Montag, 9. November
Per Videokonferenz: Treffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten (Handel)
Auf der Agenda der für Handelspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister stehen die Beziehungen der EU zu den Vereinigten Staaten nach der Wahl von Joe Biden, die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Überprüfung der Handelspolitik und der Reform der Welthandelsorganisation. EU-Handelskommissar Valdis Dombrowskis und Wirtschaftsminister Peter Altmaier geben im Anschluss an die Tagung um ca. 14 Uhr eine Pressekonferenz, die live auf EbS+ verfolgt werden kann. Weitere Informationen sind hier verfügbar.
Dienstag, 10. November
Online: Auftakt und Pressekonferenz zur Europäischen Woche der beruflichen Bildung, u.a. mit EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit und Ministerin Karliczek
Die Europäische Woche der beruflichen Bildung soll dazu dienen, die Attraktivität der Berufsbildung in den EU-Mitgliedstaaten zu steigern. Sie umfasst mehrere virtuelle Konferenzen, Workshops und weitere Veranstaltungen. EU-Sozialkommisar Nicolas Schmit wird die virtuelle Europäische Berufsbildungskonferenz als Teil der Themenwoche auf einer gemeinsamen Presskonferenz mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek um 12.30 Uhr eröffnen, die hier live übertragen wird. Journalisten können Fragen im Vorfeld oder während des Termins an presse@bmbf.bund.de übermitteln. Für die Teilnahme an der Pressekonferenz vor Ort wird um Anmeldung per E-Mail bis Montag, 18 Uhr gebeten. An der Veranstaltung zum Start des „Pakts für Kompetenzen“ ab 17.30 Uhr wird EU-Kommissar Schmit dann mit EU-Vizepräsident Margaritis Schinas und EU-Digitalkommissar Thierry Breton teilnehmen. Das Event wird hier live übertragen. Der Pakt zielt darauf ab, alle relevanten Akteure zu mobilisieren, um mehr und bessere Aufstiegs- und Umschulungsmöglichkeiten für Menschen im erwerbsfähigen Alter zu schaffen. Das Thema der Europäischen Woche der beruflichen Bildung insgesamt in diesem Jahr ist die Berufsbildung mit Blick auf grüne und digitale Übergänge, in Übereinstimmung mit den Prioritäten der Kommission für einen „Europäischen Grünen Deal“ und ein „Europa für das digitale Zeitalter“. Die fünftägige Online-Veranstaltung wird von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Weitere Informationen finden Sie hier.
Online: Diskussionsrunde „Ein starkes soziales Europa für gerechte Übergänge“ mit EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit
Im Januar 2020 hat die Europäische Kommission den Aktionsplan für die Umsetzung der Europäischen Säule Sozialer Rechte angekündigt und dazu einen bis Ende November dauernden Konsultationsprozess in die Wege geleitet. Der Aktionsplan soll Anfang 2021 vorgelegt und möglichst während des Sozialgipfels im Frühjahr 2021 angenommen werden. Mit dem Ausbruch von COVID-19 erleben wir, dass die Krise gerade die Schwächsten in unserer Gesellschaft am härtesten trifft. Sozialer Schutz, gerechtere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und der Zugang zu Dienstleistungen sind daher von zentraler Bedeutung. Der Aktionsplan wird das Schlüsselinstrument der Kommission für die sozioökonomische Erholung und für größere Widerstandsfähigkeit sein, insbesondere auch in Hinblick auf den grünen und digitalen Wandel. Ab 15 Uhr werden EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Stand der Vorbereitungen für den Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule Sozialer Rechte vorstellen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.
Online: Europäische Clusterkonferenz mit EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton
Die Europäische Clusterkonferenz ist die Cluster-Flaggschiffveranstaltung der Europäischen Kommission, die Manager, Organisationen, Verbände und Partnerschaften und ihre Mitglieder zusammenbringt, um die Zukunft der Cluster-Politik in Europa zu diskutieren und zu gestalten. Sie ist eine einzigartige Gelegenheit, darüber zu diskutieren, wie Cluster den europäischen Aufschwung unterstützen, den grünen und digitalen Übergang anführen und dazu beitragen können, die Widerstandsfähigkeit Europas zu sichern. Eine Eröffnungsrede wird gegen 9.30 Uhr von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton gehalten. Weitere Informationen finden Sie hier.
Sofia/Per Videokonferenz: Gipfeltreffen im Rahmen des Berlin-Prozesses
Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell und Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi nehmen per Videokonferenz am Sofia-Gipfel teil, der unter dem gemeinsamen Vorsitz Bulgariens und Nordmazedoniens stattfindet und die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmer des Berlin-Prozesses zusammenbringen wird. Der Berlin-Prozess ist eine Initiative der EU, die darauf abzielt, die regionale Zusammenarbeit auf dem Westbalkan zu intensivieren und die Integration dieser Länder in die Europäische Union zu fördern. Weitere Informationen in den Daily News.
Per Videokonferenz: Treffen der Minister für Europäische Angelegenheiten
Die Europa-Ministerinnen und Minister treffen sich per Videokonferenz. Auf der Tagesordnung steht eine Aussprache über den jährlichen Dialog über Rechtsstaatlichkeit, der Erweiterungsprozess in Bezug auf die Republik Albanien und die Republik Nordmazedonien und eine Beratung über die Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027. Weitere Informationen sind hier verfügbar.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
