Freitag, 27. November
Europäische Forschungsnacht 2020
Die Europäische Forschungsnacht findet dieses Jahr in 29 Ländern statt. In 388 Städten werden Veranstaltungen organisiert, die allen Interessierten die Möglichkeit geben, Wissenschaft auf unterhaltsame Weise zu entdecken. Die Events werden physisch, virtuell oder hybrid stattfinden, in Übereinstimmung mit den jeweiligen nationalen Maßnahmen in der Coronavirus-Pandemie. Ziel ist es, Forschung näher an die Öffentlichkeit zu bringen. In diesem Jahr liegt der Fokus auf Kindern, Jugendlichen und Familien. Sie können und Forschung, Wissenschaft und Innovation durch praktische Experimente, Wissenschaftsshows, Spiele, Quizfragen, Wettbewerbe, Ausstellungen und digitale Aktivitäten entdecken. In Deutschland laden z.B. in Kiel Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu einem umfangreichen Programm mit über 50 digitalen Formaten ein. Eine Übersicht zum Programm finden Sie hier.
Montag, 30. November
Online: Diskussionsveranstaltung „Ein Jahr Kommission von der Leyen – Bilanz und Ausblick“
Am 1. Dezember 2019 übernahm Ursula von der Leyen ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission. Auf ihrer europapolitischen Agenda, die sie im Juli 2019 im Europäischen Parlament vorgestellt hatte, standen die folgenden politischen Prioritäten: Ein europäischer Grüner Deal; Eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht; Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist; Schützen, was Europa ausmacht; Ein stärkeres Europa in der Welt; Neuer Schwung für die Demokratie in Europa. Wie fällt die Bilanz in diesen Kernbereichen nach einem Jahr, das im Zeichen der Corona-Pandemie stand, aus? Wie ist das Krisenmanagement der EU-Kommission zu bewerten? Welche Schwerpunkte müssen im Jahr 2021 gesetzt werden? Und wie gelingt eine stärkere Verzahnung der europapolitischen Aktivitäten in Brüssel und Berlin? Dazu diskutiert der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, gemeinsam Alexander Beribes von der Adenauer-Stiftung, MdB Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) und MdB Christian Petry (SPD). Die Veranstaltung findet ab 13 Uhr als Videokonferenz via Webex statt und wird zusätzlich auf dem Twitter-Kanal der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland gestreamt. Weitere Informationen hier .
Per Videokonferenz: Erstes Schengen-Forum
Der Schengen-Raum umfasst 26 Länder, die Personengrenzkontrollen an ihren Binnengrenzen grundsätzlich abgeschafft habe. Das erste Schengen-Forum der Kommission mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den Innenministern zielt darauf ab, die konkrete Zusammenarbeit und den politischen Dialog zu fördern, um einen widerstandsfähigeren Schengen-Raum aufzubauen. Die Diskussionen werden in die Strategie für einen stärkeren Schengen-Raum einfließen, die Mitte 2021 vorgelegt werden soll. Zu den Diskussionsthemen gehören die Stärkung der Verwaltung des Schengen-Raums, die Verbesserung des Mechanismus zur Bewertung der Umsetzung der Schengen-Regeln, die Lehren aus den Erfahrungen mit der Coronavirus-Pandemie, die Suche nach einem Weg zur Überarbeitung des Schengener Grenzkodexes, die bessere Nutzung alternativer Maßnahmen zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen, die bessere Verwaltung der EU-Außengrenzen sowie die Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs. Das Treffen unter dem Vorsitz von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson beginnt um 9 Uhr mit einleitenden Bemerkungen des Kommissionsvizepräsidenten Margaritis Schinas, gefolgt von einer Botschaft von Kommissionspräsidentin Präsidentin Ursula von der Leyen anlässlich des 35. Jahrestags des Schengen-Raums. Weitere Hintergrundinformationen hier.
Online: Konferenz zur zukünftigen Arzneimittelversorgung in der Europäischen Union mit Kommissionsvizepräsident Schinas
Die Corona-Pandemie hat das Leben jedes einzelnen Bürgers in der Europäischen Union verändert, unerwartete Herausforderungen für die europäischen Gesundheitssysteme mit sich gebracht und auch die Agenda der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 erheblich beeinflusst. Die Veranstaltung diskutiert unter enger Einbeziehung der Leiter europäischer Zulassungsbehörden die wesentlichen Herausforderungen für eine auf Langfristigkeit ausgerichtete Verfügbarkeit sowohl von verschreibungspflichtigen als auch von verschreibungsfreien Arzneimitteln und Gesundheitsprodukten. Besondere Beachtung kommt den Themen Versorgungssicherheit, Verwendung von Versorgungsdaten, aber auch Freistellungen aus der Verschreibungspflicht zu. Überragendes Thema in allen Bereichen ist die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas wird die Veranstaltung um 17:30 Uhr mit einer Keynote-Rede eröffnen. Die Veranstaltung wird simultan in Deutsch und Englisch übersetzt und ist nach Registrierung live zu verfolgen. Weitere Informationen hier.
