Deutschlandweit: Wähler fragen zur Europawahl - die EU-Kommission antwortet (bis 15.5.)
Vom 13. bis 15. Mai beantwortet die deutsche Vertretung der EU-Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland Fragen zu Themen rund um die Europawahl auf gutefrage. Dort kann jeder seine Fragen zur Europawahl stellen. Das gutefrage Community Management Team wird den Fragenkatalog für die EU-Kommission vorbereiten. Während des Themenspecials „Europawahl“ werden bis dahin gestellte und aktuelle Fragen von der EU Kommission live zwischen 10 und 17 Uhr beantwortet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
Hackberry, USA: Maroš Šefčovič und Donald Trump besuchen LNG-Exportterminal (bis 15.5.)
Der für Energieunion zuständige Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič besucht gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump den LNG-Exportterminal Cameron in Hackberry im US-Bundesstaat Louisiana, von dem aus voraussichtlich ab der zweiten Jahreshälfte Flüssiggas geliefert werden kann. Im Juli 2018 hatten sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Präsident Trump darauf geeinigt, die strategische transatlantische Zusammenarbeit im Energiebereich zu stärken. Insbesondere will die Europäische Union Flüssiggas (LNG) aus den Vereinigten Staaten einführen, um ihre Energieversorgung zu diversifizieren. Bis Ende April 2019 sind die Exporte von LNG in die EU um 272 Prozent gestiegen. Am Mittwoch führt Šefčovič im Center for Strategic and International Studies eine Diskussionsrunde über die europäische und globale Geopolitik in Sachen Energie führen und trifft in Washington, D.C., mit Vertretern der US-Handelskammer sowie Larry Kudlow, dem Direktor des National Economic Council, zusammen.
Cannes: Sechs EU-geförderte Filme im Wettbewerb der Filmfestspiele um die Goldene Palme
Die Filmfestspiele von Cannes vom 14. bis 25. Mai werden rund zwanzig EU-kofinanzierten Filme vorstellen. Die Filme wurden vom MEDIA-Programm zur Unterstützung des europäischen Kinos mit einem Gesamtbetrag von 1,5 Mio. Euro kofinanziert. Sechs der 20 von MEDIA unterstützte Filme sind Kandidaten für die renommierte Palme d'Or: Pain and Glory von Pedro Almodóvar (Spanien), The Traitor von Marco Bellocchio (Italien), Le Jeune Ahmed von Jean-Pierre Dardenne und Luc Dardenne (Belgien), Little Joe von Jessica Hausner (Österreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland), Désolé de vous avoir manqué von Ken Loach (Vereinigtes Königreich) und The Whistlers von Corneliuu Porumboiu (Rumänien, Frankreich, Deutschland). Vierzehn weitere von MEDIA unterstützte Filme werden auf dem Festival in verschiedenen Kategorien gezeigt. Am Rande des Festivals organisiert die Europäische Kommission am 20. Mai eine neue Ausgabe des Europäischen Filmforums mit dem zentralen Thema europäische Talente und Stärkung der Kreativität sowie eine Debatte über das Kollektiv „5050 für 2020“ zum Thema Geschlechterparität im Film. Weitere Aktivitäten werden organisiert, um Chancen und Herausforderungen für den Sektor zu diskutieren, darunter ein "media meets tech"-Tag (Dienstag, 21. Mai), an dem innovative Start-ups und Investoren zusammenkommen. Darüber hinaus sind zehn Gewinner des Wettbewerbs #euFilmContest zum Festival eingeladen, wo sie den Filmmarkt besuchen, Fachleute der Filmbranche treffen oder einen Film ansehen können, der für die vierzehn Tage der Regie ausgewählt wurde. Weitere Informationen zum MEDIA-Programm finden Sie hier, ebenso wie eine vollständige Liste der von der EU unterstützten Filme, die in diesem Jahr am Festival teilnehmen.
Mittwoch, 15. Mai
Berlin: Diskussionsveranstaltung „Leben und Arbeiten – EU-Einwanderer in Deutschland“
Gemeinsam mit den Besuchern wird über aktuelle Fragen der gesellschaftlichen Integration und politischen Partizipation von EU-Bürgern diskutiert. Dabei geht es insbesondere auch darum, welche Weichenstellungen es für die größte Einwanderungsgruppe in Deutschland braucht, um die Erfolgsgeschichte der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit weiter zu schreiben. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, Zeit: 11.30 bis 14 Uhr. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie vorab hier.
