Mit den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (im Folgenden „ESI-Fonds“) sollen eine anhaltende sozioökonomische Konvergenz, Widerstandsfähigkeit und der territoriale Zusammenhalt gefördert werden. Die ESI-Fonds sind die wichtigsten Finanzierungsinstrumente der EU für Schlüsselbereiche, die Investitionen benötigen, die den politischen Prioritäten der Juncker-Kommission zuzurechnen sind. Indem sie die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum, Investitionen in den digitalen Binnenmarkt und die Energieunion, die Stärkung des Binnenmarktes und die wirtschaftspolitische Steuerung unterstützen, reagieren diese Investitionen auf die Erfordernisse der Realwirtschaft, und sie unterstützen den Strukturwandel und Reformen, die im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelt werden.
Dieser Bericht enthält den dritten Jahresüberblick über die Durchführung der mehr als 530 (nationalen und regionalen) Programme unter geteilter Verwaltung auf der Grundlage der jährlichen Programmberichte, die Mitte 2018 eingegangen sind 1 . Insbesondere werden die verfügbaren Leistungsdaten für die Durchführung in den Jahren 2014 bis 2017 zusammengefasst. 2
Nach der Halbzeitbewertung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014-2020 und der technischen Anpassung des BIP im Jahr 2017 stieg der EU-Anteil am Gesamtbudget der ESI-Fonds um 6 Mrd. EUR auf 460 Mrd. EUR. Mit entsprechenden Erhöhungen der nationalen Kofinanzierung erhöhten sich die geplanten Gesamtinvestitionen um 9 Mrd. EUR auf 647 Mrd. EUR.
Bis Ende 2017 wurden europaweit mehr als 1,7 Millionen Projekte ausgewählt mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 338 Mrd. EUR; das entsprach 53 % der vorgesehenen Gesamtausgaben. Allein der Wert der 2017 ausgewählten Projekte machte 158 Mrd. EUR aus; das war der bislang größte jährliche Anstieg. Hieran wird deutlich, dass die Mitgliedstaaten ihre Investitionspläne in konkrete Projekte umsetzen, um einen nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Nutzen zu erzielen.
Die Investitionen steigen in vielen der als EU-Schwerpunktbereiche ausgewiesenen Themenfelder. So wurden beispielsweise 55 % der geplanten Investitionen in kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Projekten zugewiesen. Während die Auswahl der Investitionen in einigen Themenfeldern unter dem Gesamtdurchschnitt liegt, sind die Unterschiede zwischen den Auswahlquoten nicht mehr so groß. So haben sich beispielsweise die Auswahlquoten von Klimaschutzmaßnahmen und Investitionen in die Digitalwirtschaft bis Ende 2017 verbessert. Neuere Berichte von kohäsionspolitischen Programmen weisen auf anhaltend starke Fortschritte in der Projektauswahl hin, denn bis zum 30. September 2018 wurden 67 % der Mittel Projekten zugewiesen. Dies ist ein Anstieg um 66 Mrd. EUR innerhalb von neun Monaten, durch den sich die beschlossenen Investitionen auf insgesamt mehr als 400 Mrd. EUR erhöht haben.
Die ausgewählten Projekte meldeten bis Ende 2017 Gesamtausgaben von knapp 96 Mrd. EUR; damit haben sich die Ausgaben beschleunigt und innerhalb von 12 Monaten mehr als verdoppelt. Bis Ende 2017 wurden 16 % der für den Zeitraum insgesamt verfügbaren Mittel aus dem EU-Haushalt an die Mitgliedstaaten ausgezahlt. (Dieser Anteil stieg bis Ende Oktober 2018 auf 23 %.) Auch die Durchführung der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums ist auf dem richtigen Weg. Bis Herbst 2018 erhielten die vom ELER unterstützten Begünstigten mehr als 33,8 Mrd. EUR und damit knapp 33 % der gesamten Finanzmittel für den Programmplanungszeitraum.
Den bis Ende 2017 gemeldeten Daten zur Gesamtleistung ist Folgendes zu entnehmen:
-1 Million Unternehmen erhielten Unterstützung zur Steigerung ihrer Produktivität und ihres Wachstums oder zur Schaffung von Arbeitsplätzen;
-15,3 Millionen Menschen wurden bei ihrer Suche nach einem Arbeitsplatz, einer Fortbildung oder Ausbildung unterstützt oder konnten Maßnahmen zur sozialen Eingliederung nutzen;
-15 % der gesamten landwirtschaftlichen Fläche sind von Klima- und Umweltschutzmaßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt und der Boden- und Wasserbewirtschaftung abgedeckt.
Abschnitt 2 gibt einen Überblick über die bis Ende 2017 erreichten Fortschritte bei der Durchführung. In Abschnitt 3 werden die Fortschritte nach thematischen Schlüsselbereichen genauer dargestellt. Abschnitt 4 enthält eine Zusammenfassung der von den Mitgliedstaaten bislang vorgenommenen Bewertungen.