Patentstatistik

Daten von April 2014. Neueste Daten: Weitere Informationen von Eurostat, Haupttabellen und Datenbank. Aktualisierung des Artikels geplant: Juni 2015.

Tabelle 1: Patentanmeldungen beim EPA, 2005 und 2011 (1) – Quelle: Eurostat (pat_ep_ntot)

Abbildung 1: Die führenden 30 Metropolregionen in Bezug auf die Gesamtzahl der Patentanmeldungen beim EPA, 2010 (1)
(Zahl) – Quelle: Eurostat (pat_ep_rtot) und (pat_ep_rtec)

Tabelle 2: Patentanmeldungen beim EPA, 2010 (1)
(Zahl) – Quelle: Eurostat (pat_ep_nnano), (pat_ep_nbio), (pat_ep_ntec), (pat_ep_nict), (pat_ep_nrns) und (pat_ep_ntot)

Abbildung 2: Zahl der Patentanmeldungen beim EPA im Bereich der Energietechnologien, EU-28, 2010 (1)
(Zahl) – Quelle: Eurostat (pat_ep_nrg)

Dieser Artikel enthält Informationen über die Patentanmeldungen in der Europäischen Union (EU). Patente spiegeln die erfinderische Tätigkeit eines Landes wider und zeigen dessen Fähigkeit auf, Wissen zu nutzen und in potenzielle wirtschaftliche Gewinne umzusetzen. In diesem Zusammenhang werden auf Patentstatistiken beruhende Indikatoren häufig als Maß für die Bewertung der schöpferischen Leistungsfähigkeit von Ländern oder Regionen herangezogen. Die Annahme, dass ein Patent Ausdruck der schöpferischen Tätigkeit ist, beruht auf den Kriterien der Neuheit, der Anwendbarkeit und der Erfindungshöhe (erfinderisches Tätigkeit), die eine Erfindung erfüllen muss, um patentiert zu werden. Ausgehend von dieser Annahme erhebt Eurostat Patentstatistiken, um Indikatoren für die Leistung im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) zu entwickeln.

Wichtigste statistische Ergebnisse

Die Zahl der aus den EU-28-Mitgliedstaaten beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereichten Patentanmeldungen belief sich im Jahr 2011 auf 54 005. Dies entspricht gegenüber 2005 einem absoluten Rückgang um 2934 oder einer relativen Abnahme um 5,2 % bzw. 0,9 % jährlich.

Analyse der Patentanmeldungen aus EU-Mitgliedstaaten und Drittländern

Bei den EU-Mitgliedstaaten entfiel 2011 die weitaus größte Zahl von Patentanmeldungen beim EPA mit 22 257 auf Deutschland (41,2 % der Gesamtzahl für die EU-28), gefolgt von Frankreich (8615), dem Vereinigten Königreich (4966), Italien (3865) und den Niederlanden (3239). Unter den Drittländern wurden die meisten Patentanmeldungen von den Vereinigten Staaten (26 064) und Japan (17 896) eingereicht, gefolgt von China (5283) und Südkorea (4527). Auch im Verhältnis zur Einwohnerzahl verzeichnete Deutschland mit 272 je eine Million Einwohner die meisten Patentanmeldungen, gefolgt von Schweden (260) und Finnland (243).

Zwischen 2005 und 2011 ging die Zahl der Patentanmeldungen beim EPA in 15 EU-Mitgliedstaaten zurück. Dabei wurden der stärkste relative Rückgang in Kroatien (-54,4 %), Bulgarien (-52,0 %) und Luxemburg (-46,3 %) sowie der stärkste absolute Rückgang in Deutschland (-1698), Italien (-1039) und dem Vereinigten Königreich (-668) verzeichnet. Die in den übrigen elf Mitgliedstaaten festgestellten Zuwächse (für Zypern und Malta liegen keine aktuellen Zahlen vor) fielen in absoluten Zahlen am stärksten in Spanien, Polen und Frankreich aus (siehe Tabelle 1), während die größten relativen Zunahmen in Estland, Polen und der Tschechischen Republik verzeichnet wurden.

