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Dienstag, 10.04.2018

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datum:  09/04/2018

Gransee: Kommissionspräsident Juncker nimmt an Kabinettklausur teil

Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, nimmt an der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg teil

Berlin: Mittagsgespräch mit Martin Kotthaus, Leiter der Europaabteilung des Auswärtigen Amtes

Ministerialdirektor Martin Kotthaus, Leiter der Europaabteilung des Auswärtigen Amtes, spricht im Rahmen des Mittagsgesprächs des Instituts für europäische Politik zum Thema „Die Debatte zur Zukunft der EU: Wegstrecke bis zu der EP Wahl 2019“. Das Grußwort wird von Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, gehalten. Die Veranstaltung findet von 12.30 bis 14.00 Uhr im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin statt. Weitere Informationen gibt es hier.

Brüssel: Tag der europäischen Bürgerinitiative 2018 mit Frans Timmermans

Der Tag der europäischen Bürgerinitiative 2018 (EBI 2018) findet inmitten der laufenden Konsultationen über die Vorschläge zur Europäischen Bürgerinitiative statt, welche von der Europäischen Kommission im September 2017 gemacht wurden. Unter der Teilnahme von EU-Justizkommissar Frans Timmermans wird die Konferenz das Bedürfnis einer engeren Beteiligung der Mitgliedstaaten an den ihnen zugewiesenen neuen Aufgaben im Rahmen der Europäischen Bürgeriniative hervorheben. Die Veranstaltung wird auch auf die Notwendigkeit eingehen, verschiedene Aufgaben zwischen allen EU-Institutionen und EBI-Interessenvertretern aufzuteilen, um die EBI als starkes und wirksames Dialoginstrument zwischen Bürgern und der EU einzusetzen. Mehr Informationen finden Sie hier.

Brüssel: Informelle Tagung der Umweltminister (bis 11.04.)

Die EU-Umweltminister treffen sich um über EU-weite Initiativen zu beraten welche im Themenfeld Umwelt und Naturschutz implementiert werden können. Mehr Informationen finden Sie hier.

Brüssel: Konferenz zur Rolle kohlenstoffarmer Kraftstoffe im Verkehr der Zukunft (bis 11. April)

Diese Konferenz wird sich auf die Rolle moderner Biokraftstoffe und anderer kohlenstoffarmer Kraftstoffe in den Verkehrssystemen der Zukunft konzentrieren. Sie wird Vertreter der Europäischen Kommission und internationaler Initiativen zusammenführen, die speziell im Bereich kohlenstoffarmer Kraftstoffe arbeiten, darunter die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA), die Internationale Energieagentur (IEA) und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO). Mehr Informationen finden Sie hier.Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN•••

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Auslieferungsschutz für EU-Bürger

Ein italienischer Staatsangehöriger begehrt vor dem Landgericht Berlin die Feststellung, dass Deutschland ihm den Schaden zu ersetzen habe, der ihm durch seine Auslieferung an die USA entstanden sei. Gegen ihn hatte ein Haftbefehl eines amerikanischen Gerichts vorgelegen, außerdem war er bei Interpol zur Fahndung ausgeschrieben. Im Juni 2013 wurde er in Deutschland festgenommen und nachfolgend an die USA ausgeliefert. Das Landgericht hat Zweifel, ob diese Auslieferung mit Unionsrecht vereinbar ist. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung sowie Filmaufnahmen von Europe by Satellite (EbS) geben. Weitere Informationen werden hier bereitgestellt.