Berlin: Eurobarometer zur öffentlichen Meinung in Deutschland vor der Europawahl 2019
Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird über die aktuelle Eurobarometer-Umfrage mit dem Schwerpunkt auf Deutschland informieren. Außerdem stellt das Presseteam des Berliner Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments wichtige Termine vor und nach der Europawahl vor, erläutert den Ablauf des Wahlabends in Brüssel und Berlin und die Angebote für Medien. Vorgestellt werden auch die aktuellsten Wahlabsichtsumfragen in Deutschland und der EU sowie die ersten Prognosen für die Zusammensetzung des Parlaments nach der Europawahl 2019. Im Anschluss findet eine Fragerunde statt. Ort: Europäisches Haus, Pressesaal (1. Stock), Unter den Linden 78. Zeit: 10 Uhr. Anmeldungen – ausschließlich für Medienvertreter – bitte unter: COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu oder presse-berlin@ep.europa.eu.

Sangerhausen: Bürgerdialog aus der Reihe „Europagespräche in Sachsen-Anhalt“
Sangerhausen ist einer von insgesamt sechs Veranstaltungsorten der Europagespräche in Sachsen-Anhalt im Vorfeld der Europawahl. Die Bürgerdialogreihe wird durchgeführt von der Vertretung der Europäischen Kommission, der Staatskanzlei und dem Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt. Mit Bürgern diskutieren Oberbürgermeister Sven Strauß, Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt und Bernhard Schnittger, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Europa-Rosarium Sangerhausen, Informationszentrum Rose (Glashaus). Beginn: 18.00 Uhr. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

Berlin: Diskussion zu Huawei und dem 5G-Netz der EU
Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein. Huaweis potenzielles Engagement daran hat in den Vereinigten Staaten und Australien immer wieder Anlass zu Kontroversen gegeben. Welche Lehre können wir in Deutschland aus den Erfahrungen in den USA und Australien ziehen für die 5G-Netzsicherheit in Deutschland und in der EU ziehen? Dazu diskutieren u.a. Prof. Alf Zugenmaier, Hochschule München und Konstantin von Notz, MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. Weitere Experten aus Washington und Canberra werden per Videokonferenz zugeschaltet. Die Diskussion wird auf Englisch stattfinden. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 15 Uhr, Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer. Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist über diese Website möglich. 

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker empfängt Nancy Pelosi
Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA, holt ihren während des Shutdowns der Regierung in ihrer Heimat zunächst abgesagten Besuch nach. Sie trifft heute Nachmittag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und morgen Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten
Die Minister bereiten das Gipfeltreffen der EU und der Liga der Arabischen Staaten in Sharm El-Sheikh am kommenden Wochenende vor. Sie sprechen über die Beziehungen der EU zur Ukraine. Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, wird eine Erklärung zur Lage in Venezuela abgeben. Der Rat berät außerdem über Reaktionen auf die aktuelle Krisensituation in Syrien. Weitere Informationen zur Tagung können hier abgerufen werden. Europe by Satellite (EbS+) überträgt eine Pressekonferenz mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 19.2.)
Der Rat wird über die regelmäßigen "Check-ups" der Wettbewerbsfähigkeit beraten, die auf einen Überblick über den Binnenmarkt abzielen. Die Minister werden außerdem über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf die Industrie in der EU sprechen, sowie über die industriebezogenen Aspekte der kürzlich veröffentlichten Mitteilung der Kommission mit dem Titel "Ein sauberer Planet für alle". Am zweiten Sitzungstag wird der Rat eine Bilanz der Fortschritte ziehen, die bisher in Bezug auf das spezifische Programm zur Durchführung von "Horizont Europa" erzielt wurden, dem nächsten EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation. Weitere Informationen finden Sie vorab hier. Europe by Satellite (EbS+) überträgt an beiden Tagen die abschließende Pressekonferenz.

Kapstadt: EU-Kommissarin Malmström beim Gipfeltreffen mit den SADC-Staaten (bis 19.2.)
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird am gemeinsamen Handelsgipfel der Staaten der Entwicklungsgemeinschaft der EU mit den südafrikanischen Staaten (EU-SADC) teilnehmen und die Handelsminister von Südafrika und Botswana treffen. Mehr Informationen zur EU-SADC-Handelspartnerschaft finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission. Informationen zur Gruppe der SADC-Staaten finden Sie auf der Website der Organisation.

Minsk: EU-Kommissar Oettinger trifft weißrussische Regierung und Vertreter der Zivilgesellschaft
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger trifft den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, den weißrussischen Premierminister sowie den Verteidigungs- und den Finanzminister. Oettinger wird auch Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen, die an dem von der EU finanzierten Projekt MOST beteiligt sind. Es soll den zwischenmenschlichen Kontakt zwischen Weißrussland und der EU fördern, etwa in den Bereichen Kultur, Bildung und Jugend, Wissenschaft und Technologie.

Weitere Termine der Woche finden Sie in unserer EU-Terminvorschau.

Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten:
Die aktuelle Ausgabe unseres zweiwöchentlich erscheinenden Newsletters EU-Nachrichten thematisiert unter anderem das Verbot der Bahnfusion von Siemens und Alstom, die Einigung auf das neue Urheberrecht, Checklisten für Unternehmen für den Fall eines ungeregelten Brexits, die Neufassung der EU-Gasrichtlinie und den Austausch von Patientendaten. Zu den EU-Nachrichten Nr. 03 gelangen Sie hier