Analyse der führenden 30 Metropolregionen in der EU

Eurostat hat erst unlängst begonnen, Daten über Patentanmeldungen nach Metropolregionen zu erheben, also mit anderen Worten, eine geografische Analyse anhand der Daten für eine oder mehrere NUTS-3-Regionen zu erstellen. Die Betrachtung aus dieser Perspektive fördert allerdings wenig Überraschendes zutage: Zahlreiche Hauptstadtregionen, z. B. Paris, Berlin, London, Stockholm, Bruxelles/Brussel, Helsinki, København und Wien, gehören in Bezug auf die Patentanmeldungen zu den Spitzenreitern (siehe Abbildung 1). Zu den führenden 30 Regionen zählen 15 deutsche Metropolregionen, wobei sechs davon unter den zehn Spitzenreitern vertreten sind. In Frankreich findet die traditionell hohe Konzentration von Forschungszentren in der Metropolregion Paris ihren Niederschlag in den für diese Region eingereichten 1333 Patentanmeldungen, was zugleich dem höchsten Wert aller Metropolregionen der EU entspricht. Zwei weitere französische Metropolregionen, Grenoble und Lyon, sind unter den führenden 30 vertreten. Auch drei schwedische Metropolregionen sind unter den führenden 30 vertreten, nämlich Stockholm, Malmö und Göteborg. In Malmö entfielen auf Hochtechnologie-Patentanmeldungen 49,2 % der Gesamtanmeldungen, was dem höchsten Anteil der 30 führenden Metropolregionen entspricht. In 14 der anderen 30 führenden Metropolregionen reichte der Anteil der Hochtechnologie-Patentanmeldungen von 20 % bis 40 %. Dagegen meldete Torino (Italien) lediglich einen Anteil der Hochtechnologie-Patentanmeldungen von 3,6 % aller Patentanmeldungen.

Ausgewählte Patentarten

Im Jahr 2010 betrug der Anteil der Anmeldungen von Patenten aus dem Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) beim EPA 12,8 % aller Patentanmeldungen, während auf Hochtechnologie-Patentanmeldungen ein Anteil von 8,5 % entfiel – siehe Tabelle 2. Im Zeitraum von 2000 bis 2010 nahm die relative Bedeutung der Patentanmeldung aus dem IKT-Bereich ab. Gleiches gilt für ihre absolute Zahl, die von 16 205 im Jahr 2000 auf 7007 im Jahr 2010 zurückging. Ähnlich verlief die Entwicklung der Hochtechnologie-Patentanmeldungen, die von 11 952 im Jahr 2000 auf 4663 im Jahr 2010 zurückgingen. Der deutliche und anhaltende Rückgang der Zahl der beim EPA eingereichten IKT- und Hochtechnologie-Patentanmeldungen könnte auf mehrere Faktoren, darunter die Dauer der Patentverfahren, zurückzuführen sein.

Die beim EPA eingereichten Patentanmeldungen aus dem IKT-Bereich konzentrierten sich in erster Linie auf eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten. Die meisten IKT-Patentanmeldungen wurden in Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden, Italien und Schweden verzeichnet, auf die insgesamt 85,1 % der aus der EU-28 eingereichten IKT-Patentanmeldungen entfielen.

Die Biotechnologie ist ein wachsender Wirtschaftszweig mit einem starken Markt. Dieses Wachstum spiegelt sich auch in der Zahl der Biotechnologiepatente wider. Seit mehreren Jahren zählen die Biotechnologie-Erfindungen kontinuierlich zu den wichtigsten zehn technischen Bereichen, in denen beim EPA Patentanmeldungen eingereicht werden. Im Jahr 2010 standen jedoch nur 1,5 % aller Patentanmeldungen im Zusammenhang mit biotechnologischen Erfindungen.

Unter den aufstrebenden Technologien zählt die Nanotechnologie zu den herausragendsten Beispielen: An die Nanotechnologie werden hinsichtlich ihrer Anwendung in einer breiten Palette von Bereichen des täglichen Lebens hohe Erwartungen geknüpft. Die Nanotechnologie kann in fast allen Bereichen von Wissenschaft und Technik eine Rolle spielen: Sie ist gleichermaßen relevant für Biotechniker und Physiker wie für Elektro- und Maschinenbauingenieure und Materialwissenschaftler. Ausgehend von der Zahl der Patentanmeldungen beim EPA im Jahr 2010 lässt sich feststellen, dass das Forschungsgebiet der Nanotechnologie weiterhin in den Kinderschuhen steckte und daher die Zahl der Patentanmeldungen gering war. Dennoch entfielen auf die EU 44,7 % aller beim EPA eingereichten Patentanmeldungen aus dem Nanotechnologiebereich, gefolgt von den Vereinigten Staaten (21,2 %) und Japan (18,9 %).

Anmeldungen von Patenten im Bereich der Energietechnologien

Abbildung 2 bietet einen Überblick über die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Bereich der Energietechnologien, die im Jahr 2010 aus der EU-28 beim EPA eingereicht wurden. Das deutliche Übergewicht der Patente aus den Bereichen Windenergie, Photovoltaik und thermische Energie ist besonders beachtlich und unterstreicht das Interesse an der Gewinnung von Energie aus erneuerbaren Energieträgern.

Datenquellen und Datenverfügbarkeit

Seit 2007 stützt sich Eurostat bei der Erstellung von Daten über Patente nahezu ausschließlich auf die weltweite Patentstatistik-Datenbank (PATSTAT) des EPA. Das EPA erteilt europäische Patente für die 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (Münchner Übereinkommen): die EU-Mitgliedstaaten, die EFTA-Mitgliedstaaten, einige Kandidatenländer (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Serbien und die Türkei) sowie Albanien, Monaco und San Marino.