Saarbrücken: Medienworkshop zur Europawahl und zum Städtenetz QuattroPole
Das Bundespresseamt lädt zusammen mit dem Europe Direct Informationszentrum Saarbrücken zum kostenlosen Medienworkshop „Europawahl 2019 – Worum es am 26. Mai geht!“ ein. Neben der Europawahl wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit thematisiert. Außerdem steht ein Erfahrungsbericht eines EU-Korrespondenten mit einer praktischen Übung auf dem Programm. Zu den Referenten zählen u.a. Sandra Fiene (Europäische Kommission, Bonn), Achim Holzenberger (Auswärtiges Amt), Michael Sohn (Städtenetz QuattroPole), Prof. Dr. Thomas Giegerich (Universität des Saarlandes) und Detlef Drewes (EU-Korrespondent Brüssel, u.a. Saarbrücker Zeitung). Den aktuellen Programmentwurf finden Sie hier. Anmeldung: bei Europe Direct Saarbrücken unter E-Mail: europe-direct@saarbruecken.de, Zeit: 9 bis 16.15 Uhr. Ort: Rathaus St. Johann Seminarraum 135, Rathausplatz 1, 66111 Saarbrücken.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Europäische Kommission wird bei ihrer morgigen Sitzung über die Europäische Bürgerinitative „Rettet die Bienen“ sprechen, die in Brüssel unter anderem von den Initiatoren des bayerischen Volksbegehrens zum selben Thema eingereicht wurde. Sie wird zudem eine Mitteilung über die Zusammenarbeit mit den fünf zentralasiatischen Ländern Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan im Rahmen einer verstärkten Zentralasien-Strategie verabschieden und über die Tätigkeitsberichte der Kommissionsdienststellen für das vergangenen Jahr sprechen. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Paris: Kommissionspräsident Juncker bei Treffen zu „Christchurch-Aufruf“
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reist nach Paris, um mit weiteren Staats- und Regierungschefs an dem Treffen zum Christchurch-Aufruf teilzunehmen, das gemeinsam vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern organisiert wird. Nach der Tragödie in Christchurch, Neuseeland, im März letzten Jahres, werden die Staats- und Regierungschefs über operative Maßnahmen zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte diskutieren. Das Treffen bietet Gelegenheit, die Bemühungen auf europäischer Ebene zu erörtern, einschließlich der Arbeit des EU-Internetforums, Europol, sowie die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Entfernung terroristischer Inhalte aus dem Internet, die Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Nation 2018 angekündigt hat.
Brüssel: Debatte der Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten
Bei einer Debatte im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel werden zum einzigen Mal alle Spitzenkandidaten für die Europawahl gemeinsam diskutieren. Teilnehmen werden: Nico Cué, Europäische Linke (EL), Ska Keller, Europäische Grüne Partei (EGP), Jan Zahradil, Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (ACRE), Margrethe Vestager, Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), Manfred Weber, Europäische Volkspartei (EVP) und Frans Timmermans, Partei der Europäischen Sozialisten (SPE). Schwerpunktthemen sind „Mein Europa: Welchen Nutzen bringt es mir?“, „Umwelt“ und „Unsere Werte in der Welt“. Die Debatte wird um 21 Uhr live u.a. auf EbS übertragen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Luxemburg: EuGH verhandelt über Klage der Kommission gegen Polen, Ungarn und die Tschechische Republik wegen Umverteilung von Asylbewerbern
2015 verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten, Personen, die internationalen Schutz benötigen, aus Italien und Griechenland innerhalb der EU umzuverteilen. Nach den Beschlüssen sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle drei Monate verfügbare Plätze zuzusagen, um eine zügige und geordnete Umverteilung zu gewährleisten. Da nach Ansicht der Kommission Polen, Ungarn und die Tschechische Republik ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind, hat sie diese drei Mitgliedstaaten vor dem Gerichtshof verklagt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier, hier und hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
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