EU-AKTUELL

Die Mitgliedstaaten haben sich im Rat heute (Dienstag) auf den Kommissionsvorschlag für ein europäisches Kurzarbeiterprogramm „SURE“ geeinigt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur gemeinsamen Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie. Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai wird die Kommission darüber hinaus ihren neuen Vorschlag für ein europäisches Aufbauprogramm in Verbindung mit dem mehrjährigen EU-Haushalt vorlegen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte gestern Abend die deutsch-französische Initiative für ein gemeinsames Aufbauinstrument.

Sieben Stunden lang haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Verbraucherzentrums in Kehl gestern (Montag) auf den Social Media-Kanälen der Europäischen Kommission in Deutschland individuelle Fragen zum EU-Reiserecht in der Coronavirus-Pandemie beantwortet. Die Experten stellten sich den Anfragen zu Gutscheinen oder Kostenerstattungen bei abgesagten Pauschalreisen und stornierten Flügen ebenso wie zu bestehenden Beschränkungen des freien Reiseverkehrs in der EU aufgrund der Coronavirus-Pandemie. „Ich freue mich, dass so viele unser Angebot genutzt haben und danke dem Team des Europäischen Verbraucherzentrums für diese hervorragende Zusammenarbeit“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat heute (Dienstag) Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur COVID-19-Überwachung in Langzeitpflegeeinrichtungen veröffentlicht. Vorausgegangen war ein Austausch zwischen den Kommissionsmitgliedern Dubravka Šuica, Stella Kyriakides, Nicolas Schmit und Helena Dalli und Vertretern von Sozialeinrichtungen und ihren Patienten über deren besonders schwierige Situation.

Die Europäische Kommission mobilisiert weitere 122 Mio. Euro aus ihrem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 für die dringend notwendige Erforschung des Coronavirus. Eine neue Aufforderung zur Interessenbekundung ergänzt weitere von der EU finanzierte Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zur Entwicklung von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen. Im Rahmen der aktuellen Aufforderung

Der deutsche Autor Matthias Nawrat erhält zusammen mit zwölf weiteren Schriftstellern den Europäischen Literaturpreis 2020 . Der Literaturpreis der Europäischen Union wird jährlich an neue und aufstrebende Schriftsteller verliehen. Mit dem Preis wird der Reichtum der zeitgenössischen europäischen Literatur und das kulturelle und sprachliche Erbe Europas gewürdigt.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionsitzung
Die EU-Kommission wird zum einen die diesjährigen länderspezifischen Empfehlungen an die EU-Staaten im Rahmen des Europäischen Semesters zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik annehmen. Diese müssen dann von den EU-Staaten erörtert und verabschiedet werden. Exekutivvizepräsident Valdis Dombrovskis und die EU-Kommissare Schmit und Gentiloni stellen sie nach der Kommissionssitzung (voraussichtlich gegen 11.00 Uhr) vor, Liveübertragung auf Europe by Satellite. Es folgt (voraussichtlich gegen 12.00 Uhr), ebenfalls live auf Europe by Satellite, eine Pressekonferenz von Frans Timmermans, Exekutivvizepräsident der Kommission, mit den Kommissaren Kyriakides und Sinkevičius zur Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für eine nachhaltige Lebensmittelkette in Europa und eine neue Biodiversitätsstrategie zum Schutz unserer Ökosysteme. Diese wird die Kommission ebenfalls morgen verabschieden; sie sind Teil des Europäischen Grünen Deals . Mehr Informationen zur Kommissionsitzung werden hier veröffentlicht.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau .