Freiwilligenhauptstadt Berlin
Berlin trägt in diesem Jahr den Titel „Europäische Freiwilligenhauptstadt 2021“. Mit dem Titel würdigt das Europäische Freiwilligenzentrum die Leistungen der Berlinerinnen und Berliner im freiwilligen Engagement und Ehrenamt. Über das gesamte Jahr finden unterschiedliche Aktionen statt, die der Vielfalt des Engagements in der Stadt eine besondere Sichtbarkeit geben und die Berlinerinnen und Berliner für neues Engagement begeistern sollen. Bei der digitalen Auftaktveranstaltung ab 18:00 Uhr wird Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Šuica eine Ansprache halten, die live gestreamt wird. Weitere Informationen hier.

Bosnien-Herzegowina/Albanien: EU-Kommissarin Johansson besucht Flüchtlingslager
Die Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, berät vor Ort über die Zusammenarbeit der EU mit beiden Ländern beim Thema Migration und die Systeme zur Steuerung der Migration in beiden Ländern. In Bosnien und Herzegowina besucht sie gemeinsam mit Mitgliedern der Regierung, der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und anderen UN-Organisationen das Flüchtlingslager in Lipa. In dem Land leben zurzeit etwa 8000 Flüchtlinge und Migranten. 6000 von ihnen kommen in Aufnahmeeinrichtungen in Sarajevo und Una-Sana unter, die von der EU finanziert werden. Im Dezember hatte die EU das Land dabei unterstützt, die provisorische Unterkunft in Lipa einzurichten und stellte warme Kleidung, Decken, Lebensmittel und medizinische Hilfe zur Verfügung. Am Samstag reist Johansson weiter nach Albanien. Eine gemeinsame Pressekonferenz der Kommissarin mit dem albanischen Premierminister wird am Samstag ab 10 Uhr auf EbS+ übertragen. Johansson besucht die gemeinsame Grenzkontrolloperation des Landes mit Frontex am Übergang nach Griechenland in Kakavia. Außerdem besucht sie ein von der EU finanziertes Projekt, mit dem Migranten Schutzausrüstung gegen Covid-19 bereitgestellt wird.

Online: Veranstaltung zum Migrations- und Asylpaket der EU mit Nikolaus von Peter
Im September 2020 schlug die EU Kommission ein Migrations- und Asylpaket vor, das die unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten aufnimmt. Ein Element sind beschleunigte Asylverfahren an den EU-Außengrenzen. Können diese Verfahren den rechtlichen Anforderungen genügen? Nikolaus von Peter, politischer Referent bei der Vertretung der Europäischen Kommission, erläutert die Vorschläge der Kommission und die Reaktionen der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments. Die Veranstaltung des Europe Direct Informationszentrums Berlin kann nach vorheriger Anmeldung ab 16 Uhr live bei Webex gesehen werden. Weitere Informationen hier.

Per Videokonferenz: Treffen von Gesundheitskommissarin Kyriakides mit den G7-Gesundheitsministerinnen und -ministern
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides stimmt sich per Videokonferenz mit den Gesundheitsministerinnen und –ministern der G7-Staaten ab. Weitere Details folgen.

Weitere Termine in der EU-Terminvorschau.