Als europäische Patentanmeldungen gelten Anmeldungen, die entweder direkt im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens beim EPA eingereicht werden oder bei denen das EPA gemäß dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) als Adressat benannt wird (Euro-PCT). Patentdaten werden gemäß der Internationalen Patentklassifikation (IPC) klassifiziert. Patentanmeldungen werden nach dem Jahr gezählt, in dem sie eingereicht werden, und dem Land zugeordnet, in dem der Erfinder seinen Wohnsitz hat, wobei im Falle von mehreren Erfindern eine anteilige Zählung für ein Patent vorgenommen wird. Die Patentdaten können auf nationaler oder regionaler Ebene aufbereitet werden; im letztgenannten Fall werden sie durch Verknüpfung von Postleitzahlen und/oder Ortsnamen mit den Regionen der NUTS-2- und -3-Ebene aggregiert.

Hochtechnologie-Patente werden nach den im (vom EPA, vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) und vom japanischen Patentamt (JPO) erarbeiteten) trilateralen statistischen Bericht festgelegten Kriterien gezählt, in dem folgende technische Bereiche gemäß der Internationalen Patentklassifikation (IPC) den Hochtechnologiegruppen zugerechnet werden: Computer und Bürokommunikation, Mikroorganismen und Gentechnik, Luftfahrt, Kommunikationstechnologie, Halbleiter und Laser.

Aufgrund gesetzlicher Vorschriften im Rahmen des Patentanmeldungsverfahrens werden Informationen über Patentanmeldungen frühestens 18 Monate nach dem Prioritätsdatum der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Infolgedessen kann sich die Aufstellung von Indikatoren je nach dem für die Entwicklung der Indikatoren herangezogenen Berechnungsverfahren um bis zu fünf Jahre verzögern. Um diese Problematik zu lösen, wurden Vorhersagemethoden entwickelt.

Kontext

Ein Patent ist ein staatlich verbrieftes gewerbliches Schutzrecht, das dem Patentinhaber das ausschließliche Recht auf die gewerbliche Nutzung seiner Erfindung für ein begrenztes Gebiet und eine begrenzte Anzahl von Jahren gewährt. Das Patent schützt den Inhaber gegen Nachahmung und Doppelerfindung und verbietet es anderen Personen, die Erfindung ohne Genehmigung zu nutzen oder zu verkaufen. Als Gegenleistung für das ausschließliche Recht auf Nutzung der Erfindung werden deren technische Details veröffentlicht. Die Patentierbarkeit setzt Neuheit, Erfindungsgehalt und gewerbliche Anwendbarkeit der zu schützenden Erfindung voraus.

Patente werden als Rechtsinstrumente für den Schutz von Erfindungen in starkem Maße von der Rechtsordnung, in der sie erteilt werden, beeinflusst. Vor allem der europäische Patentrahmen ist ziemlich komplex, da nationale Systeme neben dem europäischen Patent und einem dritten System, dem Einheitlichen Patent, bestehen.

Das einheitliche Patent – oder „Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ – ist ein europäisches Patent, das vom Europäischen Patentamt (im Folgenden „EPA“) nach den Regeln und Verfahren des EPC erteilt wird und dem auf Antrag des Patentinhabers im Hoheitsgebiet der 25 am System des einheitlichen Patents teilnehmenden Mitgliedstaaten einheitliche Wirkung zuerkannt wird.

Künftig werden Patentinhaber zwischen verschiedenen Kombinationen klassischer europäischer Patente und einheitlicher Patente wählen können, z. B.:

ein einheitliches Patent für die 25 am System des einheitlichen Patents teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten;

in Verbindung mit

einem klassischen europäischen Patent, das in einem oder mehreren Vertragsstaaten des EPC wirksam ist, die nicht am System teilnehmen, z. B. Spanien, Kroatien, Italien, Island, Norwegen, Schweiz oder Türkei.

Der technologische Wandel und technische Innovationen haben sich in den Industrieländern zu zwei Hauptgebieten der Wirtschaftsanalyse entwickelt, da sie maßgeblichen Einfluss auf Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit haben. Wissenschaftliche und technische Aktivitäten sind für die Förderung technischer Innovationen von zentraler Bedeutung: Daher ist ein zunehmendes Interesse an der Beschreibung der wissenschaftlichen und technischen Aktivitäten sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht zu beobachten. In diesem Zusammenhang werden wissenschaftliche und technische Aktivitäten vornehmlich durch indirekte Input-, Output- und Wirkungsindikatoren gemessen: Dabei werden Patentdaten für die Output-Indikatoren herangezogen. Insbesondere können Indikatoren auf der Grundlage von Patenten für die Bewertung der Leistung anwendungsorientierter Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten interessant sein, wenngleich Patente nicht alle Arten von Innovationsaktivitäten abdecken. Insofern werden Patentindikatoren oftmals durch andere wissenschaftliche oder technische Indikatoren ergänzt, um einen vollständigen Überblick über die Innovationstätigkeiten zu gewinnen.