Die Europäische Kommission schlägt heute ein Paket von mehr als €823 Mio. an finanzieller Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) für Wiederaufbaumaßnahmen nach dem Erdbeben in Kroatien und den Überschwemmungen in Polen vor. Das Paket sieht auch Vorauszahlungen an Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Ungarn und Portugal vor, mit denen diese Länder bei der Bewältigung der Coronavirus-G
EU-Solidaritätsfonds: Kommission stellt finanzielle Unterstützung in Höhe von 823 Mio. für die Bewältigung des Erdbebens in Kroatien, der Überschwemmungen in Polen und der Coronavirus-Krise bereit
- 09 October 2020
Die Europäische Kommission schlägt heute ein Paket von mehr als €823 Mio. an finanzieller Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) für Wiederaufbaumaßnahmen nach dem Erdbeben in Kroatien und den Überschwemmungen in Polen vor. Das Paket sieht auch Vorauszahlungen an Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Ungarn und Portugal vor, mit denen diese Länder bei der Bewältigung der Coronavirus-Gesundheitskrise unterstützt werden sollen.
Die Mittel aus dem Hilfspaket verteilen sich auf folgende Komponenten:
- 683,7 Mio. EUR zur Unterstützung Kroatiens bei der Bewältigung der verheerenden Auswirkungen des Erdbebens in Zagreb und Umgebung im März 2020. Eine erste Auszahlung in Höhe von 88,9 Mio. EUR wurde bereits im August 2020 in Form von Vorauszahlungen freigegeben.
- Mehr als 7 Mio. EUR zur Unterstützung Polens bei den Wiederaufbaumaßnahmen nach den Überschwemmungen in der Woiwodschaft Podkarpackie (Karpatenvorland) im Juni 2020.
- Mehr als 132,7 Mio. EUR für Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Ungarn und Portugal, die finanzielle Unterstützung zur Bewältigung des Coronavirus-Ausbruchs und seiner Auswirkungen beantragt hatten.
Die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira erklärte hierzu: „Dank des EU-Solidaritätsfonds erhalten Mitgliedstaaten und Bürgerinnen und Bürger wirklich benötigte Hilfe in Notsituationen, wie nach einer Naturkatastrophe oder in einer Gesundheitskrise. Heute stellen wir erneut unter Beweis, was die Solidarität in der EU konkret bedeutet, ohne die das europäische Projekt nicht leben könnte.“
Die nächsten Schritte
Das Europäische Parlament und der Rat müssen nun den heutigen Vorschlag der Kommission für eine Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union billigen. Sobald der Vorschlag der Kommission angenommen ist, können die Finanzhilfen ausgezahlt werden. Die Kommission prüft derzeit die eingegangenen Anträge. Nach Abschluss der Prüfung wird sie einen Vorschlag für die Tätigung der endgültigen Zahlung vorlegen.
Hintergrund
Aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union erhalten Mitgliedstaaten und Beitrittsländer nach Naturkatastrophen und seit diesem Jahr auch bei Gesundheitskrisen finanzielle Unterstützung. Seit seiner Einrichtung im Jahr 2002 wurde der Fonds nach mehr als 90 Katastrophen – von Überschwemmungen über Waldbrände und Erdbeben bis zu Stürmen und Dürren – in Anspruch genommen. Bislang wurden aus dem EUSF mehr als 5,5 Mrd. EUR in 23 Mitgliedstaaten und einem Beitrittsland mobilisiert. Im Rahmen der bemerkenswerten Reaktion der EU auf den Coronavirus-Ausbruch wurde der Anwendungsbereich des EUSF auf Notlagen größeren Ausmaßes im Bereich der öffentlichen Gesundheit ausgeweitet und der Höchstbetrag für Vorauszahlungen wurde von 30 Mio. EUR auf 100 Mio. EUR angehoben.
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