Brüssel: EP-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres mit Justizkommissar Reynders und Gleichstellungskommissarin Helena Dalli
In einer gemeinsame Debatte ab 17:30 Uhr werden die jüngsten Entwicklungen in Ungarn und Polen mit Blick auf die Rechtsstaatlichkeit besprochen. EU-Justizkommissar Didier Reynders diskutiert mit den Abgeordneten. Im Anschluss spricht voraussichtlich EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, zu den letzten Entwicklungen im Bereich der Rechte von LGBTQI in beiden Ländern. Übertragung sowie weitere Informationen sind hier verfügbar.
Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Stadtentwicklung und Territoriale Kohäsion mit Kommissarin Ferreira
Ziel des Informellen Ministertreffens für Stadtentwicklung ist es, sich mit der „Neuen Leipzig-Charta“ auf ein strategisches europäisches Rahmendokument zur integrierten und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu verständigen. In diesem Sinne wird die Leipzig-Charta von 2007 weiterentwickelt und an neue Rahmenbedingungen angepasst. EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, wird per Videokonferenz zur Eröffnung des Treffen eine Rede zur Lepizig-Charta halten. Weitere Informationen hier .
Per Videokonferenz: Treffen des Stabilitäts- und Assoziationsrats zwischen der EU und dem Kosovo
Die Mitglieder des Rates werden per Videokonferenz unter Vorsitz des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, den Stand der EU-Kosovo-Beziehungen überprüfen, insbesondere mit Blick auf politische und wirtschaftliche Kriterien, die finanzielle Zusammenarbeit und die Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens. Darüber hinaus werden sich die Partner über die Entwicklungen auf dem Westbalkan austauschen. Die vollständige Tagesordnung und weitere Informationen gibt es hier .
Per Videokonferenz: Treffen der Ministerinnen und Minister für Jugend
Auf der Agenda der Ministerinnen und Minister stehen Schlussfolgerungen zur Förderung des demokratischen Bewusstseins und des demokratischen Engagements junger Menschen in Europa, die Aufstellung einer europäischen Jugendarbeitsagenda, ein EU-Jugenddialog mit Jugendvertretern zur Jugendmobilität während der COVID-19-Pandemie und darüber hinaus, die Wiederbelebung des internationalen Jugendaustauschs und grenzüberschreitender Freiwilligenaktivitäten, die Verordnung über das Europäische Solidaritätskorps 2021-2027 und das Arbeitsprogramm der kommenden portugiesischen Präsidentschaft. Von Seiten der Kommission nimmt Bildungskommissarin Mariya Gabriel teil. Im Anschluss an die Tagung ist für ca. 13 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz von Kommissarin Gabriel und Bundesministerin Franziska Giffey geplant, die hier live übertragen wird. Weitere Informationen hier .
Per Videokonferenz: Treffen der Bildungsministerinnen und Minister
Die für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister werden über die Schaffung des europäischen Bildungsraums bis 2025 beraten. Die Tagung findet per Videokonferenz statt. Die Ministerinnen und Minister werden ferner der Opfer der jüngsten Terroranschläge in Frankreich und Österreich gedenken. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas, Bildungskommissarin Mariya Gabriel und Sozialkommissar Nicolas Schmit werden die Kommission vertreten. Gegen 18:15 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Bildungskommissarin Mariya Gabriel und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, die hier live verfolgt werden kann. Weitere Informationen sind hier abrufbar.
Per Videokonferenz: Treffen der Euro-Gruppe
Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe treffen sich für eine Beratung per Videokonferenz. Auf der vorläufigen Agenda stehen die Stellungnahmen der EU-Kommission zu den Haushaltsentwürfen der Länder der Eurozone für 2021, Berichte zu Irland, Portugal, Spanien und Zypern und Griechenland. Weitere Informationen sind hier verfügbar, Europe by Satellite stellt AV-Material zur Verfügung.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten:
Die aktuelle Ausgabe unseres zweiwöchentlich erscheinenden Newsletters EU-Nachrichten beschäftigt sich u.a. mit der erwarteten Freigabe für einen Impfstoff gegen das Coronavirus, dem aktuellen G20-Treffen, dem Ausbau der Offshore-Energie und dem europäischen Konzept für den Datenaustausch. Zu den EU-Nachrichten Nr. 20 gelangen Sie hier.
