Lebensbedingungen - Einführung

Letzte Textaktualisierung: März 2014. Nächste geplante Aktualisierung: April 2015.

Seit sich das sozialpolitische Kapitel des Vertrags von Amsterdam (1997) zur treibenden Kraft für die Erstellung von Sozialstatistiken in der Europäischen Union (EU) entwickelt hat, besteht ein erhöhter Bedarf an Daten über Lebensbedingungen und soziale Sicherheit. Diese Entwicklung wurde durch die darauf folgenden Tagungen des Europäischen Rates verstärkt, bei denen der sozialen Dimension ein wichtiger Platz auf der politischen Agenda gesichert wurde. Zudem wurde das Jahr 2010 zum Europäischen Jahr der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ausgerufen.

Offene Methode der Koordinierung

In den Bereichen soziale Eingliederung, Gesundheitsversorgung, Langzeitpflege und Rente erfolgt die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedstaaten mittels der offenen Methode der Koordinierung (OMK). Dabei handelt es sich um eine freiwillige Selbstverpflichtung zur politischen Zusammenarbeit auf der Grundlage gemeinsamer Ziele und zur Messung der Fortschritte anhand von Indikatoren und Benchmarks.

Europa 2020

Die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum gibt eine Wachstumsstrategie für das nächste Jahrzehnt vor. Zu den sieben Leitinitiativen der Strategie zählt die Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut. Sie soll:

für wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt sorgen;
die Anerkennung der Grundrechte der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen auf ein Leben in Würde und auf aktive Teilhabe an der Gesellschaft gewährleisten;
die Eingliederung von Menschen in ihr lokales Umfeld, die berufliche Ausbildung, die Arbeitsuche und den Zugang zu Sozialleistungen erleichtern.

Um die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020 zu messen, wurden fünf Kernziele festgelegt, die bis 2020 erreicht werden sollen. Diese Kernziele sollen von den einzelnen EU-Mitgliedstaaten im Rahmen nationaler Ziele umgesetzt werden, die den unterschiedlichen inneren und äußeren Gegebenheiten der Länder Rechnung tragen. Eines dieser Ziele lautet, dass bis 2020 die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen in der gesamten EU um mindestens 20 Millionen sinken sollte. Die zum ersten Mal im Jahr 2008 kombinierten zusammengefassten wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Leitlinien werden im Kontext der Strategie Europa 2020 unter Verwendung des Gemeinsamen Bewertungsrahmens bewertet. Die Leitlinie 10 betrifft die Förderung der sozialen Eingliederung und die Armutsbekämpfung.

Datenquellen zu den Lebensbedingungen und zur sozialen Sicherheit

Die Daten von Eurostat über Lebensbedingungen und soziale Sicherheit vermitteln anhand von Indikatoren zu Einkommen, Wohnverhältnissen, materieller Entbehrung, Armut, sozialer Ausgrenzung und Sozialschutz ein umfassendes Bild der sozialen Situation in der EU.

Die Daten über Lebensbedingungen und soziale Sicherheit stammen hauptsächlich aus drei Quellen. Auf ihrer Grundlage lässt sich eine große Bandbreite von Indikatoren zu sozialer Eingliederung, Beschäftigung und Sozialpolitik erfassen:

Die Erhebungen über die Wirtschaftsrechnungen der privaten Haushalte finden etwa alle fünf Jahre statt; sie fallen in den verschiedenen Ländern in Bezug auf Frequenz, Fristen, Inhalte oder Struktur unterschiedlich aus, wobei die Informationen für alle 28 EU-Mitgliedstaaten sowie für Norwegen, die Schweiz, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und die Türkei vorliegen.

Die EU-SILC ist ein Instrument zur Erfassung aktueller und vergleichbarer Daten zu Einkommen, Armut, sozialer Ausgrenzung und weiteren Lebensbedingungen. Die Daten werden im Allgemeinen für private Haushalte und Haushaltsmitglieder erhoben. Die EU-SILC umfasst sowohl eine Querschnitt- als auch eine Längsschnittdimension (im typischen Fall für einen Zeitraum von vier Jahren). Die Rechtsgrundlage für diese Datenerhebung bildet die Rahmenverordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EG) Nr. 1177/2003 für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC). Sie wird unterstützt durch eine Reihe von Durchführungsverordnungen und speziellen Datenerhebungsmodulen im Zusammenhang mit der Erhebung von Sekundärvariablen auf unregelmäßiger Basis.

Das Europäische System integrierter Sozialschutzstatistiken (ESSOSS) ist ein innerhalb des Europäischen Statistischen Systems (ESS) entwickelter gemeinsamer Rahmen, der stimmige Vergleichsmöglichkeiten für die Sozialleistungen der europäischen Länder (28 EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Serbien) an private Haushalte und deren Finanzierung im Sinne der Abdeckung genau definierter Risiken bzw. Bedürfnisse bietet, die vom ESSOSS erfasst werden: Invalidität, Krankheit/Gesundheit, Alter, Hinterbliebene, Familie/Kinder, Arbeitslosigkeit, Wohnen und soziale Ausgrenzung. Die Rechtsgrundlage für diese Datenerhebung bildet die Verordnung (EG) Nr. 458/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische System integrierter Sozialschutzstatistiken (ESSOSS). ESSOSS besteht aus einem Kernsystem, das die jährlichen Daten der (Brutto-)Ausgaben und Einnahmen seit 1990 enthält. Neben dem Kernsystem stehen ein Modul Rentenempfänger und ein Modul mit Daten zu den Netto-Sozialleistungen zur Verfügung.

Kriminalität

Durch die schrittweise Abschaffung der Grenzkontrollen in der EU wurde die Freizügigkeit für die Bürgerinnen und Bürger Europas erheblich erleichtert, allerdings ist es auch für Straftäter leichter geworden, über Landesgrenzen hinweg zu operieren, insbesondere weil die Reichweite der Strafverfolgungsbehörden und Strafjustizsysteme im Allgemeinen auf die Hoheitsgebiete der einzelnen Mitgliedstaaten begrenzt bleibt. Weitergehende Informationen über den gemeinsamen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die polizeiliche Zusammenarbeit sind im Artikel über Statistiken zur Kriminalität zu finden.